Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

 

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Für ein nachhaltiges Deutschland

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fortschrittsbericht 2008 zur nationalen nachhaltigkeitsstrategie für ein nachhaltiges deutschland

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fortschrit tsbericht 2008 ­ für ein nachhaltiges deutschland 3 inhaltsverzeichnis zusammenfassung 11 a aktuelle herausforderungen i nachhaltigkeit als umfassendes leitbild 1 nachhaltigkeit als voraussetzung für generationengerechtigkeit 2 nachhaltigkeit als gebot globaler gerechtigkeit 3 nachhaltigkeit verlangt integrative betrachtung ii die grundlagen der nachhaltigen entwicklung 1 global von brundtland nach johannesburg 2 national nachhaltigkeitsstrategie deutschland iii angewandte nachhaltigkeit ­ eine querschnittsaufgabe 1 beispiel nachhaltiges wirtschaftswachstum und beschäftigung 2 beispiel solide haushaltspolitik 3 beispiel bildung für nachhaltige entwicklung iv nachhaltigkeitsmanagement 1 institutionen ­ das deutsche nachhaltigkeitssystem a nachhaltigkeit ist chefsache b staatssekretärsausschuss als hochrangiges steuerungsgremium c die sogenannte ual-ag d der rat für nachhaltige entwicklung e der parlamentarische beirat für nachhaltige entwicklung 2 reformbedarf 3 maßnahmen a steuerungsfähigkeit des nachhaltigkeitsgedankens erhöhen b stärkere integration in die politische und administrative praxis aa managementregeln der nachhaltigkeit bb managementsystem ­ konkrete ziele klare verantwortlichkeiten verfahren und regelmäßige erfolgskontrolle c vertikale und horizontale integration stärken aa ressortübergreifende projekte bb verknüpfung mit der europäischen strategie stärken cc stärkere einbindung von weiteren akteuren der nachhaltigen entwicklung v gesellschaftliche dimension ­ der weg zum bericht 19 19 19 20 20 21 21 22 22 23 25 26 28 28 29 29 29 29 31 31 31 31 32 32 32 33 33 33 34 34 b stand der nachhaltigkeit in deutschland indikatoren und ziele für eine nachhaltige entwicklung 36 i weiterentwicklung der indikatoren 36 ii wo wir stehen analyse zum stand der nachhaltigkeitsindikatoren ­ beitrag des statistischen bundesamtes 1a energieproduktivität 39 40

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4 inhalt 1b rohstoffproduktivität 2 treibhausgasemissionen 3a b anteil erneuerbarer energien am energieverbrauch 4 anstieg der siedlungs und verkehrsfläche 5 artenvielfalt und landschaftsqualität 6 staatsdefizit 7 verhältnis der bruttoanlageinvestitionen zum bip 8 private und öffentliche ausgaben für forschung und entwicklung 9a 18 bis 24-jährige ohne abschluss 9b 25-jährige mit abgeschlossener hochschulausbildung 9c studienanfängerquote 10 bip je einwohner 11a gütertransportintensität 11b personentransportintensität 11c d anteile des schienenverkehrs und der binnenschifffahrt 12a stickstoffüberschuss 12b Ökologischer landbau 13 schadstoffbelastung der luft 14a b vorzeitige sterblichkeit 14c d raucherquote von jugendlichen und erwachsenen 14e anteil der menschen mit adipositas fettleibigkeit 15 wohnungseinbruchsdiebstahl 16a b erwerbstätigenquote 17a b ganztagsbetreuung für kinder 18 verdienstabstand zwischen frauen und männern 19 ausländische schulabgänger mit schulabschluss 20 anteil öffentlicher entwicklungsausgaben am bruttonationaleinkommen 21 deutsche einfuhren aus entwicklungsländern iii schlussfolgerungen der bundesregierung aus der analyse des statistischen bundesamtes 41 42 44 45 47 48 50 51 52 53 55 56 58 59 60 61 63 64 66 67 69 70 71 73 74 76 77 79 84 c nachhaltigkeit konkret schwerpunktthemen i klima und energie 1 bedeutung des themas für das leitbild nachhaltige entwicklung 2 ziele und indikatoren a ziele der eu b ziele für deutschland c zielerreichung 3 konkrete schritte zu mehr klimaschutz a das energie und klimapaket der bundesregierung b emissionshandel in der zweiten handelsperiode c erneuerbare energien ­ zukunftsfähige energieversorgung ausbauen d klimaschutz und verkehr e klimaschutzleistungen der abfallwirtschaft f internationale finanzierungsbeiträge 4 hauptakteure im klimaschutz und bei der veränderung der energiebereitstellung und energienutzung 5 dem schon stattfindenden klimawandel rechtzeitig begegnen a internationaler kontext einer deutschen anpassungsstrategie b mandat und ziel einer deutschen anpassungsstrategie c auf dem weg zu einer anpassungsstrategie stand der arbeiten 6 fazit 103 86 86 86 88 88 88 89 90 90 93 94 95 98 98 100 100 100 101 101

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fortschrit tsbericht 2008 ­ für ein nachhaltiges deutschland 5 ii schritte zu einer nachhaltigen rohstoffwirtschaft 1 strategie für eine nachhaltige rohstoffwirtschaft 2 handlungsfelder a verbesserung der materialeffizienz b entwicklung neuer und ressourcenschonender werkstoffe c verbesserung der rohstoff-rückgewinnung aus abfällen recycling und des einsatzes von sekundärrohstoffen d sicherung der verfügbarkeit von rohstoffen e nachhaltige bedingungen für rohstoffgewinnung und -importe 3 konkrete vorhaben a förderschwerpunkte zur erhöhung der ressourceneffizienz b verbesserung der materialeffizienz in kleinen und mittleren unternehmen kmu c das netzwerk ressourceneffizienz d nutzung von holz zur substitution endlicher rohstoffe e transparenz und korruptionsbekämpfung im rohstoffsektor von entwicklungsländern f innovative mehrfachnutzung nachwachsender rohstoffe 4 fazit iii demografischer wandel ­ chancen für stärkeren sozialen zusammenhalt 1 demografischer wandel und sozialer zusammenhalt 2 förderung von freiwilligem und bürgerschaftlichem engagement a rechtliche rahmenbedingungen b engagement auf kommunaler ebene c initiativen des bundes 3 exemplarische handlungsfelder a engagement im ländlichen raum b gesundheit und pflege 4 ressortübergreifende initiative 5 fazit iv welternährung 1 ursachenanalyse 2 auswirkungen der globalen nahrungsmittelpreissteigerung 3 bisherige aktivitäten 4 weiteres handlungskonzept 5 fazit 103 103 105 105 107 107 109 110 112 112 114 114 115 116 118 118 118 118 121 121 123 123 126 126 127 128 129 129 129 131 132 134 136 d nachhaltigkeit in einzelnen weiteren politikfeldern i nachhaltiger verkehr 1 klimaschutz im zentrum nachhaltiger verkehrspolitik 2 lärmschutz im verkehr a planerische und administrative lärmvorsorge b lärmreduktion durch technische innovationen forschung c lärmsanierung investitionen lärmaktionspläne ii nachhaltiger konsum nachhaltige produktion nachhaltiges wachstum 1 wechselwirkungen von produktion und konsum 2 nachhaltiger konsum ­ die verantwortung des verbrauchers und des handels 137 137 137 139 140 140 140 141 141 141

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6 inhalt 3 nachhaltige produktion ­ die verantwortung der unternehmen 4 nachhaltiges wachstum ­ die verantwortung von unternehmen verbrauchern und der politik iii erhaltung und bewirtschaftung der natürlichen ressourcen 1 reduzierung der flächeninanspruchnahme a ausgangspunkt b aktivitäten seit dem letzten fortschrittsbericht 2004 c perspektiven d fazit 2 biologische vielfalt a aktivitäten b nationale strategie zur biologischen vielfalt c biologische vielfalt in der land forst fischerei und ernährungswirtschaft d biologische vielfalt und klimawandel 3 nachhaltige fischerei a entwicklung von management und wiederaufbauplänen b schutz empfindlicher tiefseeökosysteme vor zerstörerischen fischereipraktiken auf der hohen see c bekämpfung der illegalen fischerei d Ökokennzeichnung von fischereierzeugnissen 4 wasserbewirtschaftung hochwasser und meeresschutz iv gesundheit 1 herausforderungen 2 ziele einer nachhaltigen gesundheitspolitik 3 reformmaßnahmen und prävention a stärkung des wettbewerbs in der gesetzlichen krankenversicherung b weiterentwicklung der pflegeversicherung c prävention v soziale eingliederung demografie und migration 142 143 143 143 143 146 149 151 151 152 153 154 154 155 155 155 155 156 156 158 158 158 158 158 159 159 160 162 162 162 164 164 165 167 168 169 169 171 171 171 172 175 vi globale herausforderungen in bezug auf armut und nachhaltige entwicklung 1 ausgangslage und problemstellungen 2 die millenniums-entwicklungsziele als orientierungsrahmen und messlatte 3 krisenprävention 4 entwicklungsfinanzierung und entwicklungspolitischer dialog 5 schutz und nachhaltige nutzung natürlicher ressourcen 6 nachhaltige gestaltung des welthandels 7 förderung von wirtschaftlichem wachstum und von investitionen 8 fazit vii allgemeine und berufliche bildung viii forschung und entwicklung 1 forschung für wettbewerb und globale verantwortung 2 wie innovativ ist deutschland 3 aktivitäten der bundesregierung ix finanzierungs und wirtschaftsinstrumente

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fortschrit tsbericht 2008 ­ für ein nachhaltiges deutschland 7 e nachhaltigkeit im deutschen bundestag ­ beitrag des parlamentarischen beirats für nachhaltige entwicklung ­ f nachhaltigkeit als gesellschaftlicher prozess ­ beitrag des rats für nachhaltige entwicklung ­ g nachhaltigkeit in den ländern ­ beitrag der länder ­ h nachhaltigkeit auf kommunaler ebene ­ beitrag der kommunalen spitzenverbände ­ i nachhaltigkeit in europa j nachhaltigkeit im rahmen der vereinten nationen k ausblick 205 anhang nachhaltigkeitsmanagement 176 183 190 196 201 203 206

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berlin im oktober 2008 ein nachhaltiges deutschland für uns unsere kinder und enkel ­ darum geht es bei der nachhaltigkeitsstrategie nachhaltigkeit hat generationengerechtigkeit und damit die sicherung einer lebenswerten zukunft gegenwärtiger und kommender generationen als maßstäbe politischen handelns in diesem sinne beschreibt nachhaltigkeit eine grundlegende herausforderung ­ in nationaler und internationaler hinsicht wir stehen in der pflicht und verantwortung die grenzen der belastbarkeit unseres planeten zu beachten dabei gilt es den erfordernissen von umweltschutz wirtschaftlicher leistungsfähigkeit und sozialer verantwortung gleichermaßen gerecht zu werden denn was wir heute tun darf unseren kindern und enkeln nicht die chancen auf ein leben in wohlstand und einer intakten umwelt nehmen daher ist nachhaltigkeit leitprinzip der politik der bundesregierung mit dem vom bundeskabinett beschlossenen bericht knüpft die bundesregierung an die nationale nachhaltigkeitsstrategie von 2002 an und entwickelt sie fort die themenbandbreite dieses berichts erstreckt sich vom schutz des klimas über den umgang mit begrenzten rohstoffen und die sicherung der welternährung bis hin zu den sozialen chancen des demografischen wandels unter anderem wird auf die bedeutung eines ausgeglichenen staatshaushalts in der frage der generationengerechtigkeit hingewiesen denn eine übermäßige anhäufung von schulden engt über entsprechend zunehmende zinslasten künftige politische handlungsspielräume ein auf dem weg zu einem nachhaltigen deutschland haben wir wichtige fortschritte erzielt dennoch sehen wir uns in politik und gesellschaft noch gewaltigen aufgaben gegenüber so stellt das leitbild der nachhaltigkeit nicht zuletzt hohe anforderungen an eine zeitgemäße innovationspolitik die impulse für neue energieeffiziente technologien und umweltschonende produkte und verfahren setzt damit gehen neue chancen auf dem arbeitsmarkt einher nachhaltigkeit ist nicht allein eine aufgabe der bundesregierung deshalb begrüße ich dass sich neben dem rat für nachhaltige entwicklung auch der parlamentarische beirat für nachhaltige entwicklung im deutschen bundestag die länder und die kommunalen spitzenverbände mit beiträgen am vorliegenden bericht beteiligt haben natürlich kann allein das engagement der politik nicht für ein nachhaltiges leben und wirtschaften einer gesellschaft sorgen schutz des menschlichen lebens bewahrung natürlicher lebensgrundlagen und angemessene wirtschaftliche entwicklung sind fragen die jeden einzelnen betreffen ­ zum beispiel den unternehmer in seinen entscheidungen über produktionsverfahren oder den konsumenten in seinen entscheidungen in der produktwahl jeder ist über alle lebensbereiche hinweg gefordert den nachhaltigkeitsgedanken zu verinnerlichen nur gemeinsam können wir es schaffen nachhaltigkeit wirklich zu leben und zu einem markenzeichen des 21 jahrhunderts zu machen angela merkel

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11 zusammenfassung wie wollen wir heute und in zukunft leben wie kommen wir unserer verantwortung nach ­ national wie international wo steht unser land heute mit diesen fragen beschäftigt sich der fortschrittsbericht 2008 der bundesregierung zur nationalen nachhaltigkeitsstrategie der einen anspruch auf eine gerechte nutzung von ressourcen gleiches gilt z b auch für eine faire teilhabe am welthandel um nachhaltigkeit als politisches leitprinzip wirklich zur geltung zu bringen muss sie chefsache sein auf bundesebene liegt die federführung für nachhaltigkeit daher direkt beim bundeskanzleramt die umsetzung und weiterentwicklung der strategie erfolgt dabei unter mitarbeit aller ressorts leitprinzip nachhaltigkeit der gedanke der nachhaltigkeit verbindet wirtschaftliche leistungsfähigkeit mit ökologischer verantwortung und sozialer gerechtigkeit diese drei ziele bedingen einander denn auf dauer ist kein wirtschaftswachstum vorstellbar das auf raubbau an der natur oder auf sozialen ungerechtigkeiten beruht diese erkenntnis ist ausdruck unserer verantwortung nicht nur für jetzige sondern auch für künftige generationen was wir heute tun darf nachfolgenden generationen die chancen auf ein leben in einer intakten umwelt und in wohlstand nicht nehmen bundeskanzlerin dr angela merkel 52 food business weltgipfel 18 juni 2008 die strategie mit dem vorliegenden fortschrittsbericht greift die bundesregierung die nachhaltigkeitsstrategie von 2002 auf die von der damaligen bundesregierung zum weltgipfel von johannesburg vorgelegt und anschließend ­ u a im letzten fortschrittsbericht von 2004 ­ weiterentwickelt worden ist eine in ökonomischer ökologischer und sozialer hinsicht nachhaltige entwicklung unseres landes und der welt ist das ziel der in globaler perspektive langfristig und generationenübergreifend ausgerichteten politik der bundesregierung aber nicht nur die politik auch wirtschaft gesellschaft und jeder einzelne sind gefordert sich für dieses ziel einzusetzen deshalb ist nachhaltigkeit auch ein dynamischer gesamtgesellschaftlicher reformprozess dabei liefert das leitbild der nachhaltigkeit keine patentlösung für alle probleme unserer zeit und erspart uns nicht die diskussion und entscheidung über die jeweils richtige entwicklung dies gilt in der politik ebenso wie in der wirtschaft und im privaten bereich nachhaltigkeit bietet aber wichtige allgemeine leitlinien zur frage wie wir heute und morgen leben wollen da die vielfältigen politischen herausforderungen nicht von einer strategie allein abgedeckt werden können muss nachhaltigkeit als leitprinzip bei anderen strategien und entscheidungen von den jeweiligen akteuren jeweils mitbedacht werden nachhaltigkeit ist leitprinzip der politik der bundesregierung kapitel a wollen wir unsere lebensgrundlagen erhalten müssen unsere entscheidungen unter den drei gesichtspunkten wirtschaft umwelt und soziales dauerhaft tragfähig sein und das in globaler perspektive nachhaltigkeit zielt auf generationengerechtigkeit lebensqualität sozialen zusammenhalt und internationale verantwortung sie bildet ein zentrales kennzeichen für fortschritt in unserer gesellschaft hierfür müssen die weichen für das 21 jahrhundert richtig gestellt werden nachhaltigkeit betrifft alle politikfelder ­ auf nationaler genauso wie auf internationaler ebene so tragen wir in den industriestaaten auch verantwortung für die chancen der menschen in anderen ländern wir haben kein anrecht darauf soziale und ökologische lasten unseres wohlstands auf andere abzuwälzen gleichzeitig haben entwicklungslän-

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12 zusammenfassung steuerungswirkung erhöhen mit dem fortschrittsbericht 2008 will die bundesregierung nachhaltigkeit als leitprinzip ihres handelns stärken ein wichtiger ansatzpunkt dafür ist die rechtsetzung bei jedem gesetz und bei jeder rechtsverordnung muss künftig danach gefragt werden welche auswirkungen das vorhaben auf aspekte nachhaltiger entwicklung hat nachhaltigkeit wird dafür in der gemeinsamen geschäftsordnung der bundesregierung als prüfstein der gesetzesfolgenabschätzung verankert verbessert wird auch das weitere nachhaltigkeitsmanagement der bundesregierung das managementkonzept der nachhaltigkeit enthält drei elemente managementkonzept der nachhaltigkeit managementregeln die zehn managementregeln fassen in konzentrierter form das leitbild und die anforderungen an eine nachhaltige entwicklung zusammen indikatoren und ziele indikatoren zeigen an wo wir auf dem weg zu einer nachhaltigen entwicklung stehen ziele machen den handlungsbedarf deutlich und sind für eine erfolgskontrolle wichtig monitoring alle vier jahre stellt ein fortschrittsbericht umfassend den stand nachhaltiger entwicklung dar er wird durch einen zweijährlich erscheinenden indikatorenbericht des statistischen bundesamtes ergänzt der die entwicklung der nachhaltigkeitsindikatoren darlegt die fachlich unabhängige analyse der indikatorenentwicklung durch das statistische bundesamt kapitel b.ii weist aus dass wesentliche herausforderungen auf dem weg zu einer nachhaltigen entwicklung verbleiben indikatoren­status 12 ziele 4 ziele 12 ziele 7 ziele berechnung des statistischen bundesamtes auf basis von werten vergangener jahre annahme unveränderte fortsetzung der entwicklung vgl tabelle vor b iii positive entwicklungen gab es insbesondere im klimaschutz von 1990 bis 2007 ist der ausstoß von treibhausgasen um rd 20,4 vorläufiges ergebnis gesunken zur erreichung des kyoto-ziels fehlen damit nur noch 0,6 punkte bis 2012 massiv gestiegen ist von 1990 bis 2007 der anteil der erneuerbaren energien am primärenergieverbrauch und zwar von 1,3 auf 6,7 damit wurde das 2002 in der nachhaltigkeitsstrategie für das jahr 2010 festgelegte ziel von mindestens 4,2 bereits drei jahre früher mehr als erreicht der anteil der erneuerbaren energien am stromverbrauch erhöhte sich von 3,4 auf 14,2 hier hat deutschland ebenfalls bereits 2007 sein für 2010 gesetztes ziel erreicht bis 2010 mindestens 12,5 an der stromversorgung durch erneuerbare energien zu decken dies entspricht auch dem bislang auf europäischer ebene vereinbarten ziel für das jahr 2012 ein gutes stück vorangekommen ist die bundesregierung ferner bei der konsolidierung des staatshaushalts im jahr 2007 konnte erstmals seit 1989 mit ausnahme des jahres 2000 durch die umts-erlöse wieder ein ausgeglichener staatshaushalt erreicht werden dabei erzielten länder gemeinden und sozialversicherungen überschüsse lediglich der bund verzeichnete noch ein defizit als neues ziel der strategie wird nun festgelegt spätestens ab 2011 einen bundeshaushalt ohne nettokreditaufnahme zu erreichen fortschritte gibt es auch mit blick auf die wirtschaftliche entwicklung die verminderung der raucherquote bei jugendlichen die beschäftigung älterer arbeitnehmer die ganztagsbetreuung von kindern von 3 bis 5 jahren und bei der entwicklung der einfuhren von waren aus entwicklungsländern in einer reihe von bereichen werden die gesteckten ziele dagegen bisher nicht erreicht hierzu gehören u.a die themen bildung und mobilität sehr unbefriedigend ist auch dass frauen immer für ein besseres nachhaltigkeitsmanagement wird u.a der staatssekretärsausschuss für nachhaltige entwicklung gestärkt der vom chef des bundeskanzleramtes geleitet wird ressortberichte ressortübergreifende projekte und die einbindung weiterer akteure erhöhen künftig die wirkungskraft der strategie in den politischen alltag hinein indikatoren für eine nachhaltige entwicklung zu einem erfolgreichen management gehört die überprüfung der entwicklung anhand bestimmter kriterien und messgrößen die nachhaltigkeitsstrategie enthält indikatoren zu 21 themen kapitel b bei der erstellung des fortschrittsberichts wurden die seit 2002 bestehenden indikatoren und ziele auf den prüfstand gestellt entscheidende kriterien bei der überarbeitung waren kontinuität und transparenz kapitel b.i in diesem rahmen werden einzelne neue ziele aufgenommen u.a für die prävention im gesundheitsbereich.

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fortschrit tsbericht 2008 ­ für ein nachhaltiges deutschland 13 noch im durchschnitt deutlich schlechter bezahlt werden als männer vgl die übersicht zur entwicklung bei kapitel b.iii die bundesregierung versteht dies als anstoß die bemühungen für ein nachhaltiges deutschland zu verstärken und will hierfür noch stärker mit anderen akteuren zusammenarbeiten die ziele der nachhaltigkeitsstrategie sind oft nur im zusammenspiel mit der zivilgesellschaft und mit allen anderen staatlichen ebenen ­ länder kommunen ­ erreichbar auflage von förderprogrammen zur energetischen sanierung von gebäuden/sozialer infrastruktur der erlass von leitlinien zur beschaffung energieeffizienter produkte und dienstleistungen die novellierung des erneuerbare-energien-gesetzes eeg der erlass des erneuerbare-energien-wärmegesetzes eewärmg maßnahmen zur erleichterung der biogaseinspeisung sowie ein gesetz zur beschleunigung des ausbaus der höchstspannungsnetze auf europäischer ebene sind unter deutscher ratspräsidentschaft wegweisende klimaschutzziele für das jahr 2020 vereinbart worden mit einer deutlichen steigerung der energieproduktivität der nutzung co2-armer technologien und dem ausbau der erneuerbaren energien können diese ziele erreicht werden die maßnahmen des eu-klimapaketes werden hierzu beitragen eine besondere herausforderung bleibt der bereich der energieeffizienz notwendig sind etwa effiziente treibhausgasarme kraftwerke hierzu gehört auch alte kohlekraftwerke durch neue zu ersetzen diese sollen möglichst als anlage mit kraft-wärmekoppelung gebaut werden wodurch die brennstoffausnutzung bis auf 90 gesteigert wird deutschland und die eu werden ihrer vorreiterrolle im klimaschutz damit auch weiterhin gerecht auf dieser basis setzt sich die bundesregierung auf internationaler ebene für den abschluss eines umfassenden und effektiven folgeabkommens zum kyoto-protokoll ein der klimawandel hat mittlerweile eingesetzt um den nicht mehr vermeidbaren folgen zu begegnen erarbeitet die bundesregierung eine anpassungsstrategie für wirtschaft und gesellschaft schwerpunkte des berichts inhaltliche schwerpunkte des fortschrittsberichts kapitel c sind die themen klima/energie rohstoffe soziale chancen des demografischen wandels sowie welternährung · klima/energie klima und energie kapitel c.i sind zentrale themen für eine nachhaltige entwicklung denn klimaschutz und die anpassung an den klimawandel bilden eine der größten herausforderungen der menschheit im 21 jahrhundert eine erwärmung um mehr als 2 ° c gegenüber vorindustrieller zeit ist in ihren auswirkungen auf mensch und umwelt nicht vertretbar ­ dies hat der bericht des zwischenstaatlichen ausschusses für klimaänderungen ipcc 2007 deutlich gemacht hierfür müssen die weltweiten emissionen bis 2050 gegenüber 1990 um mindestens 50 gesenkt werden für die industrieländer bedeutet dies eine verringerung um mindestens 60 ­ 80 bis 2050 daraus ergibt sich langfristig und bezogen auf die weltbevölkerung ein emissionsziel von durchschnittlich 2 t treibhausgasemissionen pro kopf und jahr ziele der strategie · verdoppelung der energieproduktivität bis 2020 · absenkung der treibhausgasemissionen bis 2008/2012 gegenüber 1990 um 21 · ausbau des anteils erneuerbarer energien an der stromversorgung bis 2020 auf mindestens 30 · rohstoffe dringend erforderlich sind verstärkte bemühungen um eine nachhaltige rohstoffwirtschaft kapitel c.ii mehr materialeffizienz und eine sparsamere nutzung vermindern umweltauswirkungen in den vergangenen fünf jahren haben sich die preise für wichtige industrierohstoffe zum teil mehr als verdoppelt vor dem hintergrund zunehmender materialknappheiten geht es darum die herstellungskosten zu senken für das verarbeitende gewerbe machen kosten für material derzeit mit ca 40 den zentralen kostenblock aus und die versorgung der industrie mit rohstoffen sicherzustellen und schließlich müssen auch die sozialen entwicklungspolitischen und ökologischen auswirkungen des mit dem integrierten energie und klimaprogramm iekp hat die bundesregierung zudem die weichen für die einhaltung ambitionierter klimaschutzziele nach 2012 gestellt zu den maßnahmen ­ die sich zum teil noch in parlamentarischer beratung befinden ­ zählen u a die novellierung des kraft-wärme-kopplungsgesetzes novellen des energieeinsparungsgesetzes und der energieeinsparverordnung enev verbesserung bzw neu-

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