Grüne Recklinghausen

 

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Wahlprogrammm zur Kommunalwahl 2014

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G r ü n e Z u ku n f t findet Stadt 014 2 i a M . 25 © scusi | © graphicsdunia4u - Fotolia.com n ü r G

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Inhalt Grüne Zukunft findet Stadt Nachhaltiges Recklinghausen Hier muss Grün ran! Erläuterungen Ökologie in Recklinghausen Klimaschutz, saubere Luft, Lärmschutz, Grün in und um RE, unsere Freiräume, Wasser und Boden, wildlebende Tiere und Pflanzen, Ressourcenschutz Energie in und aus Recklinghausen 9 Energiewende; dezentrale Stromversogung; bürgergetragene Versorgung; Stadtwerke; energetische Gebäudesanierung; lokale Wertschöpfung 4 5 Die Kandidaten Kommunalwahl 2014 20 Soziales & Menschliches Recklinghausen Hier muss Grün ran! 22 Erläuterungen 23 Quartiere für Alle. – Barrierefreie Stadt; 23 Pflege- und Wohnberatung verstärken; Teilhabe Coming out 26 Politik für Frauen – Gleichstellung von Frauen 26 und Männern; Projekte für Frauen und Mädchen; Gewalt gegen Frauen bekämpfen; Altersarmut; Kinderbetreuungsangebote; Migrantinnen; geschlechtergerechte Stadtentwicklung; Gesundheit fördern 29 Gesundes Städte-Netzwerk ; Fachplan Gesundheit Sportangebot auf breitem Niveau 29 Sport als Standortfaktor; Vereinsbaumaßnahmen Zukunftsfähiges Recklinghausen Hier muss Grün ran! Erläuterungen 10 11 Grüne Stadtplanung für Recklinghausen BürgerInnen: Fachleute für ihre Belange; Innen vor Außen; Stadtbild- und Architekturqualität; Gesunde Stadt; Altstadt; Stadtteile und Quartiere; Wohnen für Alle; Wohngruppen-Projekte; Profilierung der Gewerbestandorte; neue Strukturen in Verwaltung und politische Gremien Grüne Wirtschaft in Recklinghausen Fachhochschule; Umwelttechnologien; Kreativwirtschaft; Solidarische und soziale Ökonomie; Migranten; viele kleine Firmen; Ökoprofit; Flächenvergabe;Auftraggeberin Stadt Mobiles Recklinghausen 13 Kluges & Kreatives Recklinghausen Hier muss Grün ran! Erläuterungen 30 31 Bildung – U3; Neuordnung der Schullandschaft; 31 Produktionsschule; gebundene Ganztagsschule; Inklusion; Netzwerke; Fachhochschule; Kinderund Jugendfreizeit Kultur – Kulturentwicklungsplan; 34 Traditionelle Orte; Freie Szene; interkommunales Kunstarchiv ; Volkssternwarte; städtisches Kulturfestival; Kunst und Kultur überall; Stadtteilkultur; pädagogisches Angebot Hier muss Grün ran! Erläuterungen Mobilität als Chefsache; Umweltverbund; Mobilitätsstationen; Förderung des Fuß- und Radverkehrs; Beseitigung von Gefahrenstellen; öffentliches Fahrradverleihsystem; Shared Spaces; Nahverkehrsstrecken; Stadtbusliniennetz 17 17 Demokratisches Recklinghausen Hier muss Grün ran! Erläuterungen Impressum 37 37 Gegen Antidemokraten; Bürgerkompetenz; Leitlinien Bürgerbeteiligung; Informationssatzung 39 2

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Editorial Grüne Zukunft findet Stadt Seit 35 Jahren treten Bündnis 90/Die Grünen in Recklinghausen zur Kommunalwahl an. Seit 2009 sind wir in einer Koalition mit CDU und FDP und lenken als kreativer und innovativer Motor dieser Ratsmehrheit die Geschicke der Stadt mit. Auch für die Zukunft unserer Stadt haben wir konkrete Vorstellungen und Ziele. Mit einem Politikansatz, der alle Entscheidungsebenen betrachtet und den Bürgern eine aktive Beteiligung anbietet, wollen wir erneut gemeinsame Vorstellungen umsetzen, um gesteckte Ziele zu erreichen. Denn die großen Herausforderungen, wie die Bewältigung des Klimawandels, die Entwicklung der Bildung im digitalen Zeitalter, die Anforderungen an eine zukunftsfähige Mobilität sowie eine ökologisch und sozial ausgerichtete Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftsaufgaben müssen auch vor Ort, von uns gemeinsam angegangen werden. Unsere Stadt braucht eine weltoffene, dialogorientierte Politik. Eine Politik, die ermöglicht, die Freiräume schafft und die Neues zulässt. Und die die Beteiligung Aller sucht. Weil es um die Gestaltung unserer Zukunft und unsere Umfeldes geht, um gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Kultur und Wirtschaft. Und insgesamt um eine Entwicklung der Stadt, mit der sich die Bürgerinnen und Bürger identifizieren, für die sie deshalb gerne Verantwortung übernehmen. Weil wir uns dem Willen der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet fühlen, suchen wir den Kontakt zu Initiativen und Aktivitäten an der Basis. Bürgerinnen wollen ihr Wohnumfeld, ihre Bewegungsräume, ihr gesellschaftliches und kulturelles Leben selbst bestimmen. Dabei sollen sie von Politik und einer kooperierenden Verwaltung unterstützt werden. Die Hoffnung, dass öffentliche Aufgaben privat besser und günstiger erledigt werden können, hat sich in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge als Irrtum herausgestellt. Stadtrat und Stadtverwaltung werden zukünftig wieder eine stärkere Rolle spielen müssen. Deshalb plädieren die Grünen für Änderungen in der Struktur unserer Verwaltung und für Änderungen der Ausrichtung in den wichtigen Politikfeldern Stadtentwicklung und Stadtmobilität, Bildungs- und Sozialpolitik und der Wirtschaftsförderung. Betriebe mit städtischer Beteiligung müssen im Rahmen ihrer Tätigkeit dabei eine aktive Rolle übernehmen. In diesem Programm beschreiben wir Grüne in Recklinghausen unsere Ideen für ein offenes, tolerantes und der Zukunft zugewandtes Recklinghausen, die wir in den nächsten sechs Jahren gemeinsam mit den Bürgerrinnen und Bürgern dieser Stadt umsetzen möchten. Dabei möchten wir Sie mit positiven Visionen für eine Stadt der Zukunft gewinnen; denn wir brauchen Tatendrang und Freude auf das Recklinghausen von morgen. Unsere Aussagen zu vielen Politikfeldern unterscheiden sich von denen anderer Parteien deutlich. Aber bei aller Unabhängigkeit: Wir bleiben pragmatisch. Um Ziele zu erreichen, sind wir bereit, mit allen demokratischen Parteien zusammen zu arbeiten. Am 25. Mai bestimmen Sie erneut über die Zukunft unserer Stadt. Wir Grünen in Recklinghausen wollen erneut politische Verantwortung im Stadtrat übernehmen und –gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern- die Geschicke unserer Stadt mit lenken. Dafür bitten wir Sie um ihre Stimme. Denn: Grüne Zukunft findet Stadt – nur mit Ihrer Stimme! 3

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Nachhaltiges Recklinghausen Nachhaltiges Recklinghausen Hier muss Grün ran! Umweltqualität, Luftreinhaltung, Lärmschutz b Kommunale Ziele qualitativer und quantitativer Art für alle Umweltbereiche, auch für Themen, in denen die Stadt nicht alleine über die Entwicklung bestimmen kann. chen mit ökologischen Bewirtschaftungsvorgaben abschließen. b Wohnungsneubau sowie die sozial verträgliche Erneuerung von Quartieren Flächen sparend und vorausschauende Bodenvorratspolitik betreiben. b Die Öffnung und naturnahe Umgestaltung unserer Bäche als Lebensraum für Mensch, Tiere und Pflanzen weiter voran treiben Klimaschutz und Energie b Senkung der CO2- Emissionen in Recklinghausen bis zum Jahr 2050 um 80% (im Vergleich zu 1990). Jährlich 3% der Wohnungen energetisch sanieren. Grün- und Freiflächen b Ziele und Strategien für unsere verbliebenen Agrarflächen und Wälder im Rahmen eines urbanen Landmanagements festlegen. b Beratung der Betriebe und Privathaushalte beim Stromsparen. Ziel: bis 2020 bei Betrieben Einsparung beim Stromverbrauch von 20%. b Die durch Land- und Forstwirtschaft geprägten multifunktionalen Grüngürtel um unsere Stadt in ihren Funktionen und Flächen erhalten und weiterentwickeln. b Stromversorgung in kommunaler Hand: mit der Stadtwerke GmbH ökologische Kriterien verankern und erneuerbaren Energien den Vorrang gewähren. Öko-Stromnutzung durch die Stadtverwaltung. b Waldflächen erhalten, moderat erweitert und miteinander verbinden. Stadteigene Waldflächen b Prägung der Energieversorgung Recklinghausens durch dezentrale Versorgung und Bürger getragene Projekte. Aktivierung der Potenziale stadteigener Gesellschaften. b Experimentelle Nutzung von Wind ermöglichen, Solarkataster zügig erstellen. Boden- und Gewässerschutz b Gewässer und Böden durch Entsiegelung, Ero4 sionsschutz und Reduzierung von Schadstoffeinsatz entlasten. Pachtverträge für stadteigene FläFreiräume für das Verweilen verbessern

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Nachhaltiges Recklinghausen b Maßnahmen zur Begrünung von Fassaden, zur Dach- und Hofbegrünung und Hofentsiegelung und eine Begünstigung gebäudebewohnender Arten bei Sanierung und Neubau unterstützen. Vorbildfunktion der Stadt und ihre Eigenbetriebe nutzen. b Den Pflegeetat für die öffentlichen Grünflächen finanziell und personell besser ausstatten. Durch die Pflege die Nutzbarkeit erhalten, aber auch ökologisch wertvolle Flächen schaffen. b Baumschutz verbessern, Baumschutzsatzung Dachbegrünung hilft nicht nur dem Klima. Sie muss auch nicht teuer sein. fortschreiben. Informationen über Zustand und Funktion des Baumbestands in unserer Stadt öffentlich machen. langfristig in naturnahe Bestände umbauen; auf 10% der Waldflächen in Recklinghausen natürliche Entwicklung vorsehen. Erläuterungen Ökologie in Recklinghausen Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel sind wichtige politische Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Verringerung der Treibhausgasemissionen ist weltweites Ziel. Auch Recklinghausen trägt hier Verantwortung, seinen Ausstoß zu senken und so mitzuhelfen, den Klimawandel zu begrenzen. Angesichts der immensen Folgekosten eines gefährlichen Klimawandels rechnet sich Klimaschutz auch ökonomisch. Neben dem aktivem Klimaschutz muss Recklinghausen sich auch den Folgen der bereits unvermeidlichen Klimaveränderungen widmen. Denn auch in unserer Region verändert sich das Klima: unsere Sommer werden trockener und heißer, unsere Winter werden nasser und milder. Herbststürme mit möglichen Waldschäden und Starkregenereignisse nehmen ebenso b Naherholungsflächen untereinander noch besser vernetzen, durch Abbau von Beeinträchtigungen weiter qualifizieren, Aufenthalts- und Erlebnisqualität steigern. b Neuen bürgergetragenen Nutzungsformen wie Gemeinschafts- und interkulturellen Gärten Raum und Unterstützung bieten. Friedhöfe in Recklinghausen als Orte ruhebetonter Erholung entwickeln. b „Informationen zum Anfassen“ über ökologisches Gärtnern, Heil- und Giftpflanzen, Obst- und Gemüseanbau in der Stadt an mehreren Stellen der Stadt durch Kooperationen zwischen Naturschutzverbänden, Kleingartenvereinen, der Naturschutzakademie, Schulen und Kindertagesstätten, Altenheimen und Krankenhäusern initiieren. 5

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Nachhaltiges Recklinghausen zu wie nächtlicher Hitzestress. Die gesundheitlichen Belastungen insbesondere für Kinder und Ältere drohen zu steigen. Also müssen auch in Recklinghausen die Gegebenheiten an schon eingetretene und noch zu erwartende Veränderungen angepasst werden. Deshalb wollen wir das Integrierte Klimaschutzkonzept von Recklinghausen, das durch einen Grünen Antrag initiiert wurde, weiterentwickeln. Hierfür sollen die Möglichkeiten des Klimaschutzpakets für Kommunen aus dem Programm der Landesregierung in Anspruch genommen werden. Das Klimaschutzkonzept darf kein Papiertiger sein. Die für alle Politik- und Verwaltungsbereiche zu formulierenden Ziele und deren Erreichung müssen regelmäßig überprüft werden. Damit das Klimaschutzkonzept auch in den nächsten sechs Jahren erfolgreich ist. Die im Programm enthaltenen Vorschläge für eine zukunftsweisende Energiepolitik für Wärme und Strom sind praktizierter Klimaschutz, der auf Energiesparen, Energieeffizienz und erneuerbaren Energien setzt! Unser Ziel deshalb: Alle Potentiale im Stadtgebiet nutzen, auch die der zum Eigentum stadteigener Unternehmen gehörigen Gebäude. Ein entsprechender Antrag der Grünen liegt dem Rat bereits vor. Mit den Stadtwerken sollen nicht nur die Verteilung, sondern auch die umweltverträgliche Produktion von Wärme und Strom in der Region vorangetrieben werden, auch gemeinsam mit den Bürgern (z.B. durch Bürgerwindkraftanlagen). kehrsvermeidung und Verkehrsveränderungen dient diesem Ziel. Ein weiteres Instrument ist eine eine grüne Stadtentwicklung mit vielen kleinen „Grünen Lungen“. Das Integrierte Klimaschutzkonzept von Recklinghausen Lärmschutz muss sein, denn Lärm macht krank und wird als Umweltrisiko oft unterschätzt. Für knapp die Hälfte der Recklinghäuser ist es am Wohnort zu laut; das ist nicht nur ein Ärgernis, sondern auch eine ernsthafte Gesundheitsgefahr. In Fortschreibung und der Umsetzung des von uns initiierten Lärmaktionsplans wollen wir Qualitätsziele formulieren und dafür sorgen, dass stark befahrene Straßen genauer untersucht werden, ggf. der Einsatz von sogenanntem „Flüsterasphalt“ geprüft wird. Gleiches gilt auch für zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen beim Bahnlärm. Darüber hinaus ist es unser Ziel, dass die Bewertungskriterien für den Lärmpegel, welche für Neubaugebiete gelten, auch im Bestand eingehalten werden. Wir wollen eine ökologisch orientierte Siedlungspolitik mit Flächen sparendem Bauen und der Sanierung und Wiederverwertung schon genutzter Flächen, um Boden zu schonen. Das ist wichtig für Recklinghausen. Wir stehen für eine Planungspolitik, die auf Nähe von Wohnen und Arbeiten setzt, verbunden mit einer hohen Aufenthaltsqualität des Stadtraums. Dem Grün in und um Recklinghausen gilt unser besonders Augenmerk. Denn Stadtleben ist Nähe, Kontakt und Vielfalt. Aber das bebaute Recklinghausen ist noch zu wenig grün, kann noch mehr Möglichkeiten bieten, von zahm bis wild. Stadtleben braucht Parks und grüne Plätze, Gemeinschafts-, Nachbarschafts- und interkulturelle Gärten zum Verweilen, grüne Wege, um von A nach B zu kommen, grüne Innenhöfe, damit im Sommer die Hitze nicht so anstrengend ist, grüne Fassaden, damit das Auge sich erfreut und der Feinstaub nicht in unsere Lungen gelangt. Alter Baumbestand wird deshalb weiterhin über die Baumschutzsatzung gesichert, die Satzung auch auf stadteigene Flächen ausgedehnt und neue 6 Saubere Luft sollte und muss selbstverständlich sein. Doch auch wenn die großen Industrieanlagen in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer „sauberer“ geworden sind, belasten uns weiterhin Feinstaub und andere Schadstoffe. Hier gilt es auch in lokalen Zusammenhängen Qualitätsziele zu formulieren und wirksame Konzepte zu entwickeln, um die Luftqualität weiter zu verbessern. Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans, wie ihn die Koalition durch unsere Initiative aufgestellt hat, mit Maßnahmen zur Ver-

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Nachhaltiges Recklinghausen Bäume gepflanzt. Denn das 1.000 Bäume-Programm der letzten Jahre ist noch nicht vollständig umgesetzt. Aber es braucht auch naturnahe Waldflächen, wilde Wiesen und Gebüsche, Acker- und Wiesensäume, damit auch morgen noch die Vögel singen und unsere Kinder in Naturerlebnisräumen auch stadtnah Natur im eigentlichen Sinne kennen lernen können. Mit anderen Worten: ein vielfältiges und über Grünzüge miteinander vernetztes Angebot innerhalb und außerhalb der Stadtbebauung, für das unsere Stadt sich qualitative und quantitative Ziele setzt. Und in das die zahlreichen Bäche Recklinghausens ebenso integriert sind wie die land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen. Innerstädtisch und am Siedlungsrand möchten wir, dass die Bewohner und Bewohnerinnen Recklinghausen mehr Möglichkeiten erhalten, Verantwortung für die ökologische Gestaltung der Stadt übernehmen. Neben Grün- und Baumpatenschaften, wollen wir die Voraussetzungen für Gemeinschafts- und interkulturelle Gärten, Selbsterntegärten und anderen Formen bürgerorganisierter Grün-, Garten- und Gemüsebauflächen schaffen. Urban gardening und urban farming sollen auch in Recklinghausen ihren Platz finden. Außerdem möchten wir die bestehenden Schreber- und Kleingartenvereine zur Kooperation mit Altenwohnanlagen, Schulen und Kindergärten ermutigen; unbelegte Parzellen könnten z.B. als Lernorte für Schulen und Kindergärten und als Betätigungsfeld für Bewohner des Seniorenanlagen in der Nachbarschaft ohne eigenes Angebot dienen. Auch Friedhöfe sind Erholungsorte und Oasen der Ruhe. Unsere Freiräume: das Beisinger Feld mit den angrenzenden Mollbeckteichen sowie die Landschaften um Speckhorn und Börste im Norden, das Lohfeld, das Hochfeld sowie die Brandheide im Osten, die Hohenhorster Heide und die Stuckenbuscher Bauernlandschaft im Westen sowie das Emschertal im Süden: als multifunktionale Kulturlandschaften bilden sie den grünen Kragen der bebauten Bereiche. Sie sorgen für Recklinghausens frische Luft, bieten der stadtnahen Erholung Raum, sind Basis der urbanen Land- und Forstwirtschaft und Lebensraum vieler Tiere und Pflanzen. Ihr Schutz, ihr Erhalt und ihre aktive Entwicklung sind lebenswichtig für die Menschen, Pflanzen und Tiere in Recklinghausen. Wir wollen, dass diese vielfältigen Funktionen zukünftig noch besser erfüllt und neue Nutzungsformen erprobt werden können. Für unsere verbliebenen Agrarflächen und Wälder müssen deshalb im Rahmen eines urbanen Landmanagements neue Qualitätsziele und Strategien entwickelt werden. Die bereits begonnene Wiederherstellung und naturnahe Gestaltung unserer Bachläufe innerhalb und außerhalb der Bebauung muss konsequent weiter voranschreiten. Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und gemeinsam mit dem Boden die Grundlage für viele Nahrungsmittel. Zwar gibt es in Recklinghausen keine Wasserschutzgebiete. Trotzdem soll auch hier bei uns das Grundwasser sowenig wie möglich durch 7

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Nachhaltiges Recklinghausen Schadstoffeintrag oder Flächenversiegelung verändert werden. Stadteigene Grundstücken sollen deshalb zukünftig ausgesprochen emissionsarm werden. Nennenswerte Teile des Stadtgebietes befinden sich im Eigentum der Stadt. Im Rahmen des urbanen Landmanagements sollen deshalb in Zukunft bei der Verpachtung gemeindeeigener Flächen ökologische Auflagen in die Verträge aufgenommen werden. Für landwirtschaftliche Flächen sollte die EU-Bio-Verordnung bei der Verpachtung als Maßstab zugrunde gelegt werden, um eine umweltverträglichere Nutzung zu erreichen. Bestehende Verträge sind bei Verlängerung daraufhin zu überprüfen, ob die Einhaltung der Richtlinie ebenfalls zur Auflage gemacht werden kann. Die Grünen haben die Entsiegelung von Flächen mit einem Ratsantrag zu ihrem Anliegen gemacht. Beton- und Teerdecken müssen aufgebrochen werden, um Regenwasser ortsnah versickern zu lassen, denn der Boden speichert das Wasser und gibt dieses langsam wieder ab. Bei öffentlichen Flächen (zum Beispiel Schulhöfe) ist die Stadt gefordert. Die Stadt soll auch bei den Bürgern dafür werben, damit private und öffentliche entsiegelte Flächen für eine finanzielle Unterstützung durch das Landesförderprogramm angesammelt werden können. Recklinghausen verfügt insbesondere im Norden des Stadtgebietes über besonders fruchtbare Böden. Besonders in stärker geneigten Lagen wie z.B. im Umfeld des Fritzberges kommt es immer wieder zum Bodenabtrag durch Erosion. Erosionsmindernde Maßnahmen wie Anpassung der Bearbeitungsrichtung, Ackerrandstreifen mit Mohn, Kornblume und Kamille und Hecken sollen deshalb auf gefährdeten städtischen Flächen Vertragsbestandteil und bei Privateigentümern stärker beworben werden. Dies kommt neben dem Landschaftsbild und der Erholung auch den wildlebenden Tieren und Pflanzen zugute. Biotopvernetzung innerhalb und außerhalb der Bebauung, die Pflanzung vorwiegend heimischer Arten, Gewässerrenaturierungen und die Erhöhung des Anteils naturnah gestalteter Flächen sowie die Minimierung des Einsatzes der „chemischen Keule“: all das trägt dazu bei, dass alteingesessene und neu hinzugezogene Arten ihren Platz in der Stadt behalten und finden. Wir wollen dafür sorgen, dass in der Stadt so viel Natur wie möglich Platz findet. Auf den stadteigenen Waldflächen streben wir einen Bestandumbau in naturnahe Bestände und eine Erhöhung des Bestandsalters an. Auf mindestens 10% der stadteigenen Waldflächen soll zukünftig eine natürliche Entwicklung der Bestände erfolgen. Vorhandene Landschafts- und Naturschutzgebiete müssen erhalten und weiter qualifiziert werden. Auch hierfür werden für die Zukunft konkrete Qualitätsziele formuliert. Die Grünen haben die Entsiegelung von Flächen mit einem Ratsantrag zu ihrem Anliegen gemacht. 8 Renaturierter Breuskesbach an der Friedrich-Ebert-Straße

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Nachhaltiges Recklinghausen Ressourcenschutz. Abfälle sind Ressourcen. Grüne stehen für eine Ressourcen schonende Abfallpolitik. Wir setzen uns für eine Neuausrichtung der Abfall- und damit der Ressourcenpolitik ein, die auch durch einen neuen Abfallwirtschaftsplan im Land NRW begleitet wird. Wir wollen eine höhere Recyclingquote, die Einführung einer Wertstofftonne und eine konsequente Nutzung der Grün- und Bioabfälle aus den privaten Haushalten sowie den öffentlichen Parks und Grünanlagen. Vermeidung geht vor Recycling: in der praktischen Umsetzung sollen deshalb Gebührenanreize für die Abfallvermeidung und das Getrenntsammeln geschaffen werden. Da die Kinder die Müllvermeider der Zukunft sind, sollen Umweltbildung und -aufklärung in den Kindergärten und Schulen hierzu der Normalfall werden. Energie in und aus Recklinghausen Wir wollen die Energiewende hier in Recklinghausen aktiv mit gestalten. Für dieses gesamtgesellschaftliche Großprojekt, müssen zwar einerseits auf Bundes- und Landesebene die richtigen Weichen gestellt werden. Andererseits wird das Gelingen der Energiewende auf kommunaler Ebene entschieden. Denn die Energiewende wird nicht von großen Unternehmen sondern von Bürgerinnen und Bürgern gestaltet. Wir entscheiden selber, welche Form die Energiewende vor Ort annimmt und wie sie umgesetzt wird. Wir wollen, dass der Anteil der Erneuerbaren Energieversorgung langfristig unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Recklinghausen auf 100 Prozent anwächst. Dabei streben wir einen dezentralen Ausbau der Stromversorgung an; die Potenziale in unserer Stadt Die Energiewende in Recklinghausen aktiv mitgestalten. Windräder in Börste ein dauerhaftes Energiemanagement, um die Energie, die Recklinghausen als Kommune verbraucht, effizient einzusetzen und den Energieverbrauch langfristig senken zu können. Auch die Potentiale der stadteigenen Betriebe, z.B. der Wohnungsgesellschaft Recklinghausen müssen hierbei in den Blick genommen werden. sollen soweit wie möglich genutzt werden. Die Verwaltung sowie der Rat in Recklinghausen sollen ihrer Vorbildfunktion gerecht werden. Wir Grünen fordern deshalb für öffentliche Gebäude die Umstellung der Stromversorgung auf Ökostrom sowie Bürgergetragene Anlagen zur umweltfreundlichen Energieerzeugung werden seit Jahren erfolgreich in Recklinghausen betrieben; viele Bürgerinnen und Bürger produzieren und beziehen Strom aus Erneuerbaren Energien. Wir wollen dies auf eine noch breitere Basis stellen: dort wo es Potenziale gibt, soll der Ausbau von Solar- und Windanlagen unter Berücksichtigung von Artenschutzbelangen und Vermeidung vorn er- 9

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Nachhaltiges Recklinghausen der durch Kooperation mit regionalen Partnern und Bürgern vor Ort den umwelt- und klimafreundlichen Umbau der örtlichen Energieversorgung voranbringt. um. So können Bürgerprojekte z.B. auch gemeinsam mit den Stadtwerken vorangetrieben und umgesetzt werden. Entscheidend für das Erreichen der Klimaschutzziele ist die energetische Gebäudesanierung. 77% der Endenergie der Haushalte wird für die Raumwärme aufgewandt. Deshalb wollen wir über die Möglichkeiten zur energetischen Gebäudesanierung, zur Energieberatung und zu den Fördermöglichkeiten des Bundes und des Landes informieren. Wir wollen die energetische Sanierung in stadteigenen Gebäuden weiterhin konsequent umsetzen und die kommunalen Entscheidungsträger, die lokale Wirtschaft mit einbeziehen. Unser Ziel ist es, bei allen Sanierungsmaßnahmen die Einhaltung mindestens des KfW-55-Standards und bei Neubauten den Passivhausstandard umzusetzen. Durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit wollen wir private Haushalte und Gewerbebetriebe motivieren, sich an energetischen Gebäudesanierungen, vor allem auch unter Einsatz regenerativer Energie, zu beteiligen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die energetische Sanierung von Gebäuden in Recklinghausen schützen nicht nur Klima und Ressourcen, sondern generieren auch lokale Wertschöpfung. Die Installation von modernen Heizungssystemen, Sanierungsmaßnahmen und Solaranlagen sowie Energieberatung können durch Fachpersonen aus dem lokalen Handwerk übernommen werden. Zudem generiert die Gewinnung von Energie aus Erneuerbaren Energien Einnahmen, die wir auch für Projekte zum Klimaschutz und zur Unterstützung von Bürgerenergieprojekten nutzen wollen. So werden Arbeitsplätze im Handwerk gesichert und Kaufkraft lokal gebunden. Energiepolitik ist daher sowohl aus ökologischen als auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten bei uns Grünen gut aufgehoben. Stadt- und Landschaftsbilder sowie Wahrzeichen der Stadt erhalten … heblichen Lärmbeeinträchtigungen vorangebracht und Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeiten zu einer Beteiligung, z.B. gemeinsam mit der Stadtwerke GmbH informiert werden. Hierzu werden wir Möglichkeiten für die Ausweisung weiterer Windenergievorranggebiete (auf der Halde, in Gewerbegebieten) prüfen; auch eine mögliche Kooperation mit Nachbargemeinden wie z.B. OerErkenschwick begrüßen wir. Durch gemeinsame Planungen wollen wir die Windenergie weiter voran bringen und so den Fokus nicht nur auf Recklinghausen legen, sondern die Energiewende auch als Aufgabe der Region umsetzen. Mit der neugegründeten Stadtwerke GmbH befördern wir Grüne das Ziel, die kommunale Beteiligung an der Strom-, Wasser- und Fernwärmeversorgung zu ermöglichen und die Wertschöpfungsstufen Stromerzeugung und Stromvertrieb zu erweitern Deshalb wollen wir dieses Unternehmen zu einem am Umweltschutz orientierten Partner für die Energiewende entwickeln, 10

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Zukunftsfähiges Recklinghausen b Gemeinschaftliche Wohnprojekte wie „Mehrgenerationen-Wohnen“ u.ä. durch die Stadt aktiv unterstützen, um sich verändernden Vorstellungen und Anforderungen Rechnung zu tragen. Zukunftsfähiges Recklinghausen Hier muss Grün ran! Grüne Stadtentwicklung und Stadtplanung b Vorrang der Innenentwicklung durch Baulückenkataster, Optimierung der Ausnutzung bestehender Gewerbeflächen und die Prüfung von Rückbauund Neuentwicklungsmöglichkeiten umsetzen. Keine Bebauung geschützter Freiflächen. b „Prioritätenplan“ für eine Beschleunigung der Anpassung öffentlicher Einrichtungen und Grünflächen an die Qualitätsanforderung „Barrierefreiheit“. Grüne Wirtschaft b Gezielte Forcierung der Zusammenarbeit der Wirtschaftsförderung mit der Fachhochschule, um mehr Absolventen der FH in Recklinghausen zu halten. b Wiederherstellung eines Umweltamtes und Einsetzen eines eigenständigen Umweltausschusses. b Thema „Gesunde Stadt“ als wichtiges ressortübergreifendes Handlungsfeld der kommunalen Politik stärken; Mitglied im „Gesunde Städte-Netzwerk“ werden und einen „Runden Tisch Gesundheit“ etablieren. b Wissenstransfer von der Hochschule in die Betriebe, insbesondere in Unternehmen im Bereich nachhaltiges Ressourcenmanagement und zukunftsfähiger Technologieentwicklung unterstützen. b Unser Stadtbild erhalten und verbessern, den Denkmalschutz stärken, nicht nur in der Altstadt: Ein „Forum Baukultur“ schaffen, bei wichtigen Projekte im Stadtgebiet die beste Lösung grundsätzlich über Wettbewerbe suchen. b Altstadt als Aushängeschild für ganz Recklinghausen und als Wohnstandort durch kleinteilige Neuentwickelung (C&A-Gelände) und Umnutzungen von Gebäuden fördern. b alle Stadtteile durch Integrierte Stadtentwicklungskonzepte in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern für die Zukunft fit machen b Wohnungsbau in Recklinghausen mit einem Wohnungsbauprogramm forcieren. Die städtische Wohnungsgesellschaft soll auch dabei wieder eine aktive Rolle übernehmen. Einkaufen auf dem Wochenmarkt 11

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Zukunftsfähiges Recklinghausen b Existenzgründung kleinerer Unternehmen in den Vordergrund rücken und die multikulturellen Potentiale unserer Stadt Nutzen. Ansiedlung und Vernetzung von kreativen und subkulturellen Geschäften und Szenen unterstützen. b Das Ökoprofit-Projekt durch die Recklinghäuser Wirtschaftsförderung bei der Bestandspflege stärker voran bringen, um betriebliche Optimierungspotentiale sowie Möglichkeiten zur eigenen Energiegewinnung offen zu legen. Innen vor Außen. Insgesamt wird die Neubebauung von Freiräumen in Zukunft die seltene Ausnahme sein müssen. Natur- und Landschaftsschutz sind für uns nicht Hindernisse für Investitionen sondern schützen Güter, die unsere Stadt lebenswert machten. Mit einem Baulückenmanagement und einer Optimierung der Auslastung gewerblich genutzter Flächen wollen wir die Innenentwicklung für Wohnen und Gewerbe verstärken, die Transparenz auf dem Immobilienmarkt verbessern. Dabei unvermeidbare Eingriffe sollen möglichst vor Ort ausgeglichen werden. Stadtbild – und Architekturqualität. Wir vertreten die Auffassung, dass zukünftig hohe Anforderungen nicht nur an energetische Standards, sondern auch an das Erscheinungsbild einzelner Gebäude und das Stadtbild insgesamt gestellt werden müssen, um Recklinghausen als Wohn-, Arbeits- und Handelsstandort wettbewerbsfähig zu erhalten. Deshalb plädieren wir für die grundsätzliche Durchführung von Wettbewerben für alle besonders stadtbildrelevanten Neubauvorhaben innerhalb des gesamten Stadtgebietes. Ein neues Forum „Baukultur“, besetzt mit sachkundigen Mitgliedern der Verwaltung, der Bauwirtschaft und der Bürgerschaft soll dazu beitragen, die Gestaltungsqualität unserer bebauten Umwelt weiter zu verbessern. b Betonung der Kriterien Klimaschutz, Ressourcenschutz, Umweltgerechtigkeit sowie die Einhaltung internationaler Sozialstandards beim Wareneinkauf durch die Stadtverwaltung und die Unternehmen mit städtischer Beteiligung. b Anbieter aus der Region bevorzugen, die positive Maßnahmen zur Lohntransparenz und zur Lohngleichheit nachweisen. Erläuterungen Grüne Stadtplanung für Recklinghausen BürgerInnen: Fachleute für ihre Belange. Wir Bürger vor Ort sind Fachleute für ihre Belange. 12 Grüne wollen eine Stadt, in der die Menschen gerne leben, sich mit ihrem Quartier identifizieren und sich deshalb dafür auch engagieren. Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sind Fachleute für ihre Belange in der Stadtentwicklung. Grüne stehen für eine Ausweitung und neue Formen der Bürgerbeteiligung mit aktiver Einbeziehung aller Alters-, und Herkunftsgruppen. Diese Beteiligung wollen wir verstetigen, die Frage „Wie stellen wir uns Recklinghausen im Jahr 2030 vor?“ im Rahmen von Bürgerworkshops kontinuierlich weiterführen. Die Mollbeckteiche

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Zukunftsfähiges Recklinghausen sinnvoll, einen möglichen Umbau zur Wohnimmobilie zu prüfen. Und damit auch einen Teil des gewerblich genutzten Flächenüberschusses abzubauen. Ein Beispiel ist die Sterngasse und die demnächst leer stehende C&A-Immobilie. Eine Platz- und Wegegestaltung ohne Integration in die zukünftige Gebäudeentwicklung wäre ein Fehler. Wir plädieren daher für eine grundlegende Neuordnung des Bereiches. Darüber hinaus benötigen wir innovative Strategien der Stadtentwicklung, wenn es in den verschiedenen Zonen der Altstadt nach Fertigstellung der Arkaden (Palais Vest) weitere Veränderungen durch Leerstand geben wird. Diese Grundstücks- bzw. Objektpotentiale müssen wir dringend einer neuen Nutzung zuführen. Denkbar wäre es z.B., die Stadtbücherei in die Altstadt zu verlagern, ein Gründungszentrum einzurichten, ein Das Hallenbad an der Herner Straße Der Baudenkmalschutz muss weiterhin in unserer Stadt einen hohen Stellenwert erhalten. Gesunde Stadt. Gesunde Lebensbedingungen für Innovative Strategien der Stadtentwicklung alle Mitbürger ist unser Ziel, dem alle Fachressorts zuarbeiten können. Deshalb muss die Vernetzung der Stadtplanung mit den übrigen am Thema arbeitenden Ressorts und Gruppen optimiert werden. Als Ergänzung der Gesundheitskonferenz auf Kreisebene wird ein örtlicher „Runder Tisch Gesundheit“ etabliert, zu dem alle wichtigen amtlichen und ehrenamtlichen Einrichtungen vor Ort eingeladen werden. Als weiteren Schritt streben wir die Mitgliedschaft unserer Stadt im etwa 80 Städte (z.B. Dortmund, Herne und Gelsenkirchen) umfassenden „Gesunde Städte-Netzwerk“ an; als handfeste Vorteile stehen neben dem Zugriff auf die Erfahrungen des seit 25 Jahren bestehenden Netzwerks auch spezielle Fördermöglichkeiten für die Gesundheit fördernde Projekte in unserer Stadt Ein Blick in die Altstadt Altstadt. Die zentrale Funktion unserer Altstadt wollen wir erhalten und für Wohnen, Kultur und Handel weiter entwickeln. Das Handlungskonzept Altstadt, das von uns befürwortet wird, trägt einer besonderen Bedeutung des Wohnens bislang nicht Rechnung. Bei einem Teil der im Handlungskonzept angesprochene „Standorte mit Potenzialen“ erscheint es durchaus Fahrradparkladen zu eröffnen, kleine Werkstätten anzusiedeln oder ein Oberstufenzentrum in die Altstadt zu installieren. Stadtteile und Quartiere. Grüne setzen auf die Vielfalt der Recklinghäuser Stadtteile und Quartiere. Es gilt, sie für die Zukunft fit zu machen und dabei ihren 13

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Zukunftsfähiges Recklinghausen eigenen Charakter zu erhalten bzw. durch kreatives Potential weiter zu entwickeln wie z.B. im Stadtteil KönigLudwig durch das von uns mit initiierte Atelierhaus. Die Quartiere in unserer Stadt sind die eigentlichen Lebensmittelpunkte der Menschen. Im Quartier entscheidet sich, wie klimagerecht, wie altengerecht, wie grün eine Stadt ist. Der Klimawandel und die demografischen Veränderungen stellen zukünftig unsere Stadtteile und Quartiere vor neuen Herausforderungen. Schon heute bedürfen viele Quartiere und Stadtteilzentren einer Verbesserung der Nahversorgung, der Aufenthaltsqualität, besserer Geh- und Radwege, mehr Grün und besserer Verbindungen untereinander und an das Zentrum. Bei erforderlichen energetischen Modernisierungen des Bestandes muss gewährleistet werden, dass die soziale Balance in den Quartieren erhalten bleibt. Am Beispiel Hillerheide wird derzeit – durch einen Ratsantrag der Grünen auf den Weg gebracht- ein Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept erstellt. In einem nächsten Schritt wollen wir nicht nur die aus diesem Konzept gewonnenen Erkenntnisse nutzen, vielmehr sollen nach und nach für alle anderen Stadtteile weitere Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte erstellt werden, beginnend mit König-Ludwig, Suderwich und Süd. Für den Bereich der Bochumer Straße in Süd fordern wir ein Gesamtkonzept und „Mut zur Lücke“. Dabei sprechen wir uns für einen Grundstückfonds aus wie er zurzeit in Gelsenkirchen durch das Land gefördert wird. Mit einem solchen Grundstücksfonds könnte die Stadt entsprechende Flächen und Gebäude in dem Bereich der Bochumer Straße aufkaufen und damit eine Sanierung in diesem Bereich möglich machen. Wohnen für Alle. Grüne wollen eine soziale Durchmischung und eine bunte Mischung an Wohnangeboten in der Stadt. Wir wollen ein ausreichendes Angebot an preiswertem Wohnraum gewährleisten, wie sozial geförderten Geschossbau. Die Wohnungsgesellschaft Recklinghausen soll wieder aktiv in das Geschehen eingreifen. Wir machen uns stark für Wohngruppen-Projekte innerhalb des Stadtgebietes, z.B. für Mehrgenerationenwohnen. Deshalb sollen Baugruppen zukünftig besonders unterstützt werden, z.B. indem die Stadt ein Vergabeverfahren für städtische und landeseigene Grundstücke an Baugemeinschaften beschließt bzw. unterstützt. Die Paulusschule oder das alte Eichamt sind Beispiele für geeignete Immobilien in städtischem Eigentum. Wo möglich und sinnvoll können Wohnen und Arbeiten Nachbarn werden. Als Modellprojekt, als ein Vorbild für ein verträgliches Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten können wir uns ein nutzungsgemischtes „Wohnquartier der kurzen Wege“ am Westrand der derzeitigen Trabrennbahnfläche vorstellen. Auch die Profilierung der Gewerbestandorte sind für uns ein Zukunftsthema. Einige Gewerbestandorte in Recklinghausen befinden sich im Umbruch, nachdem die ehemals ansässigen Unternehmen den 14 Der Kindergarten Im Rom

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Zukunftsfähiges Recklinghausen Standort verlassen haben. Durch diese Entwicklung bietet sich eine neue Chance zur Anreicherung und Qualifizierung des Profils der Orte. Neue Strukturen in Verwaltung und Politik. Die Organisation von Verwaltung und Politik wollen wir zur Bewältigung der zukünftigen Aufgaben verändern. Zum einen soll wieder ein eigenständiger Umweltausschuss etabliert werden, zum anderen die derzeit verstreuten Teilaspekte des Umweltbereiches in einem Umweltamt zusammengeführt werden. Diskussionswürdig scheint dabei auch ein veränderter Fachbereichszuschnitt. Künstler arbeiten jetzt in der Königsschule. Grüne Wirtschaft in Recklinghausen Wir leben im Übergang zur globalisierten Wissensgesellschaft. Kreativität und Innovationsfähigkeit werden zu entscheidenden Ressourcen in der Wissensgesellschaft. Selbständige Entscheidungen, Verständnis der Zusammenhänge, Kommunikationsfähigkeit, Vorstellungskraft und Wissen sind gefragt. Die Fach-Hochschule und hochschulnahe Einrichtungen in unserer Stadt stellen für uns deshalb einen wichtigen Standortfaktor dar. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaft und Stadtentwicklung weiter verstärkt wird und ein enges und vertrauensvolles Netzwerk in Recklinghausen entsteht. Anders als viele traditionelle Branchen sind Umwelttechnologien der Markt der Zukunft. Besonders Kreativität und Innovationsfähigkeit werden zu entscheidenden Ressourcen in der Wissensgesellschaft. in der Umweltbranche kann Recklinghausen durch gezielte Ansiedlungspolitik und Clusterbildung in den Bereichen Technologieentwicklung, nachhaltiges Ressourcenmanagement und zukunftsfähige Umweltindustrie die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt zukunftsfähig machen. Ein Bereich, der schnell wächst und zum festen Bestandteil unserer Wirtschaft geworden ist, ist die Kreativwirtschaft. Diese meist Ein-PersonenUnternehmen fühlen sich von der „klassischen“ Wirtschaftsförderung als Anlaufstelle für Gründer nicht angesprochen. Unser Ziel ist es, für alle Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft in Recklinghausen verbesserte Rahmenbedingungen zu schaffen. Hierzu wollen wir eine Anlaufstelle für Selbständige sowie Gewerbegebiete am Stadion 15

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