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dezember 2011 ortsverein neustadt an der aisch aktuelles aus neustadt und den ortsteilen ­ objektiv und sozial unsere wünsche rückblicke und ausblicke das interview die zwischenbilanz der erfolg sanierung grundschule neues schloss der aufreger das riegelshaus die gesellschaft große politik ihre meinung windräder ­ energie kontra natur

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unsere wünsche rückblicke ausblicke und wünsche für das nächste jahr bürger lassen sie uns daran gemeinsam auch in den neustädter ortsteilen und der kernstadt arbeiten die arbeit im neustädter ortsverein trägt sich durch ehrenamtliche mitarbeit sprechen sie uns z.b an beim monatlichen stammtisch jew am 1 donnerstag im bamboleo am marktplatz oder arbeiten sie mit in unseren arbeitskreisen weitere info hierzu im internet unter www.spd-nea.de wir sind keine vollzeitpolitiker aber dennoch mit vollem herzen dabei wir freuen uns auf ihre mitarbeit unsere westliche gesellschaft blickt auf schwierige zeiten angesichts der turbulenzen auf den finanzmärkten ich wünsche mir dass wir hier in neustadt und der region dabei die liebe zu und in unserer regionalen gemeinschaft nicht aus den augen verlieren in diesem sinne wünschen wir ihnen vom ortsverein eine besinnliche adventszeit und ein schönes weihnachtsfest lassen sie uns auf einen friedlichen jahresausklang hoffen und einen guten start in ein frohes und glückliches neues jahr dr christoph strehl vorsitzender spd-ortsverein neustadt an der aisch und beisitzer im spd-kreisvorstand neustadt an der aisch-bad windsheim 2 wir stehen am ende des jahres 2011 dies ist eine gute gelegenheit zurück auf die letzten monate zu blicken aber auch auf das was vor uns liegt für das vorliegende objektiv des spd-ortsvereins haben wir deshalb unseren bürgermeister klaus meier um eine zwischenbilanz gebeten und ihn zu seinen nächsten plänen befragt dabei zeigt sich dass schon sehr viele der wahlkampfziele von 2008 umgesetzt werden konnten aber es gilt auch noch vieles anzupacken dies machen auch unsere stadträte in ihren beiträgen deutlich die neustädter spd blickt zuversichtlich in das kommende jahr geschlossen werden ortsverein und stadtratsfraktion an der umsetzung unserer ziele arbeiten wir werden dabei an unserem sozialdemokratischen leitbild festhalten für das wir mit unserer reichen geschichte einstehen freiheit solidarität und gerechtigkeit für alle bürgerinnen und

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das interview seit 3 1/2 jahren im amt ­ zwischenbilanz fragen an bürgermeister klaus meier objektiv herr bürgermeister mehr als die hälfte ihrer amtszeit ist nun vorüber dies ist immer eine gute gelegenheit um eine zwischenbilanz zu ziehen in gut zwei jahren sind wieder kommunalwahlen parteien und wählervereinigungen haben diesen termin bereits fest im blick wie fällt ihre halbzeitbilanz aus haben sie trotz ihrer vielen termine noch freude an ihrer arbeit freude an diesem höchsten amt das unsere stadt zu vergeben hat habe ich trotz der hohen zeitlichen belastung immer noch uneingeschränkt für einen gebürtigen neustädter wie mich ist es wunderbar als stadtoberhaupt in seiner heimatstadt zu wirken es freut mich immer wieder dass die bürger ob alt oder jung auf mich zugehen und mich ansprechen genau dieser kontakt zu den menschen ist mir immens wichtig und für mich persönlich sehr wertvoll meine subjektive bilanz über die bisherige amtszeit fällt überaus positiv aus wir haben in dieser zeit schon viel erreicht und viele vorhaben auf den weg gebracht ich sage ausdrücklich wir denn die abstimmungen über die wirklich wichtigen entscheidungen im stadtrat wurden immer mit großer mehrheit häufig auch einstimmig gefällt erster bürgermeister klaus meier mein erstes ziel wieder ruhe in die verwaltung zu bringen ist mir schnell und gut gelungen worüber ich mich sehr freue es war allerdings gar nicht so einfach nach den damaligen querelen die im rücktritt des gesamten personalrates gipfelten wieder ein klima des vertrauens und der wertschätzung der mitarbeiter zu schaffen und sie zu motivieren ein offener und ehrlicher umgang miteinander ist dabei mein oberster grundsatz bei den in meiner amtszeit auf den weg gebrachten vorhaben möchte ich zuerst die entscheidung zur generalsanierung unserer grundschule neues schloss nennen diese ist auch zwingend erforderlich denn hier wurde in den letzten jahren einfach viel zu wenig getan moderne und zeitgemäße verhältnisse für kinder und lehrkräfte werden nun geschaffen auch eine sehr gut funktionierende mittags und ferienbetreuung für unsere kinder 3

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das interview bau-infotag im hasengründlein liegt mir sehr am herzen denn in der heutigen zeit ist es eben sehr oft der fall dass beide elternteile arbeiten gehen müssen man darf nicht nur in sonntagsreden betonen dass unsere kinder unsere zukunft seien ­ wie es die große politik so gerne tut wir handeln danach ein weiterer wichtiger schritt nach vorne war die ausweisung des neuen baugebietes klinger lange zeit wurde entscheidung des gesamten stadtrats die einzig richtige war zeigt die tatsache dass wir bereits zum stand ende oktober 2011 grundstücke im wert von mehr als 750.000 1 verkauft haben und damit einen wesentlichen teil der erschließungskosten refinanziert wurden ein neuer kindergarten mit kinderkrippe der hier von der evangelischen kirchengemeinde mit großer finanzieller beteiligung der stadt gebaut wird trägt zur attraktivität maßgeblich bei auch ist es im letzten jahr sehr gut gelungen die anziehungskraft unseres baugebietes hasengründlein weiter erheblich zu verbessern an den von der stadt veranstalteten bauinfotagen konnten sich viele bauwillige über die vorzüge des baugebiets hasengründlein aus erster hand informieren so hatten sich gerade anwohner des baugebiets mit einer rallye an den bauinfotagen beteiligt um interessierten personen die schönsten winkel des hasengründleins zu zeigen aus dieser aktiven vermarktung heraus resultierten verkäufe von baugrundstücken mit einem gesamtwert von rund 300.000 1 damit haben wir im letzten jahr so viele baugrundstücke verkauft sehr guter beginn der vermarktung des wohnbaugebietes klinger oft hilflos zugesehen und hingenommen dass junge familien in die umliegenden gemeinden abgewandert sind das baugebiet klinger bietet eine sinnvolle und interessante ergänzung zu unserem weiterhin attraktiven baugebiet hasengründlein dass diese

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das interview rege bautätigkeit im baugebiet hasengründlein wie schon seit vielen jahren nicht mehr und es zeigt ein weiteres mal wie mit innovativen ideen ein erfolgreicher verkauf von baugrundstücken möglich ist dafür gilt mein herzlichster dank allen beteiligten daneben konnte auch unser industrieund gewerbegebiet positiv weiterentwickelt und erfolgreich vermarktet werden ein wichtiger schritt für die zukünftige entwicklung unserer stadt und unserer unternehmen die noch freien flächen in unserem industrieund gewerbegebiet kleinerlbach stellen für die stadt ein kapital dar das es gilt weiter professionell zu vermarkten deshalb hat für mich eine aktive wirtschaftsförderung höchste priorität natürlich ist die ansiedlung von neuen betrieben in der heutigen zeit schwierig umso mehr freue ich mich dass wir vor kurzem ein neues produzierendes unternehmen bei uns begrüßen durften welches 20 arbeitsplätze schafft seit beginn meiner amtszeit haben wir als neue und innovative vermarktungsförderung zwei neustädter gewerbetage im industrie und gewerbegebiet durchgeführt die beide male trotz des sehr mäßigen wetters ein voller erfolg waren solche aktionen sind eine der direktesten und effektivsten instrumente der kommunalen wirtschaftsförderung auch zur bestandspflege und somit zur sicherung unserer arbeitsplätze industrie und gewerbegebiet kleinerlbach die laufenden ausgaben lassen sich kaum reduzieren aber die einnahmen könnten optimiert werden die finanzielle handlungsfähigkeit unserer stadt können wir nur dadurch erhalten dass wir unseren ansässigen unternehmen die passende infrastruktur bieten sie entsprechend pflegen und bei uns halten wir sind wie fast alle 5

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das interview aischgründer karpfenmuseum anderen kommunen auch von den einnahmen aus der gewerbesteuer und den zuweisungen der einkommensteueranteile abhängig daher war es ein erfolg dass wir auch in den jahren der wirtschaftskrise 2008 und 2009 unseren haushalt ausgleichen und die städtischen pflichtaufgaben erfüllen konnten sehr wichtig war für unsere stadt den umbau der alten turnhalle zur neustadthalle am schloss erfolgreich abzuschließen trotz mancher unkenrufe im vorfeld hat uns diese moderne veranstaltungshalle sehr viel rückenwind in unserer stadt gebracht und sie hat sich in kürzester zeit zu einem enorm wichtigen standortfaktor für die gesamte region etabliert viele highlights haben wir inzwischen erlebt mit begeistertem publikum und häufig ausverkauftem haus die errichtung des bahnhaltepunkts neustadt mitte der inzwischen begonnen wurde und im nächsten jahr fertiggestellt werden soll ist für unsere stadt enorm wichtig es hat sich gelohnt hierfür zu kämpfen ebenfalls nicht locker lassen werde ich wenn es darum geht neustadt und damit auch den landkreis durch einen s-bahn-anschluss mit dem großraum nürnberg zu vernetzen auch unsere ortsteile wurden nicht vergessen in diebach wurde mit der wichtigen dorferneuerung begonnen in schauerheim wurde diese u.a mit dem bau des gemeindezentrums fortgesetzt und in schellert wurde die dorferneuerung inzwischen abgeschlossen das gemeindehaus in unterschweinach wird saniert und in herrnneuses tragen nun ein neuer schulweg und ein weg zum friedhof ganz erheblich zur größeren sicherheit der bevölkerung bei objektiv welche ihrer vorhaben konnten sie nicht realisieren worüber waren sie bisher am unglücklichsten immer noch sehr enttäuscht bin ich über die entscheidung des finanzministeriums die neustädter dienststelle des finanzamtes uffenheim zu schließen und nur noch zeitweise sprech neustadthalle am schloss

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das interview tage im vermessungsamt anzubieten eine außenstelle des finanzamts in der kreisstadt wäre für weite teile der landkreisbevölkerung von bedeutung nach wie vor unzufrieden bin ich mit der haltung der csu und fwg-fraktion in sachen riegelshaus mit der ablehnung der öffentlichen toilettenanlage ist auf jahre hinweg eine große chance vergeben worden diese vor allem für die älteren mitbürger so wichtigen wcs in optimaler innenstadtlage hätten im zuge der sanierung des hauses mit großen zuschüssen errichtet werden können ­ wirklich sehr schade die jetzt endlich mögliche seit langem erforderliche sanierung des gebäudes und die langfristige vermietung an die musikschule im landkreis ist hier als sehr positiv zu bewerten womit ein langer kampf der spd neustadt um dieses anwesen sein ende findet objektiv was waren ihre schönsten momente in ihrer bisherigen zeit als bürgermeister hier fallen mir spontan vier ereignisse ein die mich ganz besonders beeindruckt haben da war nur knapp vier wochen nach meinem amtsantritt die erste offizielle eröffnung unserer wundervollen neustädter kirchweih in unserer heimatstadt die fertigstellung unseres hochinteressanten inzwischen in ganz deutschland bekannten karpfenmuseums und die eröffnung der neustadthalle am schloss waren weitere ganz besondere momente der absolute höhepunkt war das nur alle zehn jahre stattfindende heimatfest im letzten jahr das dank vieler ehrenamtlicher mithelfer in der vorbereitung und durchführung ein riesiger erfolg war dies macht mich noch heute glücklich und stolz objektiv welche vorhaben sind für den rest dieser wahlperiode noch geplant der demografische wandel bedingt ein umdenken bei weiteren zielen nicht zuletzt deshalb ist die stadt neustadt seit dem letzten jahr dabei ein stadtentwicklungskonzept zu erstellen das uns dann für die nächsten zehn bis fünfzehn jahre als leitlinie dienen soll dabei setzen wir auf die aktive mitarbeit der bürger in mehreren arbeitskreisen allgemein ist zu hören dass neustadt lebens und liebenswert ist deshalb muss es unser gemeinsames ziel sein die attraktivität unserer stadt zu erhalten zu steigern und den neuen herausforderungen anzupassen große anstrengungen werde ich weiterhin in die förderung des tourismus setzen schöne erfolge können wir 7

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das interview schon verzeichnen in erster linie mit attraktiven rad und wanderwegen der schönen altstadt mit dem stimmungsvollen marktplatz und unserem sehr erfolgreichen karpfenmuseum als alleinstellungsmerkmal vor allem beim ausbau des tages und wochenendtourismus sehe ich noch großes potenzial in zusammenarbeit mit unseren örtlichen gastwirten und hoteliers sowie unseren neu gestalteten wohnmobilstellplätzen welche hervorragend von mehrtagestouristen angenommen werden versprechende gespräche geführt und bin optimistisch den belangen der senioren werden wir in zukunft noch mehr rechnung tragen müssen da die bevölkerung immer älter wird hier haben wir schon viel getan und ich werde auch weiterhin für alle vorschläge ein offenes ohr haben ich freue mich sehr über sage und schreibe 50 kinderspiel und -bolzplätze in der stadt und den ortsteilen die eine laufende pflege und instandhaltung erfordern hierfür setze ich mich weiterhin gerne ein diese spielmöglichkeiten für unsere kinder und jugendlichen sind mir ein anliegen objektiv gestatten sie noch eine letzte frage werden sie bei den nächsten wahlen im märz 2014 wieder als bürgermeister kandidieren wohnmobil-stellplätze am festplatz ein weiteres ziel muss es sein zentrumsnah wieder einen lebensmittelmarkt zu etablieren ebenso wichtig sind mir senioren und behindertengerechte wohneinrichtungen in der innenstadt um diese mitbürger am lebendigen geschehen in unserer stadt teilhaben zu lassen auch hier habe ich schon einige erfolg falls es meine gesundheit erlaubt wogegen im moment absolut nichts spricht werde ich sehr gerne noch einmal kandidieren und bei einer wiederwahl weiterhin unsere stadt mit herz und verstand nach vorne bringen 8

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der erfolg einstimmiger beschluss des stadtrates die generalsanierung der grundschule neues schloss ist beschlossen liebe bürgerinnen und bürger ich möchte ihnen kurz von dem fortgang der planungen für die generalsanierung der grundschule neues schloss berichten nachdem wir im letzten jahr die statikuntersuchungen durchführen ließen wurde in diesem jahr der realisierungswettbewerb zur erweiterung der grundschule neues schloss und der sanierung der schulturnhalle durchgeführt alle mitglieder des preisgerichts bestehend aus dem ersten bürgermeister klaus meier herrn professor michael stößlein vom betreuenden architekturbüro weiteren architekten rektorinnen unserer grund und mittelschule sowie je einem mitglied aller fraktionen im stadtrat haben sich die entscheidung nicht leicht gemacht am ende wurde eine einstimmige entscheidung getroffen der siegerentwurf überzeugte durch seine funktionelle innenraumaufteilung die alle gewünschten kriterien unserer meinung nach am besten erfüllte dennoch hätte ich mir persönlich eine andere dachform gewünscht die pläne und modelle der eingereichten arbeiten konnten vom 29.10 bis .11.2011 im neustädter rathaus besichtigt werden nun wird sich der gesamte stadtrat mit den weiteren planungen beschäftigen gemeinsam mit allen beteiligten wollen wir die beste lösung für unsere schulkinder finden damit lernen in einer freundlichen modernen atmosphäre geschehen kann und sich die kinder in den neugestalteten räumen wohl fühlen können ich grüße sie herzlich ihre heike gareis stellv fraktionsvorsitzende der spd stadtratsfraktion 9

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der aufreger riegelshaus ­ eine unendliche geschichte mit ende norbert kirsch spd-fraktionsvorsitzender 10 vor genau 10 jahren beschloss der stadtrat das anwesen in der ludwigstrasse 11 ­ bekannt unter dem namen riegelshaus ­ zu erwerben um darin zentrumsnahe toiletten unterzubringen ­ an das sich die damaligen noch im amt befindlichen csu und fwg-stadträte nicht mehr erinnern wollten ­ und das gebäude zu sanieren nun endlich ist es soweit ­ zumindest was die sanierung betrifft der schandfleck und anstoß vieler diskussionen wird saniert und darin räumlichkeiten für die kreismusikschule geschaffen doch zentrumsnahe toiletten sind im riegelshaus vom tisch im stadtrat fand sich hierfür keine mehrheit im gegenteil zeigten die csu und fwg-fraktion eine in dieser wahlperiode wohl einmalige blockadehaltung nicht einmal die notwendigkeit wurde bestritten sondern allein die tatsache dass es sich um einen antrag unserer fraktion handelte genügte der csu und fwg-fraktion unter hinweis darauf dass ein schmuckstück nicht durch toiletten verschandelt werden soll dem antrag nicht zuzustimmen dies wäre vielleicht noch verständlich gewesen wenn nicht gleichzeitig durch diese blockadehaltung ein mehr an zuschüssen in höhe von 95.000 1 verloren gegangen ist zur erinnerung im stadtrat wurde darüber diskutiert das gesamte anwesen ohne den einbau von toiletten an die musikschule im landkreis zu vermieten unser vorschlag in das anwesen die geplanten toiletten einschließlich wickelraum sowie schließfächer zur kurzfristigen aufbewahrung von einkäufen oder fahrradtaschen einzubauen und gleichzeitig den mietpreis für die musikschule im landkreis zu verringern hätte der stadt ein mehr an zuschüssen in höhe von 95.000 1 gebracht geld welches unsere stadt ansonsten zur schaffung von krippenplätzen oder zur unterstützung unserer vereine oder unserer feuerwehr oder aber auch zur sanierung der gehwege hätte verwenden können stattdessen mussten wir im stadtrat einer minimallösung von zentrumsnahen toiletten ­ 2 an der zahl ­ zustimmen welche keine entlastung bei

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der aufreger den veranstaltungen am marktplatz wie dem frühlings und herbstfest der werbegemeinschaft oder den themenmarktplätzen unserer agenda 21 bieten wird kosten von rund 0.000 1 sollen es ermöglichen neben dem rathaus 2 toiletten zu schaffen eine verschandelung oder herabwürdigung unseres ersten hauses am platz spielte für die csu und fwg-fraktion keine rolle mehr doch zeigt dieses beispiel wie zukünftig im stadtrat das abstimmungsverhalten aussehen soll nicht mehr das wohl unserer bürger ist entscheidend sondern allein die tatsache ob ein anvariante spd bayerische landesstiftung 60.000 1 bayerisches landesamt 60.000 1 für denkmalpflege städtebauförderung 205.000 1 zuschussgeber trag seitens der spd-fraktion gestellt wird dies wird unweigerlich ­ und voraussichtlich wie die vergangenheit zeigte ohne jegliche diskussion ­ zur ablehnung führen einzig allein anträge der csu und fwg-fraktion werden mit der stimmenmehrheit dieser fraktionen angenommen werden dies schadet nicht uns sondern dem wohl unserer bürger wir werden zukünftig wie auch in der vergangenheit alle anträge unterstützen sofern diese zum wohl unserer bürger und zum gedeihen unserer stadt dienlich sind hierfür verbürgt sich unsere fraktion variante differenz csu/fwg 60.000 1 60.000 1 110.000 1 95.000 1 zeichnungen architekturbüro veit huber bamberg 11

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die gesellschaft große politik ­ deutschland und europa gerhard gröner 12 seit 2008 werden wir fast täglich von horrormeldungen aus der wirtschaft überzogen nur nach und nach kommt ans tageslicht wie verantwortungslose finanzjongleure mit ihnen anvertrauten geldern und werten spekulieren und damit weltweit die reale wirtschaft in erhebliche bedrängnis bringen bis hin zu ganzen staaten bereits zu beginn der finanzkrise 2008 wollte der damalige finanzminister peer steinbrück spd den brandstiftern in der finanzwelt das handwerk legen strengere kontrollen der investmentbanken und eine finanztransaktionssteuer sollten eingeführt werden es kam nicht mehr dazu denn er musste sein amt aufgeben die konservativ-liberale parteienfamilien in deutschland und europa haben zugelassen dass weiter auf kosten der allgemeinheit und vor allem zu lasten unterer einkommen und ausschließlich zur vermehrung der vermögen der reichen in der welt spekuliert und manipuliert ja selbst auf das scheitern des euro erhebliche summen gesetzt wurden lange schon fordert die spd einen schuldenschnitt für griechenland doch es wurde gezögert und es gelang nicht die an diesem zustand schuldhaften per verpflichtung miteinzubeziehen man brachte damit den euro in zusätzliche erhebliche gefahr eine folge der von den konservativen und liberalen gepredigten freien marktwirtschaft als deutsche dürfen wir aber nicht vergessen dass die europäische union die voraussetzung für unsere aussöhnung zunächst mit den westlichen nachbarländern und dann ebenso mit den ostblockstaaten war dies führte zum verschwinden des eisernen vorhangs und des kalten krieges zu einer ausweitung der europäischen union damit haben wir die möglichkeit endlich ein einheitliches gerechtes und freies europa zu schaffen unter achtung der jeweiligen regionalen besonderheiten deshalb müssen wir deutsche unserer besonderen verantwortung gerecht werden und den euro als einer wichtigen grundlage der europäischen einheit schützen auch weil viele unserer exporte in euländer erfolgen ich bin überzeugt da-

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von damit einen erheblichen teil zur stabilisierung und erhalt einer sozialen marktwirtschaft in europa zu leisten trotz der wirtschaftlich schwierigen lage werden weiter steuersenkungen gefordert bei näherem hinsehen werden auch diese steuersenkungen keine merkliche entlastung für familien mit niedrigen und mittleren einkommen bringen geschweige denn eine entlastung bei hartz iv-empfängern immer mehr menschen am unteren ende des sozialgefüges brauchen hilfe für die dann die kommunen verstärkt aufkommen müssen deren finanzielle ausstattung wird durch einschränkende direktiven von oben immer mehr geschwächt bis zur absicht die gewerbesteuer als eine der standsäulen der kommunalen finanzausstat tung abzuschaffen ein angriff auf die kommunale selbstverwaltung bereits gelder für das kommunale konjunkturprogramm 2008 in bayern kamen nur zum teil bei den kommunen wirklich an damit wird die kommunale selbstverwaltung weiter von oben diktiert und geschwächt das wollen wir verhindern wir wollen dass wieder das gemeinwohl und die sozialen und ökologischen spielregeln in einer demokratischen sozialen marktwirtschaft in den vordergrund rücken es kann nicht weiter hingenommen werden dass kostspielige fehlleistungen konservativ-liberaler politik von der allgemeinheit getragen werden müssen gewinne hingegen von wenigen privatgesellschaften und reichen abgeschöpft werden 13

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ihre meinung windräder ­ die energie der zukunft oder verschandelung der natur für uns hat der wille der bürgerinnen und bürger oberste priorität deswegen bitten wir sie um ihre persönliche meinung den folgenden abschnitt ausfüllen und in der kanzlei kirsch am marktplatz 7 oder bei dr christoph strehl in der parkstraße 1 angeben sie können aber auch ihre meinung mailen unter xxx@xxx.de sind sie für die schaffung weiterer bürger-windkraftanlagen im gebiet neustadt a.d aisch ja o nein o wenn sie nur mit ja oder nein antworten teilen sie uns bitte ihren wohnort für auswertungszwecke mit o herrnneuses o hasengründlein o ober unterstrahlbach o neustadt kernstadt o schellert o übrige stadt u ortsteile möchten sie uns ihre gründe für ihre zustimmung oder ablehnung mitteilen falls wir rückfragen haben nennen sie uns bitte ihren namen adresse und telefonnummer die informationen dienen ausschließlich zur erforschung des meinungsbildes und werden von uns streng vertraulich behandelt name adresse 1 telefonnummer:

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ihre meinung der stadtrat der stadt neustadt beschäftigt sich zurzeit mit einem antrag der csu und fwg-fraktion zur errichtung von weiteren bürgerwindkraftanlagen im gemeindegebiet nahe des wasserturms diese würden weit über neustadt hinweg sichtbar sein und eventuell beeinträchtigungen für bürgerinnen und bürger näherer wohngebiete mit sich bringen die spd neustadt a.d aisch begrüßt grundsätzlich die schaffung von bürger-windkraftanlagen aus ökologischer sicht sieht aber auch die weitreichenden eingriffe in unsere fränkische naturlandschaft deswegen möchte wir auch die bürger zu wort kommen lassen nur wer seine meinung äußert hat einfluss auf die politische meinungsbildung 15

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