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trickserei bei hartz iv berlinersozialgericht verlangthöhereregelsätze moderne sklaverei industrieundhandel missbrauchenwerkverträge fanprojekte gegen gewalt polenbereitetsichaufdie europameisterschaftvor clara das magazin der fraktion die linke im bundestag nr 24 · 2012 illustration frank israel die link e g e ht neue weg e um m iete rinn en und m ieter zu sc hÜtzen ri e

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fraktion dielinke hautnah imnetz auf facebook vernetzen sich menschen weltweit halten sich gegenseitig auf dem laufenden ob der arabische frühling oder die castor-proteste ­ schon längst finden die großen gesellschaftlichen debatten und bewegungen auf dieser plattform statt die fraktion die linke teilt auf facebook pressemitteilungen reden und publikationen mit interessierten und unterstützern linker politik nutzerinnen und nutzer können jede meldung kommentieren kritische anmerkungen geben und mitdiskutieren ­ das ist gelebte und gewagte demokratie besuchen sie uns reden sie mit machen sie politik unter www.facebook.de/linksfraktion

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derkandidatder»frontdegauche«für dasamtdesfranzösischenstaatspräsidenten,jean-lucmélenchon,hatim wahlkampfgefordert,dieeinkommensteuerfürprivatejahreseinkommenüber 320.000euroauf100prozentanzuheben.mélenchonhatdamitdieherzen vielermenschenerobert,dieeseinfach nichtmehrhinnehmenwollen,dass wenigemenscheninimmergrößerem Überflussundimmermehrmenschenin armutlebenmüssen aberaußerdemgerechtigkeitsempfin denistdieforderungauchauseinem anderengrundenotwendig:fürden fortbestandderdemokratie.die unsummen,diesichindenhändender reichenbefinden,ermöglichenesihnen sichaufunerträglicheweiseindiepolitik einzumischen.mitihremgeldbeherrschensiediemedien,reißensichdie güterderdaseinsvorsorgeunterden nagelundbezahlendiewahlkämpfe ihrermarionetten ichfinde,dasmusseinendehaben.die zehnreichstenpersonenindeutschland besitzen105milliardeneuro.esistnaiv zuglauben,dasssiemitdiesemgeld vielgutestun.dererfolg,denjean-luc mélenchonmitseinenklarenforderungenhatte,zeigt,dassesrichtigist klartextzusprechen.gerechtigkeitzu fordern,ohneungerechtigkeitbeim namenzunennen,istzwecklos.ein lebeninwürdefürallemenschenund diebeschränkungdesreichtums einzelnergehörenzusammen.dazu gehörtauch,diealltäglichenbelastungen zubenennen,mitdenenvielemenschen tagtäglichkonfrontiertsind dieaktuelleausgabederclarawidmet sichdiesenalltäglichenbelastungenund zeigtpolitischealternativenauf verlassenmussten.vonhöherenmieten sindderzeitauchdiemehrals30000 mieterinnenundmieterderbundeseigenentlgimmobiliengmbhbedroht dieanprivateinvestorenverkauft werdensoll.dielinkewilldasverhindernundhateinegenossenschaft gegründet:tlgfairwohnen.wie diesegenossenschaftdenkompletten wohnungsbestandkaufenundsichern will,darübersprachclaramitder abgeordnetenheidrunbluhm verbraucherinnenundverbrauchersind windigenunternehmenbeiabofallenim internet,explodierendenspritpreisen undlebensmittelskandalenoftschutzlos ausgeliefert.claradokumentierteinige besonderseklatantefälleundzeigtauf welchekonzeptevorbetrugschützen dielinkehathartzivseitdereinführung vorsiebenjahrenalsverfassungswidrig kritisiert.imaprilurteiltenundasberliner sozialgericht:hartzivverstößtgegen dasgrundgesetz,dieregelsätzesindzu niedrig.claradokumentiertdasurteil undzeigt,wiesichdieargumentationder richterunddiederfraktiondielinke ähneln zudemberichtetclaraüberdieproteste gegendaseuropäischespardiktat,über neueenthüllungenimuntersuchungsausschusszurterrorgruppe»nationalsozialistischeruntergrund«,überlinke-konzeptefürmehrteilhabevonmenschen mitbehinderungamarbeitslebenundaus frankfurtoder wodiemenschennach derschließungeinersolarfabrikvor großenherausforderungenstehen einespannendeundanregendelektüre wünschtihnen dasdeutschejobwunderistbitter erkauft.millionenmenschenschuftenzu hungerlöhnenundinunsicherenarbeitsfürimmermehrmenschen,insbesonverhältnissen.bekanntestesbeispielist dereingroßstädten,werdensteigende dieleiharbeit.nunhabenunternehmen mietenzurbelastung.clarahatnachden einweitereszaubermittelderausbeutegründengesuchtundmenschen reigefunden:massenhaftkommenin getroffen,diekeinewohnungfindenoder industrieundhandelwerkverträgezum ihrewohnungwegenzuhoherkosten einsatz katja kipping ist sozialpolitische sprecherin der fraktion die linke nr 24 seite3 clara editorial arlett mattescheck

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inhalt 8 monopoly am wohnungsmarkt internationaleinvestmentgesellschaftenspekulieren mitbisheröffentlichen wohnungs eständen b diemietenexplodieren drohteineneuewohnungsnot 12 genossen gründen genossenschaft diegenossenschaft tlgfairwohnenwill11500 wohnungenausdembestand dertreuhandkaufen.wieman mitgliedwerdenkannundwasdie bisherigenmieterdavonhaben 20 arbeitssklaven mit werkverträgen millionenmenschenarbeiten alsaushilfskräfte,minijobber leiharbeiter.nunentdecken unternehmeneinneueslohndumping-mittel:werkverträge kreativer Überlebenskampf einneuerromanschildertdas prekärelebenvonkreativen interviewmitautorhelmut kuhn 22 auf ein wort mit der herausgeberin soll politik insolvente katja kipping 3 unternehmen retten ja,esgehtumarbeitsplätze argumentiertsabine zimmermann 23 das sterben der solarbranche immermehrsolarfabrikenschließen­ strahlende sieger auchinfrankfurtoder 24 alexis tsipras,einerdergewinnerder die ungeschützten verbraucher griechischenparlamentswahl diskriminiert auf dem arbeitsmarkt zugastinderfraktiondielinke 6 oftmalssindverbraucherwindigen nochimmersindmenschenmit unternehmenschutzlosausgesetzt esgehtauchanders 16 behinderungaufdemarbeitsmarkt benachteiligt 26 verbraucherrechte stärken gelebte demokratie eingesprächmitcaren lay 17 dielinkelädtzurmitarbeitaneinem die neue wohnungsnot trickserei bei hartz iv 27 parlamentarischenantragein spekulationsgeschäftemit sensationsurteildesberliner wohnungenlasseningroßstädten aus den flammen gerettet sozialgerichts:diehartz-iv-regelsätze diemietenexplodieren 8 hältesfürverfassungswidrig 18 wieeinbuchvonstefanzweig dieflammenderberliner massenphänomen wohnungslosigkeit politisches schmierentheater bücherverbrennungüberlebte 28 rund248000menschen vorderwahlversprechenparteien sindohnewohnung 11 alles,undspäterhaltensienichts die polizei-dönerbude eineanalysevonulrich maurer 19 deruntersuchungsausschusszum drohender ausverkauf naziterrorbringtabsurdeszutage 29 30000mieternderbundeseigenen jobmotor moderne sklaverei tlgimmobiliengmbhdrohtdie schonjetztschuftenmillionenmenschen griechischer aufbruch privatisierung.dielinkewill linkeparteienhabeningriechenland inunsicherenarbeitsverhältnissen.der dasverhindern 12 neuestetrend:schein-werkverträge 20 diewahlengewonnen 30 editorial fotodesmonats die super-genossenschaft umdenausverkaufvon30000 mieternzuverhindern,hatdielinke einegenossenschaftgegründet 13 eine starke gemeinschaft wie74berlinerimjahr1995eine genossenschaftgründetenundihre wohnungenretteten 14 schwerpunkt seite4 nr 24 inhalt clara.

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sonnenuntergang im osten diesolarindustriesteckt inderkrise.diefirma firstsolarschließtihrwerk infrankfurtanderoder 1200menschenverlieren ihrenarbeitsplatz kampf dem spardiktat alexis tsipras,derstarder griechischenpolitik,iminterview blockaden in der bankenstadt zehntausendemenschenbelagerten diedeutschebankinfrankfurt ammain.einereportage fiskalpakt stoppen warumderfiskalpaktunsozialist die bewegung lebt einspanischergewerkschaftsaktivistberichtetvonden auswirkungenderkrise kultur neu denken politikerundtheologen diskutierenüberdenreformator thomasmüntzer die angst vor den hooligans eininterviewmitdem polnischenfanbeauftragten 24 26 31 artisten mit down-syndrom nochimmerwerdenbehinderte menschenaufdemarbeitsmarkt diskriminiert.ihresituationwill diefraktiondielinkemiteinem antragverbessern menschen vor profite mitsitzblockaden,konzerten unddemonstrationenwehren sichzehntausendemenschen infrankfurtammaingegen diemachtderbankenund diepolitikderbundesregierung mit links gelesen buchtipps vonsteffen twardowski 32 41 42 einblicke abgeordnete unterwegs 38 32 33 service ihr gutes recht juristischerratvon wolfgang neskovicunteranderemzu ´ verkehrssicherungspflichtenderbahnund mietminderungwegentouristenlärm 40 impressum herausgeberin fraktiondielinke.imbundestag platzderrepublik1,11011berlin telefon:030/22 7511 70 fax:030/22 75 61 28 fraktion@linksfraktion.de v.i.s.d.p ulrichmaurer,mdb stellvertretenderfraktionsvorsitzender anschriftwieherausgeberin leitung:steffentwardowski,redaktion thomasfeske,rubenlehnert,frank schwarz,benjaminwuttke,giselazimmer satz:dig/plus,druck:mediaservicegmbh franz-mehring-platz1,10243berlin redaktionsschluss:21.mai2012 gastkolumne zerschlagt die banken gastkolumnedesÖkonomen prof rudolf hickelzursituation aufdenfinanzmärkten 34 erscheinungsweise:4-malimjahr diezeitschriftclarawirddurchmoderneund effizientedruckverfahrenbeifrank-druck produziert.dieunvermeid arentreibhausb gasemissionen,diedurchdasprintprodukt dennochentstehen,werdendurch investitionenineinklimaschutz rojekt p inbrasilienkompensiert inhaltgedrucktauf 100%recyclingpapier diesesmaterialdarfnichtzu wahlkampfzweckenverwendetwerden nr 24 seite5 35 36 vorgestellt ein referent für ostdeutschland umbruchsgesellschaft alserfahrungsschatz 37 clara inhalt

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fotodes monats unter freunden der neue politikstar griechenlands alexis tsipras vorne links besuchte auf einladung der fraktion die linke am 22 mai 2012 berlin als vorsitzender des griechischen linksbündnisses syriza hatte er bei den griechischen parlamentswahlen knapp 17 prozent der stimmen errungen syriza wurde somit überraschend zweitstärkste kraft im fraktionssaal sprach der 37-jährige nach einem stürmischen empfang durch die abgeordneten der fraktion die linke über die situation in griechenland und die bevorstehenden neuwahlen am 17 juni 2012 laut aktuellen umfragen könnte das linke bündnis aus den wahlen als sieger hervorgehen und tsipras regierungschef werden.

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frank schwarz

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spekulanten kaufen vor allem in großstädten massenhaft wohnungen auf manchmal ganze straßenzüge in den städten wird preiswerter wohnraum knapp dieneuewohnungsnot bund,länderundkommunenverkaufenihrewohnungsbeständeanfonds diedamitlukrativspekulieren.diefolge:diemietensteigendramatisch expertensprechenbereitsvoneinerneuenwohnungsnot seitachtwochensuchtaliceschürmann in köln eine wohnung bisher hat die 30-jährigeinderkleinstadtsiegengelebt nunhatsieeineneuestellealssozialarbeiterinbeieinerbehördeinderrund100 kilometerentferntenrheinmetropolegefunden.»ichdachte,meinebeschäftigung imöffentlichendienstmitaussichtauf verbeamtungwürdemirbeiderwohnungssuchehelfen.daswareinirrtum«,berichtetsienachzahlreichenfehlgeschlagenen versuchen,einewohnunganzumieten »fürunterzehneuroproquadratmeter findetmaninderkölnerinnenstadtnichts« sagtaliceschürmann.diemieteninköln empfindetsieals»mindestensdoppeltso hoch«wieinsiegen.mittlerweilesuchtsie miteinerfreundinzusammennacheiner wohngemeinschaft.»eswirdimmerüblicher,inwgszuziehen,weildiemietenfür einepersonzuhochsind«,sagtsie.beider jüngstenwohnungsbesichtigunginkölnehrenfeld musste sie mit mehr als 230 anderenmenschenkonkurrieren.»esist diehölle«,klagtsie seite8 nr 24 sowiealiceschürmanngehteszurzeit vielenmenschenindeutschland.ingroßstädten und ballungszentren herrscht wohnungsnot berichtet der deutsche mieterbund.erhatberechnet,dassalleine indenzehngrößtenstädten100000mietwohnungenfehlen,davon17500infrankfurtammainund15000inhamburg.laut mieterbundsinddiemietpreiseinstädten mitmehralseinerhalbenmillioneinwohnernimjahr2011imvergleichzumvorjahr imdurchschnittum4,4prozentgestiegen siehegrafik dieentwicklungamwohnungsmarktin deutschland ist eng verknüpft mit der deregulierungderfinanzmärkte.mitdem investmentmodernisierungsgesetz das anfang2004inkrafttrat,öffnetediedamalige bundesregierung aus spd und grünenauchdendeutschenimmobilienmarktfürhedge-fonds,diemitspekulativenanlagestrategienhoherenditenerwirtschaftenwollen.ihnengewährtedie regierungzudemumfangreichesteuererleichterungen kurzdaraufsetztedersturmderinvestmentunternehmen auf den deutschen immobilienmarktein.mitgeliehenemgeld kauftenfondswieblackstone,cerberus undfortressdiewohnungsbeständevon ländern und kommunen auf die unter notorischleerenkassenächztensiehe randspalte dieseinvestorenbetrachten mietwohnungenalsspekulationsobjekte mitdenensichinkurzerzeitvielgeldmachenlässt:solangediemieteinnahmen höhersindalsdiezinsen,diesiefürihre krediteanbankenzahlenmüssen,bleibt dasgeschäftsicherundlukrativ diesefondswirtschaften,teilssystematisch,einstpreisgünstigemietwohnungen herunter.erstsparensiebeiderinstandhaltung,dannwerdendiewohnungenluxussaniertundalsteureeigentumswohnungenweiterverkauft.andersalsprivate hausbesitzerwollendieseinvestorendie mietobjektenichtlangfristigbewirtschaften.ihnengehtesdarum,diemietezu erhöhenunddieobjektemöglichstschnell möglichstteuerweiterzuverkaufen schwerpunkt clara picture-alliance istockphoto.com/feverpitched schwerpunkt

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deutschland 58,2 vereinigtes 30 königreich spanien 13,7 italien 20 polen 25 dochwennwohnungenalswaregehandelt werdenwiewertpapiereundaktien,entstehenraschproblemefürmenschenmit durchschnittlichemundgeringemeinkommen.peuàpeumüssensieausattraktiven stadtteilen wegziehen oder finden dort keinebezahlbarenwohnungenmehr.dass indeutschlandseitjahrendiereallöhne stagnieren,diemietenabersteigenundso deranteildermietkostenameinkommen immergrößerwird,verschärftdieseverdrängungsprozesse verdrängtausdervertrautenumgebung fühltsichauchclaudiaohiogboan.mehr alszehnjahrelanghatsieimgraefekiezin berlin-kreuzberggewohnt,indenvergangenendreijahrenzahltesie273europro monatfüreinekleinewohnungmitkohleofen.diegegendistruhig,idyllisch,beinahe dörflich die 52-jährige arbeitet in einembio-ladengleichumdieecke,ihr heute13-jährigersohnistimkiezaufgewachsen im frühjahr des vergangenen jahresmeldetesichplötzlichdiegraefequartiergbr,dieneueeigentümerindes mehrfamilienhauses:dashaussollemodernisiertwerden,nachdermodernisierung werdediemieteauf698euroerhöht frank schwarz mieterland deutschland anteilderhaushalte ohnewohn igentumin e prozent,jeweilsletzter verfügbarerstand gigantender mietspekulation häufigmitgeliehenemgeldkaufen internationaleinvestmentunternehmenseitjahrengroßewohnungsbeständeindeutschlandauf clarastellteinigevonihnenvor quellen european mortgage federation statistisches bundesamt bleiben«,sagtsie,»auchwegenmeines sohns der in der nachbarschaft viele freundehat.«dochirgendwannhattesie derkampfumihrewohnungausgelaugt imfebruardiesesjahreseinigtesiesich schließlichmitdeneigentümernundzog aus.fürihreneuewohnungineinemanderenstadtviertelzahltfrauohiogboan nun520eurowarmimmonat cerberus capital management l.p isteininvestmentfondsmitfirmensitzinnewyork,derfürweitmehr als25milliardeneuroüber300 unternehmenweltweitaufgekauft hat.vorstandsvorsitzenderistder frühereus-finanzministerjohn w.snow.indeutschlandmacht cerberusseitfastzehnjahren profitemitdemkaufundverkauf vonmietwohnungen.derfonds hatmehrals100000wohnungen gekauft,unterandereminberlin jena,hannover,bochum,essen dortmundundgelsenkirchen fortress investment group llc mieterkämpfenmit schimmelbefallimhaus auchderverkaufderstädtischenwohnungsgesellschaftwobadresdenillustriert,wieimmobilienkonzernemitmietern umspringen.imjahr2006hattederdresdener stadtrat beschlossen die rund 48000städtischenwohnungenanden investorfortresszuverkaufen.mitdem verkaufentledigtesichdiestadtzwarauf einenschlagallerschulden.dochviele mieterinnenundmieterhattenfortanmit steigendenmieten,verlotterndenhäusern undschimmelbefallzukämpfen imvergangenenjahrverklagtediestadt dresdendasimmobilienunternehmenauf mehralseinemilliardeeuro.beimverkauf einzelnerwohnungenseiendieinteressen dermieterinnenundmieternichtausreichendberücksichtigtworden.vorwenigen wocheneinigtensichdiestreitparteien aufeinenvergleich:diestadterhält40 millioneneuro,imgegenzugwerdenalle verfahrenfallengelassen.lautpresseberichten will der finanzinvestor nun die verbliebenenrund38000dresdenerwohnungenweiterverkaufen dieaktuellefinanzkrisehatdenboomam immobilienmarktnochmalsbefeuert.dank historischniedrigerzinsendereuropäischenzentralbankschwimmenzahlreiche ausdervertrautenwohnunginberlinkreuzbergvertrieben:claudiaohiogboan vorihremehemaligenwohnhaus kurz darauf war das fünfstöckige haus bereitseingerüstet,undplanenvorallen fensternverdunkeltendiewohnung.genutztwurdedasgerüstzunächstmonatelangnicht.erstvielspäterverwandeltesich dashausineinebaustelle.imherbstmusstendieverbliebenenmieterdashausfür einpaartageverlassen,währenddasdachgeschossausgebautwurde.fortanregnete esmonatelanginfrauohiogboansküche daswassertropftevonderdecke,feuchtigkeitgriffumsichundfüttertedenschimmel.mutterundsohnbliebzumschluss nurdasschlafzimmerübrig.»manfühltsich inseinerexistenzbedroht«,sagtsie claudiaohiogboanwehrtesichmehrals ein halbes jahr lang »ich liebe meinen stadtteilundwollteunbedingthierwohnen diefortress investment group llc isteineus-amerikanische investmentgesellschaft,dieim jahr2010überanlagevermögen inhöhevongeschätzten41mil liardenus-dollarverfügte.ihr deutschestochterunternehmen fortressdeutschlandgehörtzu dengrößtenwohnungsspekulanten hierzulande:eshatseitdemjahr 2004rund81000wohnungen dergagfah,28500mietobjekte dernorddeutschennilegsowie 47000wohnungenderwoba dresdenaufgekauft the blackstone group l.p istein börsennotierterfondsausdenusa derweltweitmehrals100milliardenus-dollarinunternehmen investiert.imjahr2008erhieltder aufsichtsratsvorsitzendestephen a.schwarzmaneingehaltvon702 millionendollar,seinvermögen wurdedamalsauf5,5milliarden dollargeschätzt.indeutschlandhat derfondsmehrals30000wohnungengekauft,voralleminkiel mönchengladbachundwuppertal nr 24 seite9 clara schwerpunkt

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privateinvestoreningeld.wohnungsbeständedeutschermetropolengeltenals sicheregeldanlage.dieweltweitgrößte immobilienagentur cbre kalkuliert dassindeutschlandderumsatzbeim kaufundverkaufvon»großenwohnpaketenundwohnanlagenimjahr2011gegenüber dem vorjahr um 44 prozent auf 6,12milliardeneuro«gestiegenist die linke »wohnen ist ein grundbedürfnis« jeder mensch soll deshalb das recht auf eine angemessene und bezahlbare wohnung haben mit fünf forderungen will die fraktion die linke die rechte von mieterinnen und mietern stärken und sie vor wuchermieten und zwangsräumungen schützen n für menschen mit durchschnittlichem oder geringem gehalt sollen die wohnkosten auf maximal 30 prozent des haushaltseinkommens begrenzt werden n die miete soll nur erhöht werden dürfen wenn sich zuvor die qualität der wohnung verbessert hat n wohnungsräumungen die zu obdachlosigkeit führen sollen verboten werden n vermietern soll es untersagt werden mehr als fünf prozent der modernisierungskosten auf die mieter abzuwälzen n ein mietspiegel sowie ein betriebs und heizkostenspiegel sollen flächendeckend eingeführt werden dasinderbundesrepublikfasteineviertel millionmenschen;etwa22000müssen auf der straße überleben sicher scheint dass die obdachlosigkeit in deutschlandzunimmt.dochwieschnell siewächst,weißniemandgenausiehe auchseite11 beiihrerwohnungssucheinkölnerlebt aliceschürmannauch,dassarmemenschen vermehrt in die nördlichen und östlichenstadtteilechorweileroderkalk ziehenmüssen.»dieghettoisierungschreitetvoran«,fasstsieihreerfahrungenmit demkölnerwohnungsmarktzusammen dermieterbundrechnetdamit,dassinfünf jahren400000wohnungenfehlenwerden wenndermietwohnungsbaunichtverdoppeltwird.lukassiebenkotten,direktor desdeutschenmieterbunds,fordert:»wir braucheneineoffensivefürdenmietwohnungsbau,vorallemauchmehrsozialwohnungen.« regierungbevorteilt einseitigvermieter aktuellzähltberlinzudenattraktivsten wohnungsmärkten europas laut cbre befindensichmittlerweileeindrittelaller wohnungenderhauptstadtinderhand großerfonds.einstbesaßdaslandberlin 30prozentdeswohnungsbestands,heute sindesnurnochrund14prozent.lautden analysten der immobilienagentur jones langlasallestiegenimvergangenenjahr inderganzenstadtdiemietenbeineuvermietungumdurchschnittlich9,3prozent indenattraktivstenstadtteilenexplodierboom auf dem immobilienmarkt umsatzentwicklungaufdem immobilienmarkt2010bis2011 n umsatzinmrd n veränderungzumvorjahr quelle jones lang lasalle dieaktuellebundesregierungauscdu csuundfdpignoriertsolcheforderungen siehatdiemittelfürstadtbauförderung gekürztunddasbudgetfürdasprogramm »sozialestadt«zusammengestrichen.und siebevorteilteinseitigdievermieter:die tendiepreiseförmlich.inkölnbeobachtet kostenfürenergetischegebäudesaniealiceschürmann,welcheauswirkungen rungsollenmieterinnenundmietertragen solchrasantemietsteigerungenhaben.als zudemsollenvermieterschnellerkündigen sozialarbeiterinweißsie,welchekonse undwohnungsräumungeneinfachvollstrequenzensichdarausfürmenschenerge ckendürfen ben,dievonhartzivlebenmüssen.»die meistenhabenaufdemwohnungsmarkt vermutlichwirdsichdiesituationinden überhauptkeinechance«,erzähltsie.sie deutschengroßstädtenfürmieterinnen erlebt,dassauchimmermehrjungemen undmieterweiterzuspitzen.soebenwurde schenobdachloswerden,malhierundmal dergrößteimmobiliendealseitjahrenabdortübernachten,inwohnheimenunter geschlossen:diepatriziaimmobilienag kommenoderaufderstraßelebenmüs hatmitzustimmungdergrün-rotenlansen desregierunginstuttgartdenwohnungsbestandderlandesbanklbbwfür1,44 wachsendeobdachlosigkeitexistiertnicht milliardeneurogekauft nurinköln.schätzungenzufolgebetrifft ruben lehnert +28,8 vereinigtes 36,8 königreich +1 deutschland frankreich kaufpreisentwicklung und mietzinssteigerung in prozent 15 berlin 10 5 0 2007 2009 2008 2010 2011 10 5 0 2007 2009 2008 2010 2011 15 frankfurt skandinavien +22,4 +31,7 22,8 15,7 16,1 n miete n kauf 10 5 0 -5 2007 2008 köln quelle immobilienscout 24 2009 2010 seite10 nr 24 schwerpunkt clara 2011

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obdachlose vor einer bahnhofsmission in berlin schätzungen zufolge wird die zahl der menschen ohne eigene unterkunft bis 2015 auf 270 000 bis 280 000 menschen steigen dieungezähltenobdachlosen indeutschlandwerdenmillionäreundbienenvölkergezählt,aberkeinerkann sagen,wievielemenschenbundesweitvonobdachlosigkeitbetroffensind dielinkesetztsichfüreinebundesweitewohnungsnotfallstatistikein dieprognoseistdüsterundeineschätzungzugleich:biszumjahr2015wirddie zahldermenschenohneeigeneunterkunft umbiszu15prozentsteigen,auf270000 bis280000menschen.thomasspecht geschäftsführer der bundesarbeitsgemeinschaft wohnungslosenhilfe nennt dafür die komplexen gründe die mietpreiseziehenan,voralleminballungsgebieten.etlichekommunenverkaufendie eigenenwohnungsbaubeständeanprivate investoren angesichts von langzeitarbeitslosigkeitunddeswachsendenniedriglohnsektorsohnemindestlohnverarmen dieuntereneinkommensgruppen.auch diesozialpolitischenfehlentscheidungen inbezugaufdiehartz-iv-sanktionierung beidenkostenderunterkunftbeijungen erwachsenenunter25jahren,dieunzureichendeanhebungdeshartz-iv-regelsatzes und die deckelung der kosten für unterkunft und heizung führen immer schnellerundhäufigerzumrausschmiss ausdeneigenenvierwänden mehrnoch:derbundkürzteindiesem jahrerneutdiemittelfürdiestädtebauförderung.dasbedeutetdasfaktischeaus für das programm »soziale stadt« das sozial-integrative projekte finanzieren sollte.dieursachenfürsteigendewohnungslosigkeitliegenalsoinderverfehlten sozial-undarbeitsmarktpolitikderbundesregierung und in einer kommunenfeindlichenbundespolitik die größe des problems obdach und wohnungslosigkeitistlediglichabschätzbar bereits vor zwei jahren stellte die fraktiondielinkeeinenerstenantragauf einebundesweite,aufeinheitlichenkriterienbasierendepflichtstatistikzurobdach undwohnungslosigkeit.derantragscheitertedamals­wederunionundfdpnoch spd und grüne stimmten zu immerhin aberwurdedieÖffentlichkeitalarmiertund sensibilisiert.auchdafür,dasswohnungslosigkeitnachundnacheinneuesgesicht bekommt sie ist weiblicher geworden frauen unter 25 jahren und besonders alleinerziehendezählenimmerhäufigerzu denwohnungslosenodersindvonobdachlosigkeitbedroht.einphänomen,dassich im moment nicht einmal die experten selbsterklärenkönnen esistalsozeitzuhandeln,sagtdiefraktion die linke noch vor der sommerpause plantsieeinenneuenanlaufzur»einführungeinerbundesweitenwohnungsnotfallstatistik«.heidrunbluhm,bau-undwohnungspolitische sprecherin und katrin kunert,kommunalpolitischesprecherinder fraktiondielinke,habendabeidasmodell nordrhein-westfalenvoraugen.dortgibt es erhebungen zur wohnungslosigkeit derenergebnisseindenarmuts-undreichtumsberichteinfließen.undesgibtdort aktionsprogramme,umeinerseitsobdachlosigkeitabzubauenundsieandererseits rechtzeitigzuverhindern.imbundfehltder politischewilledazu.»nochfehlter«,sagt katrinkunert,»abergemeinsamkannman druckmachen.«gisela zimmer da es in deutschland keine offizielle wohnungslosenstatistik gibt existieren nur grobe schätzungen jährlich durchgeführt von der bundesarbeitsgemeinschaft wohnungslosenhilfe e v bag w im jahr 2010 gab es demnach 248 000 wohnungslose menschen in der bundesrepublik 2008 waren es 227 000 ein anstieg war auch bei den menschen zu verzeichnen die akut von wohnungslosigkeit bedroht sind von 103 000 im jahr 2008 auf 106 000 im jahr 2010 die wohnungslosigkeit alleinstehender menschen stieg mit 15 prozent deutlich dramatischer an als die wohnungslosigkeit der mehrpersonenhaushalte plus 3 prozent circa 22 000 menschen lebten vor zwei jahren ohne jede unterkunft auf der straße 2008 circa 20 000 auch hier eine steigerung um 10 prozent die bag w schätzt den frauenanteil an den wohnungslosen auf insgesamt 26 prozent das sind 64 000 frauen die zahl der kinder und jugendlichen wird auf 10 prozent 25 000 personen geschätzt nr 24 seite11 clara schwerpunkt picture-alliance

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mieterfreundlichealternative dielinkeeilt30000mieternzuhilfe,derenwohnungendieregierungprivatisieren will:mitdergenossenschafttlgfairwohnenwillsiedenwohnungsbestand kaufen.darübersprachclaramitderbundestagsabgeordnetenheidrun bluhm die presse berichtet die linke steige ins immobiliengeschäft ein drehen sie plötzlich am großen rad der immobilienspekulation heidrun bluhm nein keineswegs konkret geht es um 11 500 wohnungen aus den beständen der treuhand die sich bisher in öffentlicher hand befinden und die jetzt verkauft werden sollen die erfahrungen der letzten jahre haben gezeigt dass der verkauf öffentlicher bestände an private investoren fast ausnahmslos mit negativen konsequenzen für mieterinnen und mieter verbunden war steigende mieten fehlende instandhaltung und massiver abbau von mieterrechten diesmal soll das anders laufen was haben sie vor wir werden uns an der ausschreibung der bestände beteiligen zu denen grundstücke und wohnungen mit über 30 000 mietern in 42 städten in ostdeutschland gehören hinzu kommen noch verwaltungsangestellte dazu haben über 40 abgeordnete der fraktion die linke eine genossenschaft gegründet an der sich jede und jeder beteiligen kann gemeinsam wollen wir ­ durch ein bankenkonsortium begleitet ­ genügend mittel aufbringen um die wohnungen für eine genossenschaft zu erwerben die sich in ihrer arbeit nicht renditeinteressen verpflichtet fühlt sondern die sozialen und demokratischen rechte der mieterinnen und mieter schützt welche konkreten vorteile hätten die mitglieder der genossenschaft zum beispiel ein lebenslanges mietrecht ohne kündigungsängste faire mieten das recht auf eine alten oder behindertengerechte sanierung des wohnraums im bedarfsfall sowie gleiches stimmrecht für jedes genossenschaftsmitglied unabhängig von der zahl der erworbenen anteile das klingt gut wie kann man mitglied der genossenschaft tlg fairwohnen werden wir sind jetzt schon über 200 mitglieder anfang mai 2012 wurde entschieden dass wir mitbieten dürfen das ist ein erster großer erfolg ende des jahres wird dann der zuschlag erteilt bis dahin wollen wir 1000 bis 1500 mitglieder sein jedes mitglied muss mindestens ein »eintrittsgeld« von 105 euro zahlen und zehn genossenschaftsanteile à 51,13 euro kaufen hand aufs herz ist ihre initiative lediglich ein politisches symbol oder rechnen sie wirklich mit einem erfolg was heißt hier entweder oder natürlich wollen wir ein signal setzen wenn menschen sich gemeinsam aufmachen und dem privatisierungswahn den kampf ansagen kann das durchaus erfolgreich sein und sich auch wirtschaftlich rechnen und ja wir rechnen mit erfolg wir unterbreiten ein ernsthaftes angebot ­ ein angebot an die mieterinnen und mieter in den wohnungen die wir für unsere genossenschaft gewinnen wollen und an die gesellschaft weil wir in zeiten von finanz und euro-krise öffentlich über andere eigentumsformen nachdenken und wir unterbreiten auch bundesfinanzminister wolfgang schäuble cdu ein angebot mal sehen wie er damit umgehen wird was passiert wenn sie mit ihrer genossenschaft nicht den zuschlag bekommen unabhängig davon ob wir am ende den zuschlag bekommen oder nicht ist eines klar wir haben mit der genossenschaftsgründung und unserer interessenbekundung schon jetzt soziale und demokratische standards gesetzt wir zeigen dass es möglich ist einen großen bestand an wohnungen betriebswirtschaftlich sinnvoll zu verwalten ohne dass mieterinnen und mieter geschröpft werden welches zwischenfazit ziehen sie was mich besonders gefreut hat aus der bundestagsfraktion sind mittlerweile über 40 genossen mitglieder geworden ­ eine bunt gemischte gruppe aus ost und west mit verschiedenen politischen ansätzen und stoßrichtungen sie alle eint die Überzeugung dass genossenschaften eine solidarische form der wirtschaftlichen selbstverwaltung sind alle flügel schlagen für eine gute gemeinsame sache täglich treten mehr menschen in die genossenschaft ein dabei laufen unsere informationsveranstaltungen bei den mieterinnen und mietern gerade erst an das große echo motiviert mich sehr dasgesprächführtethomasfeske heidrun bluhm ist bau und wohnungspolitische sprecherin der fraktion die linke schwerpunkt clara frank schwarz

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wohnungsbestand dertlg quelle:berlinerzeitung stralsund rund440wohnungen jede und jeder kann bei tlg fairwohnen mitmachen wie kann ich mitglied der genossenschaft werden einfachdasbeitrittsformularausfüllen diemitgliedschaftkosteteineinmaliges eintrittsgeldvon105eurosowiemindestenszehngeschäftsanteileà51,13euro alsoinsgesamt616,13euro.diese summekanninmonatlichenraten verteiltaufzweijahregezahltwerden und:manmussnichtmieterineiner tlg-wohnungsein,ummitgliedder genossenschaftzuwerden welche vorteile habe ich von einer mitgliedschaft bisherigemietererhaltendauernutzungsrechteanihrerwohnung,fallsdie genossenschaftdenwohnungsbestand erwirbt.dasgiltauchfürneumieterund fürumzügeinnerhalbdeswohnungsbestands.alsnicht-mieterunterstützt maneineinzigartigesprojektundhilft denbewohnerinnenundbewohnern wie will die genossenschaft den kauf finanzieren mitdemgeschäftsguthabender mitgliederdergenossenschaftund krediteneinerbankengruppe was passiert falls der kauf des wohnungsbestands scheitert dannwirddiegenossenschaftaufgelöst nachdemdieliquidationsbilanzfestgestelltist,werdendieverbliebenen geschäftsguthabenandiemitglieder ausgezahlt der lange weg vom angebot zum kauf 4 mai:dietlgfairwohnenwirdzum bieterverfahrenzugelassen ende mai:diebietererhaltenein informationsmemorandumüberden konkretenverkaufsgegenstand ende juni:aufgrundlagedieserinformationengebendiebieterunverbindliche angeboteab.dietlgfairwohnen beabsichtigt,mindestens1000mitgliederzuwerben juli bis september:dieeingegangenen angebotewerdengeprüftunddiebieter mitdengrößtenerfolgsaussichten ausgewählt september/oktober diebietergeben einverbindlichesangebotab.anschließenderfolgenkonkretevertragsverhandlungen ende 2012 dasfinanzministerium entscheidetüberdenverkaufder tlgwohnen nr 24 seite13 rostock rund1200wohnungen schwerin vorpommern mecklenburgneubrandenburg brandenburg sachsenanhalt potsdam rund135wohnungen magdeburg halle rund230wohnungen dessau berlin strausberg rund970wohnungen frankfurt oder cottbus raum halle/leipzig rund1900wohnungen merseburg rund1400wohnungen thÜringen eisenach erfurt suhl dresden rund2300wohnungen sachsen größtestandorte ausgewählte schwerpunktregionen willkommen indergenossenschaft fragenundantwortenzur genossenschafttlgfairwohnen info-tour juni 2012 diegenossenschafttlgfairwohnen lädtinvielenstädtenundgemeinden indenensichwohnungenausdem bestanddertlgwohnenbefinden zuinformationsveranstaltungenein tlg-mieterinnenund-mietersowie gästesindherzlichwillkommen ortunduhrzeitderveranstaltungfinden sieunterwww.tlg-fairwohnen.de 6.juni:eisenach,7.juni:berlin stahnsdorf,ludwigsfelde,kw 8.juni:gotha,12.juni:magdeburg 13.juni:gera,zeitz,19.juni:arnstadt 20.juni:jena,21.juni:erfurt 26.juni:leipzigkitzscher clara schwerpunkt

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genossenschaft im herzen berlins weil ihre häuser 1995 privat werden sollten gründeten die mieterinnen und mieter in der mollstraße eine eigene genossenschaft nichtmeins,aberunseres fairemietenundgutenachbarschaft:dieberlinerwohnungsgenossenschaft mollstraßee.g.istnochjungundschoneinerfolgsmodell imjahr1995warklar:dieviergroßenblöckeindermollstraßemitdenhausnummern 5 bis 18 werden privatisiert die berlinerwohnungsbaugesellschaftmitte wbmwolltesichvoninsgesamt248drei bisfünf-zimmerwohnungeninunmittelbarernähezumalexanderplatztrennen vielebewohnerinnenundbewohnerlebten indenhäusern,seitesdiegab.sehrviele jungefamilienwaren1963alserstemieter eingezogen.inmanchenaufgängenmit16 wohnungengabesindiesenanfangsjahren rund40kinder.dieväterundmütterarbeitetenanderwerkbank,lehrtenander universität oder waren minister luxus warendiewohnungenfürjedenvonihnen ausnachbarnwurdennachundnachhausgemeinschaften die bis heute gehalten haben.diekinderwurdenerwachsenund zogenaus,manchekamennachdemtod derelternwiederzurückindiewohnung ihrerkindheit.auchnach1989bliebendie meistenmieterinnenundmieter,siefühlten sichweiterhinwohlindermollstraße.fast jederkanntejeden.deshalbließsichauch seite14 nr 24 1995imangesichtderdrohendenprivati heutebemisstsichdiehöhedereinzuzahsierungeinkühnergedankedenken:wie lendenanteileanderjeweiligenausstatwäre es gründeten wir eine genossen tungderwohnung schaft und kauften unsere wohnungen selbst,anstattunsverkaufenzulassen diewohnungsgenossenschaftmollstraße e.g.entstandundübernahmimapril1997 vonderwbm248wohnungenmiteiner gesamtwohnflächevon22577quadratmetern.jederquadratmeterkostete700 dm und noch einmal rund 800 dm pro qua ratmeterwohnflächefürdiedamals d anstehendesanierung demo ratische k spielregeln,fairemieten heute lässt sich auch sagen dass das nutzungsentgelt­genossenschaftsmitgliederzahlenkeinemieten­fürdiese wohnlageunddieguteausstattungder wohnungenmehralsgünstigist.esliegt bei rund 5,35 euro pro quadratmeter netto kalt für eine 120 quadratmeter großewohnungbeträgtdasnutzungsentzum zeitpunkt des erwerbs der häuser geltrund850euromonatlichwarm hattediegenossenschaft74mitglieder jedes mitglied erwarb unabhängig vom Über notwendige erhöhungen des nutkaufpreisderwohnungenfür5.000dm zungsentgeltswirdstetsindermitgliedergenossenschaftsanteile.damitwareine versammlungabgestimmt.zuderkommen gutebasisgelegt,esmusstenabernoch meistmehralshundertmenschen.anvielmehrgenossenschaftsmitgliederwer derswoinformiertdieverwaltungperbrief den,umdieinstandhaltungundeffiziente undohnebegründung,dassdiemieten bewirtschaftungderhäusersicherzustel steigen.wennaberindermollstraßeeine len sechzehn jahre später sind es 238 erhöhungderentgelteansteht,dannwird genossinnenundgenossen derkontaktmitdenbewohnerinnenund schwerpunkt clara frank schwarz

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bewohnern gesucht wird ihnen in der zeitschriftdergenossenschaftundinvieleneinzelgesprächenerklärt,warumdie »mieten«angehobenwerdenmüssen.wer will,bekommtgenaueauskunftüberdie finanziellesituationdergenossenschaft undamendewirdmitjedemundjeder einzelneneineÄnderungdesdauernutzungsvertragesvereinbart diewohnungsgenossenschaftindermollstraßeisteinbeispiel,wietransparentes unddemokratischeszusammenlebenfunktionierenkann.dervorstandmussgegenüberdenmitgliedernjedesjahrrechenschaft über die bewirtschaftung der wohnungenablegen.indermollgenossenschaftarbeitenaufsichtsratundvorstand seitjeherehrenamtlich.dieverwaltungskostenliegenweitunterdembundesweiten durchschnitt die verwaltung handelt trotzdemschnell,unbürokratischundsozial.dasheißtzumbeispiel:mitmitgliedern,dieineinepersönlichenotlagegeraten wird gemeinsam nach lösungen gesucht:sozialverträglichezahlungsvereinbarungenfürdenabbauvonmietschulden,beratungsangebote,gespräche.wer plötzlichalleinineinerzugroßenwohnung lebt kann auf die hilfe der verwaltung bauen,innerhalbdergenossenschaftdie wohnungtauschenzukönnen.undwer einfachausdemwohnzimmereineküche undausderkücheeinbadmachenmöchte kanndiestun.sosindinderaltenplatte inzwischeneinemengekreativerwohnformenentstanden ursulavonschirmeisterwohntmitihremmannseitdemjahr1983indermollstraße.sieist gründungsmitglieddergenossenschaft.»diegenossenschaftzugründen,wardamalseine leichteentscheidung:unswarschnellklar,dasswirunssogegendieimmobilienhaiewehren können«,sagtsie.manachteaufeinander,ohnesichaufdienervenzugehen.»ichhabe wirklichnurangenehmenachbarschaften.« engagement wirdgroßgeschrieben aberauchsonstistdasehrenamtliche engagement groß pflege der internetseite,blühendeundgepflegtevorgärten kleinereparaturenbeimnachbarn­das allesläuftübersehrenamt,unddiemen frank schwarz schenwisseneszuschätzen.voreinigen jahrenwurdedievolkssolidaritätgenossenschaftsmitglied und zog mit einem nachbarschaftstreffineinegenossenschaftswohnung.einneuerbegegnungsort entstand manchmal treffen sich nachbarndortzumskatoderfeiernin denräumengeburtstag irgendwannistausdenjährlichensubbotniksderfrühjahres-undderherbstputz geworden.ansolchentagenkommenweit mehralshundertleuteundpflegendie anlagen.essindihreanlagenundihre häuser.siemachensichwasdraus,und beidertombolagewinntjedeslos.die mollgenossenschaft ist eine erfolgsgeschichte.ringsumsteigeninderberliner innenstadtdiemieten,findetverdrängung statt,wirdprivatisiert.keinwunder,dass esindergenossenschaftkeinenleerstand,stattdessenwartelistengibt inzwischenlässtsichandenklingelschildernablesen,wievielsichveränderthat undwievielgebliebenist.nochimmer wohneneineganzereihemenschenhier die1963eingezogensind.abermankann mitdemfingeraucheinekleinenamensweltreisemachen hannah hoffmann weitereinformationenunter www.mollgenossenschaft.de nr 24 seite15 »vandalismusindenhäusernkennenwirhiernicht.nachbarschaftsstreitereiensindsehr selten«,berichtetmatthiashertel,verwaltungschefderwgmollstraße.indenzurückliegendenzweijahrenhabeereineneinzigenstreitzwischenmieternschlichtenmüssen clara schwerpunkt frank schwarz

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