vdw-magazin-2011-05

 

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vdw verband der wohnungs und immobilienwirtschaft in niedersachsen und bremen magazin 18 i Ärger mit schrottimmobilien gastbeitrag von volker holm 26 i lust auf wohnen gbn nienburg wird 75 30 i wohnen macht mobil trends und visionen 34 i grosswohnsiedlungen neue serie im vdw magazin vdw-jahresauftakt erfolgsfaktor mensch 11 januar 2012 in hannover 0511 zeitschrift des vdw niedersachsen bremen in zusammenarbeit mit dem verband norddeutscher wohnungsunternehmen e v.

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höherer wohnwert zufriedene mieter attraktivere wohnobjekte mit multimedia1 aus dem kabelanschluss kabel anschluss mehr wohnqualität bei bestandsimmobilien ohne großen kostenaufwand der kabelanschluss macht es möglich er bietet technik fürs leben einfach unkompliziert und alles aus einer hand · digitales fernsehen · schnelles internet1 · günstige telefonie1 · mobil telefonieren und surfen2 erfahren sie mehr über die multimedialen möglichkeiten des kabelanschluss bei ihrem persönlichen geschäftskunden-partner ihr kabelanschluss für fernsehen internet und telefon 1 in immer mehr ausbaugebieten und mit modernisiertem hausnetz verfügbar 2 nur in verbindung mit einem kabel deutschland internet phone vertrag möglich men nterneh nungsu /woh land.de deutsch bel www.ka

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in ha lt tite lfo to d ie g bn nie nbu r g h at indiesemjahrihr 7 5 j Ä h r i ges bes t ehen gefei er t s c hw i er i ge zei t en am l ok al en w o hn u n g sm a rk tsind Üb e r w un d e n d a s un t e rn ehmen p l an tdie zu k u n ft mod er n es w ohn en k Ön nted an n so a u sse he n wieindieseranim at ioneinerneu bau w ohn u n g an d er c el l er s t r as s e f oto g bn ma ga z in 0511 vdw 02 03 04 05 07 08 iiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii inhalt vo r wo rt güte s ie ge l ve rlie h e n 10 wo h n un gs p o litis ch erkon gre s s fach tagun g bre m e rh ave n wo hnstätte stade no ve lle trin kwas s e r ve ro rdn un g t hema 09 12 16 18 22 26 30 euro p a a rbe its re ch t studium no rd sch ro ttim m o bilie n so cial m e dia u n te rn ehmenspo rträt gbn nie n burg seri e de s ign seri e gro ßwo h n s ie dlun ge n win te rdie n s t vdw-j ah re s auf takt v nw-m an age m e n tf o rum 0511 34 38 42 44 vdw 45 46 48 49 52 wo h n be ratun g gas tbe itrag dr m ax m atth ie s e n ne tzwe rk nach bars ch af t nam e n un d nach rich te n ste lle n bö rs e

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ber n d m ey er v erba ndsdi rek to r v dw i vorw ort ma ga z in 0511 Ü ber bremerhaven als stadt im aufbruch hat der vdw bei seinem diesjährigen verbandstag und natürlich auch in der september-ausgabe des vdw magazins schon hinlänglich berichtet warum die seestadt trotz schwieriger rahmenbedingungen erfolgreich die kehrtwende eingeleitet hat wird deutlich in dem beitrag vom stadtbaurat volker holm in diesem heft stadtentwicklung als integrierter prozess ­ nur diese konstellation in der bund land kommune und viele akteure vor ort gemeinsam agieren bringt nachhaltigen erfolg bremerhaven kämpft dabei an vielen fronten als eine der größten schwierigkeiten hat sich der umgang mit wohnimmobilien erwiesen die von ihren eigentümern dem verfall preisgegeben werden ob aus desinteresse oder aufgrund wirtschaftlicher schwäche spielt dabei keine rolle volker holm nennt das kind beim namen es sind schrottimmobilien die ganze straßenzüge in den abgrund reißen manch einer mag bei diesem begriff zusammenzucken doch die wohnungsunternehmen die sich in unserem verband organisiert haben sind nicht verursacher des problems sondern ganz sicher teil der lösung denn der vdw und seine mitglieder machen sich vor ort stark für attraktive und sichere wohnquartiere und auf die expertise der lokal engagierten wohnungswirtschaft werden die kommunen nicht mehr verzichten das hat man auch in wilhelmshaven mittlerweile verstanden dort hat der bisherige oberbürgermeister eberhard menzel der bei der jüngsten kommunalwahl nicht mehr angetreten ist zum abschied gegenüber der wilhelmshavener zeitung eingeräumt aus heutiger sicht würde ich den verkauf einer städtischen wohnungsgesellschaft nicht mehr vorantreiben das hat sich in eine richtung entwickelt die wir damals nicht gesehen haben gemeint ist der verkauf der jade vor mehr als zehn jahren natürlich kommt menzels eingeständnis die folgen des geschäftes falsch eingeschätzt zu haben viel zu spät der vdw und die traditionsreichen genossenschaften in wilhelmshaven hatten frühzeitig vor diesem fragwürdigen geschäft gewarnt doch wurden alle argumente vom tisch gewischt die betroffenen des jade-verkaufs sind vor allem die mieter und die nachbarn in wilhelmshaven die mit ansehen mussten wie die bestände von den neuen eigentümern durch die reine renditeorientierung vernachlässigt wurden alle versprechen waren das papier nicht wert.sozial und wirtschaftlich ein desaster dabei werden unserer starken kommunalen wohnungsunternehmen in den nächsten jahren und jahrzehnten wichtiger denn je die wohnungsmärkte in vielen städten und gemeinden verändern sich derzeit rasant sowohl menge als auch qualität des angebots müssen nachjustiert werden der neubau in einigen bereichen hat schon kräftig angezogen benötigt werden insbesondere kleinere auch für mittlere einkommensbezieher bezahlbare wohnungen im blick haben müssen die verantwortlichen in den städten bei ihren planungen auch die zunehmende altersarmut eine bedrohliche entwicklung für die sozial verträgliche lösungen gefunden werden müssen mit der wohnungswirtschaft wird das funktionieren mit internationalen kapitalfonds und profiteuren von schrottimmobilien ganz sicher nicht » dass bald das neue jahr beginnt spür ich nicht im geringsten ich merke nur die zeit verrinnt genauso wie zu pfingsten « j o ac hi m r in g e ln a t z 1 8 8 3 ­ 1 9 3 4 d t schr if tste lle rundka ba rettist 2

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au ch kre is wo hn b au osterodeb ew i r bt si ch u m gÜ tez ei chen fÜ r si cheres wo hnen gbg und ostland erhalten qualitätssiegel ma ga z in 0511 freuen sich gemeinsam über das qualitätssiegel für die gbg achim däbert nbank von links gbg-vorstand jens mahnken ministerin aygül Özkan verbandsdirektor bernd meyer minister hartmut möllring und oberbürgermeister kurt machens gÜtesiegel hildesheim/hannover intakte nachbarschaften gepflegte grünanlagen umsichtig geplante wegeverbindungen intelligente beleuchtungskonzepte einladende hauseingänge und treppenhäuser technischer komfort sowie wohnbegleitende dienstleistungen ­ das sind die zutaten für gutes und sicheres wohnen die gbg hildesheim und die ostland wohnungsgenossenschaft fürs gilde carré und für eine wohnanlage in burgdorf haben diese vorgaben vorbildlich umgesetzt dafür wurde ihnen das niedersächsische qualitätssiegel für sicheres wohnen verliehen bei der entwicklung des qualitätssiegels hat der verband der wohnungs und immobilienwirtschaft niedersachsen bremen vdw intensiv mitgewirkt verbandsdirektor bernd meyer zeigte sich mit dem resultat und dem engagement der mitgliedsunternehmen ­ auch die kreiswohnbau osterode hat sich unterdessen um das siegel beworben ­ entsprechend zufrieden seit vielen jahren ist unser verband im landespräventionsrat und in der sicherheitspartnerschaft aktiv sicheres wohnen ist ein grundbedürfnis der menschen und unsere mitgliedsunternehmen wie die gbg die ostland oder die kreiswohnbau haben dafür die richtigen angebote entwickelt vor allem die auszeichnung der gbg wurde zu einem beleg dafür dass sich die niedersächsische landesregierung und die wohnungswirtschaft gleichermaßen von der verbreitung des gütezeichens einiges versprechen mit sozialministerin aygül Özkan und finanzminister hartmut möllring haben gleich zwei mitglieder der landesregierung die gbg für ihre service-wohnanlage im stadtteil drispenstedt ausgezeichnet ministerin Özkan machte deutlich das ziel des qualitätssiegels ist es wohnobjekte in städten und gemeinden die eine hohe lebensqualität aufweisen und aktiv an einem sozialen umfeld arbeiten auszuzeichnen gerade für junge familien und senioren spielen objektive und subjektive sicherheit einen große rolle bei der wahl des wohnstandorts das qualitätssiegel kann dabei eine wichtige entscheidungshilfe sein das netzwerk sicherheitspartnerschaft im städtebau in niedersachsen wurde 2005 gegründet neben der niedersächsischen landesregierung und dem vdw niedersachsen bremen gehören u.a auch das landeskriminalamt der mieterbund die architektenkammer und die leibniz universität hannover zu den mitgliedern mit dem qualitätssiegel hat die sicherheitspartnerschaft eine bundesweit einmalige auszeichnung entwickelt sie würdigt das engagement von hausbesitzern und planern die lebensqualität und die attraktivität von städten und gemeinden zu verbessern dabei wird dem thema sicherheit in wohngebieten eine besondere bedeutung beigemessen mehr informationen im internet unter www.si cher hei t -st a ed t eb a u.d e 3

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2 5 0 te il n e hm erdiskuti er en c hancen fÜ r sta dt u nd la nd ma ga z in 0511 sozialministerin lobt bedeutung des wohnungspolitischen kongresses hannover 250 experten aus politik verwaltung wissenschaft und wohnungswirtschaft haben beim zehnten wohnungspolitischen kongress über die zukunftschancen niedersächsischer regionen diskutiert in drei fachvorträgen beleuchteten referenten anforderungen an die wohnungs und städtebauförderung beeinflusst insbesondere durch den demografischen wandel niedersachsens sozialministerin aygül Özkan hob die bedeutung des kongresses hervor die veranstaltungsreihe gewährleiste stets einen guten erfahrungsaustausch und viele anregungen für alle akteure die sich für ihre städte und gemeinden einsetzen ministerin Özkan strich in ihrem grußwort die bedeutung der städtebauförderung heraus die städtebauförderung steigert die attraktivität unserer städte und gemeinden und fördert deren strukturelle entwicklung sie integriert unterschiedliche soziale bevölkerungsgruppen städtebauförderungsmittel sind zudem ein motor der baukonjunktur niedersachsen setze sich daher weiterhin dafür ein dass die programme der städtebauförderung bedarfsgerecht weiterentwickelt und vom bund finanziell angemessen ausgestattet werden sagte die ministerin erstmals zu gast beim kongress war gerhard matzig der preisgekrönte redakteur der süddeutschen zeitung und buchautor plädierte in seinem launigen vortrag für ein enges zusammenwirken von architekten und bauherren wahre baukultur entsteht nach seiner ansicht nur im gemeinsamen handeln beide seiten müssten sich versöhnen forderte er in seinem vortrag das verhältnis zwischen ihnen sei aber kompliziert und auf beiden seiten nicht frei von klischeehaften vorurteilen oder missverständnissen schon der literat flaubert beurteilte vor etlichen jahrzehnten das werk der baumeister so `architekten ­ alles schwachköpfe vergessen immer die treppe im haus viele bauherren berufen sich seither auf flaubert dem vermeintlichen kritiker der architekten allerdings gebe es laut matzig auch menschen die aus flauberts satz die pure ironie heraushören nicht die architekten sind demnach gemeint sondern die bauherren und laien die allzu klischeehafte vorstellungen vom tun der architekten hätten was dazu geführt hat dass sich seither viele architekten auf flaubert berufen den vermeintlichen kritiker der bauherren nbank-vorstand walter koch verwies auf die vielfältigen ideen die beim kongress in die wohnungs und städtebauförderung ihren anfang genommen haben seit seinem start 2002 ist der wohnungspolitische kongress forum und netzwerk für alle wohnungsakteure in niedersachsen von seinen fruchtbaren zuweilen auch kontroversen diskussionen sind vielfältige impulse ausgegangen für entscheidungen in der wohnungs und städtebauförderung als beispiele aus der jüngsten vergangenheit nannte koch das qualitätssiegel für sicheres wohnen und das energieeffizienzdarlehen das qualitätssiegel zeichnet technische und objektive sicherheitsvorkehrungen ebenso aus wie funktionierende nachbarschaften weil sie die gefühlte sicherheitslage verbessern mit dem energieeffizienzdarlehen bietet die nbank im auftrag des landes einen zinsgünstigen kredit für investitionen in energieeffizientes wohnen an der unabhängig von einkommensgrenzen bis zu 100 prozent der förderfähigen kosten übernimmt die städtebauförderung ist ein einmaliges erfolgsmodell wer sie in frage stellt setzt die zukunft unserer städte und gemeinden aufs spiel sagte bernd meyer verbandsdirektor des vdw verband der wohnungs und immobilienwirtschaft in niedersachsen und bremen er sprach sich beim kongress für eine breite initiative von politik verwaltung und wohnungswirtschaft für den erhalt und die stärkung der städtebauförderung aus in der wohnraumförderung setzte er sich für eine ausweitung der mittel ein etwa durch die beteiligung der nbank die ausweitung könne dazu beitragen neben dem neubau auch die energetische modernisierung der wohnungsbestände nachhaltig zu unterstützen unser anliegen ist es 4 w ohnungspolitischer kongress

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weiterhin modernen wohnraum auch für einkommensschwächere haushalte zu schaffen dieses ziel können wir nur durch gezielte hochwertige sanierung erreichen denn unsere städte sind zum größten teil schon gebaut die mittel müssten zielgenauer eingesetzt werden sagte meyer und fuhr fort förderung mit der gießkanne hilft nicht weiter die strukturellen herausforderungen etwa durch den demografischen wandel sind gerade in niedersachsen so unterschiedlich dass wir regional und lokal nach lösungen suchen müssen prof dr rainer danielzyk vom institut für landes und stadtentwicklungsforschung ggmbh aus dortmund konzentrierte seinen vortrag auf die diskussion über die reurbanisierung die renaissance der städte wird aktuell in medien und wissenschaft intensiv diskutiert eine neue runde städtischen wachstums zu lasten des ländlichen raums will danielzyk uneingeschränkt nicht erkennen der blick auf niedersachsen zeigt dass die realität vielschichtiger ist gerade in den ländlichen räumen ist ein breites spektrum von außergewöhnlicher dynamik bis zu besorgniserregender strukturschwäche zu beobachten sagte danielzyk selbst genutztes wohneigentum stärker in die altersvorsorge einzubeziehen regte prof dr ilse helbrecht von der berliner humboldt-universität an dies ist ein in anderen eu-staaten bereits häufiger praktiziertes modell in deutschland dagegen wird das wohneigentum als sinnvolle finanzielle alternative weder ausreichend genutzt noch wahrgenommen dabei würden private haushalte in europa zunehmend mit der situation konfrontiert selbstständig ihre altersvorsorge planen zu müssen der demografische wandel verursache neben den aktuellen debatten um staatsverschuldung und die unsicherheit der renten zusätzlichen druck bisherige finanzierungsmodelle für renten und pensionen zu überdenken ma ga z in 0511 g ro ss e re so n an z au f v dw fa ch ta gunginbr em er hav e n die zukunft ist nichts neues bremerhaven der vdw war in diesem jahr so etwas wie ein dauergast in bremerhaven knapp sechs wochen nach dem verbandstag war das klimahaus austragungsort einer fachtagung die auf breites interesse gestoßen ist kein wunder denn es ging sozusagen um das derzeitige brotund-butter-thema der wohnungswirtschaft was tun mit den beständen aus den 1950er und 1960er jahren die das bild zahlreicher städte prägen schon der veranstaltungsort hatte symbolcharakter 90 teilnehmer hatten sich im raum kyoto des klimahauses eingefunden um darüber zu diskutieren inwiefern städtebau und wohnungswirtschaft aktive beiträge zum klimaschutz leisten müssen und können und da die wände im tagungsraum mit dem wortlaut des artikels 3 des kyotoprotokolls siehe extrakasten verziert sind konnte sich niemand der bedeutung des themas entziehen wie prädestiniert bremerhaven für eine solche veranstaltung ist machten stadtbaurat volker holm vdw-ver kyoto-protokoll von 1997 artikel 3 1 die in anlage i aufgeführten vertragsparteien sorgen einzeln oder gemeinsam dafür dass ihre gesamten anthropogenen emissionen der in anlage a aufgeführten treibhausgase in kohlendioxidäquivalenten die ihnen zugeteilten mengen berechnet auf der grundlage ihrer in anlage b niedergelegten quantifizierten emissionsbegrenzungs und -reduktionsverpflichtungen und in Übereinstimmung mit diesem artikel nicht überschreiten mit dem ziel innerhalb des verpflichtungszeitraums 2008 bis 2012 ihre gesamtemissionen solcher gase um mindestens 5 v.h unter das niveau von 1990 zu senken das kyoto-protokoll im wortlaut bandsdirektor bernd meyer und verleger daniel fuhrhop in einer eröffnungsdiskussion deutlich der stadtwandelverlag hatte den umbau des soziale-stadt-gebietes wulsdorf in einem kleinen katalog dokumentiert diese leistung sei auch im bundesweiten vergleich beispielgebend sagte fuhrhop holm betonte die ziele in der stadtentwicklung könnten nur gemeinsam mit vielen partnern 5

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fachtagung ma ga z in 0511 erreicht werden meyer ergänzte die wohnungswirtschaft werde auch künftig ihrer verantwortung in den wohnquartieren gerecht und werde die energetische modernisierung der bestände konsequent fortsetzen er appellierte an die politik diese prozesse in den städten verlässlich zu fördern christian bruns geschäftsführer der stäwog städtische wohnungsbaugesellschaft bremerhaven skizzierte das umbaukonzept für wulsdorf nicht nur beim klimaschutz sondern auch in hinsicht auf das miteinander im stadtteil habe man viel bewegt teilweise wurden gebäude abgerissen um einen neuen angebotsmix in wulsdorf zu ermöglichen ansonsten habe sich die modernisierung der häuser auch wirtschaftlich bewährt ­ ein abriss und anschließender neubau von mehrfamilienhäusern wäre teurer gewesen das konzept sei aufgegangen attestierte auch die nordsee-zeitung und schrieb von einem comeback der fifties in bremerhaven die von der baustoffindustrie gepriesene patentlösung abriss sei in der wohnungswirtschaftlichen praxis keineswegs unumstritten bruns spricht davon dass neubau nach heutigen standards nicht unter 2000 euro pro quadratmeter wohnfläche zu machen sei 6 dr ralf schüle vom wuppertal institut kommt in seinen berechnungen zwar durchaus auch auf andere zahlen im grundsatz pflichtet er dem stäwog-ansatz aber bei er empfiehlt daher eine transparente gesamtkostenbetrachtung inkl von abbruch recycling und planungskosten prof dr bert bielefeld von der universität siegen forderte respekt für das baukulturelle erbe von siedlungen der 50er und 60er jahre sprach sich aber zugleich dafür aus auch bei behutsamen sanierung durchaus sichtbare impulse zu setzen kritisch findet bielefeld die zielsetzungen der modernisierungsförderung die sich ausschließlich an den berechnungsmodellen der enev orientiere aber nicht an wirklich nachhaltigen aspekten wie dauerhaftigkeit der konstruktion primärenergiegehalt demontier und entsorgbarkeit kennen wir heute schon die folgekosten des heutigen dämmaktionismus abgerundet wurde die tagung von daniela korte die einen Überblick über die aktuellen förderprogramme der kfw gab am rande der veranstaltung konnten sich die teilnehmer an den ausstellungsständen von caparol eternit kone und solarlux informieren die in wulsdorf wichtige partner der stäwog waren

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z ie l e rn e u e rbar e e n er gi e n f Ü reind ri ttel des besta ndes wohnstätte mit Öko-offensive ma ga z in 0511 w ohnstÄtte stade stade das ziel von vorstand frank wilshusen ist ehrgeizig schon in absehbarer zeit sollen 800 der insgesamt 2400 wohnungen der wohnstätte stade mit regenerativen energien versorgt werden ­ bislang sind es zehn prozent dass dies kein leeres versprechen ist kann an vielen ecken der stadt beobachtet werden die genossenschaft drückt mächtig auf die tube um die formulierten klimaschutzziele zu erreichen bereits in den zurückliegenden jahren hat das unternehmen solar und photovoltaikanlagen gebaut und nutzt biomasse und erdwärme außerdem sind mehr als 70 prozent des wohnungsbestandes energetisch modernisiert worden wo sich investitionen nicht gelohnt hätten hat die wohnstätte 90 wohnungen abgerissen nun wird die energiewende weiter forciert gleich mehrere neubau modernisierungs und innovationsprojekte der wohnstätte sind derzeit in der umsetzung bzw wurden in diesem jahr abgeschlossen die neubauvorhaben sind vollständig auf die nutzung erneuerbarer energien ausgelegt so hat die genossenschaft rund zwei millionen euro für ein elf-familien-haus aufgewendet dass mit einer geothermie-wärmepumpe und einer photovoltaikanlage ausgestattet ist sogar 2,4 millionen euro kostet der neubau energieeffizienzhaus 70 an der teichstraße mit zwölf wohneinheiten einer hackgutheizung mit nahwärmenetz und photovoltaik auf dem dach ein blockheizkraftwerk mit kraftwärmekopplung sowie eine photovoltaikanlage versorgen einen neubau in den die wohnprojekt-initiative ganz anders gemeinsam altern einziehen wird insgesamt sind dies 18 wohneinheiten kosten rund 3,4 millionen euro der strom den das bhkw erzeugt soll im haus verbraucht werden ­ es sei denn die bewohner wählen einen anderen stromanbieter 20 wohneinheiten sind in zwei bauabschnitten am lerchenweg entstanden die gebäude werden vom drk genutzt die dort betreutes wohnen für geistig und körperlich leicht behinderte anbietet ausgestattet sind die häuser mit gaswertbrenntechnik das investitionsvolumen liegt bei 1,9 millionen euro 2010 hat die wohnstätte den ausbau des wärmenetzes teichstraße begonnen und dafür 1,8 millionen ausgegeben in einem neuen heizhaus wurden eine 550 kw-holzhackschnitzelanlage sowie als redundanz ein gasbrenntwertkessel 960 kw installiert 188 wohneinheiten werden auf diese weise umweltschonend mit energie versorgt ein weiteres nahwärmenetz für derzeit 119 wohnungen geht in der töpferstraße in betrieb ­ ein bhkw mit kraftwärmekopplung sowie zum ausgleich der spitzenlasten ein brennwertkessel wohnstätte-vorstand wilshusen sieht vor dem hintergrund des globalen klimawandels keine alternative zur Öko-offensive der genossenschaft ein umdenken beim energieverbrauch ist ohnehin notwendig und weil die herkömmlichen energien immer teurer werden kommt der kurswechsel unserer genossenschaft auch wirtschaftlich unseren mitgliedern zu gute 7

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ve rs ch Ä rf tetrink was serv er ordnu ng i n k ra ft getreten vdw wohnungsunternehmen kommen ihrer pflicht nach trinkwasserverordnung ma ga z in 0511 hannover anfang november ist die neue trinkwasserverordnung in kraft getreten kurz zuvor hatten der vdw und namhafte experten fast 80 mitarbeiter aus wohnungsunternehmen über die auswirkungen der novelle informiert referenten bei der tagung in hannover waren dr roland suchenwirth niedersächsisches landesgesundheitsamt jürgen engelhardt fachverband sanitär heizungs klima und klempnertechnik niedersachsen sowie rechtsanwalt tobias schele anwaltskanzlei senger reimann kunzmann sie waren sich einig betroffen von der verschärften regelung sind in erster linie die mieter denn sie tragen die kosten für die verbesserte kontrolle der wasserqualität allerdings weder die behörden noch das handwerk könnten dem vermeintlichen ansturm besorgter vermieter standhalten deswegen betont der vdw unsere mitgliedsunternehmen werden ihrer verpflichtung nachkommen die entsprechenden trinkwasseranlagen unverzüglich melden und die technischen voraussetzungen für die vermehrten wasserproben schaffen schließlich geht es darum gesundheitsgefahren für unsere kunden auszuschließen wir gehen aber davon aus dass der öffentliche gesundheitsdienst und die fachaufsicht einen zeitlichen ermessensspielraum anlegen selbst fachleute kritisieren die trinkwasserverordnung als schnellschuss Ämter und labore haben nicht annähernd die notwendigen kapazitäten aufbauen können um die zu erwartende datenflut bewältigen zu können gleichwohl werden in den gesundheitsämtern seit heute informationen von allen vermietern erwartet ob sie warmwasseranlagen ab 400 litern im keller haben im ersten schritt müssen jedoch die vermieter bei den zuständigen Ämtern die meldebögen anfordern immerhin hat niedersachsen als einziges bundesland für alle gesundheitsämter ein einheitliches meldeformular entwickelt auch eine elektronische meldung ist möglich das erleichtert uns natürlich die arbeit sagt jörg berens und der technische referent beim vdw fügt hinzu die wohnungswirtschaft wird das ziel des gesetzgebers die gefahr von legionellen in trinkwasserleitungen einzudämmen nachdrücklich unterstützen immerhin gibt es jährlich 500 gemeldete fälle von legionärskrankheiten in deutschland ­ die dunkelziffer liegt vermutlich deutlich höher bei 15.000 bis 30.000 fällen dennoch wird es vermutlich monate dauern bis alle daten bei den Ämtern vorliegen und ausgewertet werden können hinzu kommt der einbau von probenahmestellen die den allgemein anerkannten regeln der technik entsprechen müssen die technische umrüstung wird einmalig mit 400 bis 800 euro zu buche schlagen ­ je nach größe der anlage die anfallenden betriebskosten dürfen auf die mieter umgelegt werden die in diesem zusammenhang jährlich anfallenden wasserproben kosten vermutlich pro entnahmestelle rund 40 euro in einem sechs-familien-haus könnten dies monatliche mehrkosten von 2 ­ 2,50 euro pro haushalt bedeuten 8

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dr Ö z g Ür Ö n er lei ter des brÜ sseler bÜ ro s gdw bu ndesv erba nd deu tsch e r wo hnu ngs u nd immo bi li enu nternehm en e.v i ma ga z in 0511 europa legislativvorschlag der eu-kommission für eine richtlinie zur energieeffizienz die e n e rg ie p o li t i k hat ei n en direkt en ei nflu ss a u f nati o na le wo hnu ngs u nd i m m obilie n p ol itis ch e f r age s t ellu n ge n s p ez i fi sche a nfo rderu ngen ergeben si ch i m ra hme n de r eu rop Ä is ch e n k li m azi ele undderdamitv erbu ndenen 2020-strategi e der eu ro pÄ i sche n un io n aber au chmitd er l an gfr isti gen si cherstellu ng des energi ebeda rfs i n der g e me in sch a f t di ekommission hat i n i hrer eu ro pa 2020 strategi e di e so gena nnten 202 0 2 0 z ie leaus ge ge b en hi ermitsind di e redu z i eru ng v o n trei bha u sga sen u m 20 pr oze nt un te rdasn iv eau v o n 1 9 9 0 d e r au s ba u der nu tz u ng erneu erba rer energi en u m 20 proz entundd ie verrin ge rungdesen ergi ek o nsu msum 20 pro z ent gem ei nt hi erz u hat e s in de n ve rg angenj ahr eneinevi elzahl a n gesetz gebu ngen sei tens der eu ro pÄ i schen union gegeben e in w e s en tlic hes elem en tzur redu z i eru ng des energi ev erbra u chs si nd die ene rg ie e in spar u n gen i n ge b Äu d e n dr Ö z gÜ r Ö ner lei ter des brÜ sseler bÜ ro s des g dw bunde sve rb a nd d er deutsc he n w o hnu ngs u nd immo bi li enwi rtscha ft beschrei bt die ene rg ie p o l iti s c hen zi ele d e r eu -k ommi ssi o n u nd di e si ch fÜ r di e wo hnu ngswi rtschaf t ste llenden her au s fo rderun gen drei prozent sanierungsquote für öffentliche gebäude ie europäische kommission hat am 22 juni 2011 ihren entwurf für eine richtlinie des parlaments und des rats zur energieeffizienz vorgelegt inhaltlich werden verschiedene maßnahmen vorgeschlagen die energiekommissar günther oettinger im energieeffizienzplan vom 08 märz 2011 vorgestellt hatte d so wird auch die vorreiterrolle der öffentlichen hand mit verbindlichen maßnahmen forciert gemäß artikel 4 ziffer 1 ist ab dem 1 januar 2014 eine jährliche renovierungsquote für öffentliche gebäude von 3 der gesamtfläche vorgesehen es wird der Übertrag eines Überschusses in die zwei vorherigen oder nachfolgenden jahre eingeräumt zudem wird zu diesem zeitpunkt auch eine inventur des öffentlichen gebäudebestandes erforderlich sein die zumindest über die vorhandene bodenfläche in quadratmetern sowie über die entsprechende energieeffizienz öffentlich auskunft geben soll 9

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ma ga z in 0511 energieeffizienzkriterien bei öffentlicher vergabe der richtlinienvorschlag sieht weiterhin einen stärkeren einbezug von energieeffizienzkriterien bei der öffentlichen auftragsvergabe vor und verlangt die sicherstellung eines hohen effizienzstandards beim erwerb aller produkte dienstleistungen und gebäude durch die öffentliche hand auch bei anmietung oder kauf zusätzlicher gebäude sollen diese den höchsten energieeffizienzkriterien genügen monatliche energiekostenabrechnung desweiteren enthält der vorschlag ansätze für einen besseren informationszugang für den verbraucher diese sollen in die lage versetzt werden den eigenen energiekonsum besser steuern zu können so sind künftig einzelabrechnungen für elektrizität fernwärme und -kühlung monatlich sowie gas und warmwasser mindestens jeden zweiten monat vorgesehen die staaten sind zudem angehalten die markteinführung von smart metern für elektrizität und gas zu forcieren hier werden genauigkeit und häufigkeit der abrechnungen festgelegt demnach wird mindestens darüber zu informieren sein a wie hoch die aktuellen preise und der aktuelle verbrauch liegen b wie hoch der verbrauch im vorjahr war c wie hoch der verbrauch eines benchmarkverbrauchers liegt und d wo weitere informationen zur senkung der kosten erhältlich sein werden der historische verbrauch soll für den endverbraucher so transparent dargestellt werden dass er über a die tagesverbräuche der vergangen 7 tage b die komplette letzte woche c den kompletten letzten monat d den kompletten identischen monat im vorjahr und e das komplette letzte jahr informiert wird dies alles soll dem endkunden kostenfrei zur verfügung gestellt werden die mitgliedstaaten werden außerdem aufgefordert jährlich nationale energiepläne zu erstellen eine methode zur analyse des kosten-nutzen verhältnisses wird ab 1 januar 2013 erwartet der entwurf enthält darüber hinaus viele technische spezifikationen die sich auf die anforderungen an kraftwärme-kopplung fokussieren 1,5 energieeinsparungen bei endkunden der richtlinienvorschlag verpflichtet die mitgliedstaaten außerdem ein system zu entwickeln das gewährleistet dass entweder alle energieverteiler oder alle energieeinzelhandelsunternehmen jährlich 1,5 energieeinsparungen bei den kunden erreichen sollen gas und stromanbieter sowie endkunden-energieunternehmen sollen rechtlich verpflichtet werden jedes jahr 1,5 ihres verkauften energievolumens durch effizienzmaßnahmen wie verbesserungen im heizungssystem den einbau von doppelglasfenstern und isolierten dächern einzusparen alternative modelle wie finanzierungsprogramme oder freiwillige vereinbarungen können ebenfalls umgesetzt werden um die verpflichtung der energieunternehmen zu umgehen sofern die ziele in gleichem maße erreicht werden 10

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die leistungsbilanz der deutschen wohnungswirtschaft grundsätzlich verweisen der gdw und seine regionalverbände darauf dass bereits zwischen 1990 und 2007 die co²-emissionen der vor 1991 errichteten gebäudebestände um 35 reduziert wurden im zeitraum 1990 bis 2009 betrug die sanierungsquote umfassender energetischer sanierung durchschnittlich 1,7 jährlich weitere 1,4 wurden energetisch teilmodernisiert technischen ist auch die wirtschaftliche machbarkeit zu beachten eine monatliche abrechnung des heizenergieverbrauchs auf grundlage des tatsächlichen verbrauchs lehnt der gdw aus wohnungswirtschaftlicher und sozialer sicht ab ziel sollte in Übereinstimmung mit der begründung des richtlinienvorschlags die regelmäßige information des endkunden sein artikel 8 absatz 3 wonach informationen aus der erfassung und abrechnung des individuellen energieverbrauchs den endkunden unentgeltlich zur verfügung zu stellen sind sollte ersatzlos gestrichen werden die umsetzungsfrist von 12 monaten in den mitgliedstaaten ist angesichts der nationalen gesetzgebungsverfahren deutlich zu kurz bemessen und sollte auf 24 monate erweitert werden zwangsmodernisierung führt zu sozialpolitischem dilemma angesichts dieser fakten sieht der gdw bedarf zur anpassung der richtlinie um energetische sanierung weiterhin sozial verträglich und wirtschaftlich vernünftig umsetzen zu können so wird die pflicht zur zwangsweisen modernisierung von wohnungen vom gdw aus sozialen wirtschaftlichen und verfassungsrechtlichen gründen abgelehnt die richtlinie muss so formuliert werden dass eindeutig nur die modernisierung von nichtwohngebäuden von dieser pflicht erfasst wird darüber hinaus ist diese pflicht auf juristische personen des öffentlichen rechts zu beschränken die verpflichtung der energieverteiler oder energieeinzelhandelsunternehmen zu energieeinsparungen bei endkunden muss auf die fälle beschränkt werden in denen endkunden direkten einfluss auf ihren energieverbrauch haben die verbrauchserfassung in vermieteten gebäuden sollte technologieneutral erfolgen sowohl wärmemengenzähler als auch heizkostenverteiler sind zuzulassen neben der ma ga z in 0511 bezahlbare modernisierung europa angesichts der von der eu-kommission bezifferten notwendigen investitionen in höhe von 1 billion eur bis 2020 allein für den netzausbau kann man die bedeutung der notwendigen investitionskosten im bereich energieeffizienz gar nicht überschätzen in der begründung zum richtlinienvorschlag muss unbedingt auf den bedeutenden punkt hingewiesen werden dass energieeinsparungen in gebäuden meist erhebliche investitionen erfordern deren finanzierung mindestens in den ersten jahren nach einer energiesparenden maßnahme zu mehrkosten führt gebäudeeigentümer und mieter dürfen nicht überfordert werden energieeffizienz und warmwasserkomfort der vollelektronische durchlauferhitzer dsx sorgt jederzeit sekundenschnell für warmes wasser exakt in ihrer wunschtemperatur im vergleich zu hydraulischen durchlauferhitzern spart das gerät bis zu www.clage.de 30 energie ein 11

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vo n d r m i ch a el w or zalla gesetzgeber droht mit neuen bürokratischen hürden ma ga z in 0511 dasa rb e its r e c ht i s t ei n e b es onde rs schnelllebi ge rechtsm ateri e si e i st ei nerseits geprÄ g t vo n v i elen ei n ze l ges e t zen a nderersei ts vonum fa ngrei cher rechtsprechung im folgen de nsol len ei n i ge ak t u elle entwi ck lu ngen k u rz da rgestellt werden i neue gesetzliche regelungen 1 a rb e itn e hm e r Ü b er las s u n gs ge s etz neues gibt es für unternehmen die mit leiharbeitnehmern arbeiten die neuregelungen des arbeitnehmerüberlassungsgesetzes aÜg sind zum teil im frühjahr in kraft getreten zum teil treten sie am 1 dezember in kraft kernpunkte sind ­ missbrauchsklausel vom grundsatz des equal pay abweichende tarifvertragliche regelungen gelten nicht für zeitarbeitnehmer die in den letzten sechs monaten vor der Überlassung an den einsatzbetrieb aus einem arbeitsverhältnis in diesem oder einem anderen konzernunternehmen ausgeschieden sind das betrifft in erster linie die verleihunternehmen leiharbeitnehmer können aber auskunftsrechte gegen den entleiher haben ­ lohnuntergrenze das bundesministerium für arbeit und soziales kann auf antrag einer tarifvertragspartei bundesweit tarifliche mindestlöhne in einer rechtsverordnung verbindlich festsetzen damit wird der schon in der zeitarbeit geltende mindestlohn auch auf aus dem ausland kommende unternehmen erstreckt ­ aufgabe der gewerbsmäßigen arbeitnehmerüberlassung erlaubnispflichtig ist arbeitnehmerüberlassung schon dann wenn arbeitgeber diese im rahmen ihrer wirtschaftlichen tätigkeit durchführen eine gewinnerzielungsabsicht ist nicht mehr nötig davon werden viele konzerninterne arbeitnehmerüberlassungsgesellschaften erfasst ­ zeitliche begrenzung nach dem neu gefassten § 1 abs 1 satz 2 aÜg muss die Überlassung von arbeitnehmern in einsatzbetrieben vorübergehend erfolgen dauerhafte Überlassung wird damit ausge 12

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dr m ic hael wo r z alla rechtsa nwa lt i seine berufskarriere begann der jurist am lehrstuhl für arbeits und wirtschaftsrecht der universität münster bis ende 1994 war er dann bei der bundesvereinigung der deutschen arbeitgeberverbände tätig seit 1995 ist er nun beim arbeitgeberverband der deutschen immobilienwirtschaft beschäftigt zunächst als geschäftsführer seit 1997 als geschäftsführendes vorstandsmitglied als rechtsanwalt ist er zugleich partner der kanzlei schiefer rechtsanwälte in düsseldorf ma ga z in 0511 schlossen unklar ist ob damit auch eine höchstüberlassungsdauer geregelt ist ­ informationspflicht nach § 13 aÜg hat der entleiher den zeitarbeitnehmer über arbeitsplätze des entleihers die besetzt werden sollen zu informieren ­ zugang zu gemeinschaftseinrichtungen nach § 13 b aÜg hat das entleihende unternehmen dem leiharbeitnehmer zugang zu gemeinschaftseinrichtungen oder ­diensten zu den gleichen bedingungen zu gewähren wie vergleichbaren arbeitnehmern in dem betrieb etwas anderes gilt nur dann wenn sachliche gründe eine unterschiedliche behandlung rechtfertigen z b unverhältnismäßiger organisations oder verwaltungsaufwand gemeinschaftseinrichtungen sind z b kinderbetreuungseinrichtungen gemeinschaftsverpflegung oder beförderungsmittel ­ vergütung das arbeitsentgelt ist für die dauer der familienpflegezeit um die hälfte der differenz zwischen dem bisherigen und dem verringerten entgelt aufzustocken die aufstockung erfolgt zu lasten eines bestehenden wertguthabens des beschäftigten oder wenn ein solches nicht oder nicht ausreichend besteht ­ was die regel sein dürfte ­ durch den arbeitgeber für die aufstockung soll der arbeitgeber ein zinsloses darlehen beim bundesamt für familie und zivilgesellschaftliche aufgaben beantragen können ­ rückzahlung in der nachpflegephase soll der arbeitgeber dann die jeweiligen rückzahlungsraten vom lohn einbehalten und an das bundesamt für familie und zivilgesellschaftliche aufgaben zurückerstatten ­ versicherung gegen das risiko der erwerbs und berufsunfähigkeit hat der beschäftigte auf eigene kosten eine so genannte familienpflegezeitversicherung abzuschließen andere mögliche störfälle regelt das gesetz nicht ­ kündigungsschutz der arbeitgeber darf das arbeitsverhältnis während der inanspruchnahme der familienpflegezeit und der nachpflegezeit nicht kündigen sofern nicht die oberste landesbehörde ausnahmsweise die zustimmung erteilt arb eitsrecht 2 fa mil ie npfl egeze i t ges e t z neben das schon bestehende pflegezeitgesetz tritt zum 1 januar 2012 nunmehr ein familienpflegezeitgesetz das zu nicht unerheblichen bürokratischen belastungen der unternehmen führen kann auch hieraus einige zentrale regelungen ­ dauer der arbeitnehmer kann familienpflegezeit für die dauer von maximal zwei jahren beanspruchen befristet beschäftigte können familienpflegezeit höchstens für die hälfte der verbleibenden laufzeit des beschäftigungsverhältnisses in anspruch nehmen bei einer inanspruchnahme für einen kürzeren zeitraum kann sie bis zur höchstdauer verlängert werden ­ arbeitszeit der arbeitnehmer kann seine arbeitszeit auf bis zu 15 stunden wöchentlich absenken und eine neuverteilung verlangen ii rechtsprechung 1 a llgem ei nes glei chbeha ndlu ngsgesetz a gg im august 2006 ist das agg in kraft getreten seinerzeit war eine prozessflut insbesondere wegen diskriminierung bei einstellung befürchtet worden dieser sicherlich über 13

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