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zeichenerklärung für tabellen zeichen 0 x nichts vorhanden weniger als die hälfte von 1 in der letzten besetzten stelle jedoch mehr als nichts zahlenwert unbekannt wert nicht sinnvoll erklärung

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monatsbericht des bmf juni 2011 inhaltsverzeichnis inhaltsverzeichnis editorial 4 Übersichten und termine 6 finanzwirtschaftliche lage 7 steuereinnahmen von bund und ländern im mai 2011 14 finanzmärkte und kreditaufnahme des bundes 17 konjunkturentwicklung aus finanzpolitischer sicht 22 entwicklung der länderhaushalte bis april 2011 29 termine publikationen 31 analysen und berichte 33 achter existenzminimumbericht 34 vorhaben konsens 45 die belastung von arbeitnehmern mit steuern und sozialabgaben im internationalen vergleich 52 struktur und verteilung der steuereinnahmen 62 statistiken und dokumentationen 71 Übersichten und grafiken zur finanzwirtschaftlichen entwicklung 73 Übersichten und grafiken zur entwicklung der länderhaushalte 99 kennzahlen zur gesamtwirtschaftlichen entwicklung 107 3

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monatsbericht des bmf juni 2011 editorial editorial liebe leserinnen und leser am 25 mai 2011 hat das bundeskabinett den achten existenzminimumbericht der bundesregierung zur kenntnis genommen der existenzminimumbericht ist als prognose angelegt und dient dem gesetzgeber als frühwarnsystem für die festsetzung der steuerlichen freibeträge gegenstand des aktuellen berichts ist die bemessung der von der einkommensteuer freizustellenden existenzminima für den veranlagungszeitraum 2012 im ergebnis sind die bestehenden regelungen zur steuerlichen freistellung des existenzminimums von erwachsenen und kindern auch 2012 ausreichend für jedes kind bleiben beispielsweise 7 008 vom einkommen der eltern steuerfrei nach den ergebnissen des arbeitskreises steuerschätzungen der vom 10 bis 12 mai 2011 tagte nähern sich die steuereinnahmen von bund ländern und gemeinden 2011 wieder dem niveau von 2008 auch die steuerquote als verhältnis von steuereinnahmen zum bruttoinlandsprodukt wird in diesem jahr leicht steigen die struktur des steueraufkommens zeigt dass der anteil der indirekten steuern noch voraussichtlich bis 2012 über dem anteil der direkten steuern liegen wird deutschland hat im internationalen vergleich nach den abgrenzungsmerkmalen der oecdpublikation revenue statistics weiterhin eine der niedrigsten steuerquoten und eine unter dem durchschnittswert der eu15-staaten liegende abgabenquote die ergebnisse der aktuellen ausgabe der oecd-studie taxing wages zur belastung von arbeitnehmern mit steuern und sozialabgaben im internationalen vergleich zeigen für deutschland ein differenziertes bild im zeitraum 2000 bis 2010 hat sich die steuer und abgabenbelastung in deutschland für alle betrachteten haushaltstypen verringert so ergaben sich insbesondere im jahr 2010 erhebliche rückgänge der steuer und abgabenquoten durch das bürgerentlastungsgesetz und die kindergelderhöhung trotzdem liegt die steuer und sozialabgabenbelastung des arbeitslohns in deutschland auch im jahr 2010 noch oberhalb des oecd-durchschnitts allerdings müssen bei einer umfassenden bewertung derartiger belastungsvergleiche auch die vom gesamtstaat erbrachten sozialen leistungen berücksichtigt werden vor diesem hintergrund relativieren sich aussagen zur im oecd-vergleich überdurchschnittlichen steuer und abgabenbelastung für einzelne haushaltstypen in deutschland im hinblick auf die bestehende verständigung zwischen bund und ländern ein abgestimmtes neues verfahren zur gemeinsamen beschaffung entwicklung und zum einsatz einer einheitlichen software für das besteuerungsverfahren einzuführen wurden die grundlagen für das weitere vorgehen in einem verwaltungsabkommen zum vorhaben konsens koordinierte neue software-entwicklung der steuerverwaltung einvernehmlich festgelegt so wird software grundsätzlich unter der federführung eines 4

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monatsbericht des bmf juni 2011 editorial lands entwickelt und anschließend in allen 16 ländern nach dem prinzip einer für alle eingesetzt neue aufgaben müssen somit nur noch einmal realisiert werden die in den vergangenen jahren erreichten ergebnisse sind beachtlich die bisherigen erfahrungen und fortschritte im vorhaben konsens zeigen dass sich alle beteiligten auf dem richtigen weg befinden mit dem prinzip einer für alle hat man sich auf eine bundesweit einheitliche vorgehensweise verständigt und arbeitet trotz föderaler strukturen eng zusammen jörg asmussen staatssekretär im bundesministerium der finanzen 5

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage 7 steuereinnahmen von bund und ländern im mai 2011 14 finanzmärkte und kreditaufnahme des bundes 17 konjunkturentwicklung aus finanzpolitischer sicht 22 entwicklung der länderhaushalte bis april 2011 29 termine publikationen 31 6

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage finanzwirtschaftliche lage ausgabenentwicklung die ausgaben des bundes beliefen sich von januar bis einschließlich mai 2011 auf 129,4 mrd sie überstiegen das ergebnis bis einschließlich mai des vorjahres nur leicht um 0,2 mrd 0,2 während die wirtschaftliche entwicklung die ausgaben entwicklung des bundeshaushalts soll 2011 ausgaben mrd veränderung gegenüber vorjahr in einnahmen mrd veränderung gegenüber vorjahr in steuereinnahmen mrd veränderung gegenüber vorjahr in finanzierungssaldo mrd kassenmittel mrd bereinigung um münzeinnahmen mrd nettokreditaufnahme/aktueller kapitalmarktsaldo mrd 1 ist entwicklung1 januar bis mai 2011 buchungsergebnisse zusammensetzung des finanzierungssaldos 305 800 soll 2011 129 439 januar bis mai 2011 129 243 januar bis mai 2010 in mio ausgaben quelle bundesministerium der finanzen einnahmen durchlaufende mittel finanzierungssaldo 7

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage entwicklung der bundesausgaben nach aufgabenbereichen ist 2010 in mio allgemeine dienste wirtschaftliche zusammenarbeit und entwicklung verteidigung politische führung zentrale verwaltung finanzverwaltung bildung wissenschaft forschung kulturelle angelegenheiten bafög forschung und entwicklung soziale sicherung soziale kriegsfolgeaufgaben wiedergutmachungen sozialversicherung darlehen/zuschuss an die bundesagentur für arbeit grundsicherung für arbeitssuchende darunter arbeitslosengeld ii arbeitslosengeld ii leistungen des bundes für unterkunft und heizung wohngeld erziehungsgeld/elterngeld kriegsopferversorgung und -fürsorge gesundheit umwelt sport erholung wohnungswesen raumordnung und kommunale gemeinschaftsdienste wohnungswesen ernährung landwirtschaft und forsten sowie energie und wasserwirtschaft gewerbe dienstleistungen regionale förderungsmaßnahmen kohlenbergbau gewährleistungen verkehrs und nachrichtenwesen straßen ohne gvfg wirtschaftsunternehmen allgemeines grund und kapitalvermögen bundeseisenbahnvermögen eisenbahnen des bundes/deutsche bahn ag allgemeine finanzwirtschaft zinsausgaben ausgaben zusammen soll 2011 in mio ist entwicklung januar bis mai 2011 in mio anteil in ist entwicklung januar bis mai 2010 in mio anteil in veränderung ggü vorjahr in 8

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage des bundeshaushalts im bereich der sozialen sicherung ­ 2,3 mrd dämpft wirken insbesondere die gestiegenen zinsausgaben 1,5 mrd der positiven gesamtentwicklung entgegen verwaltungseinnahmen lagen mit 10,5 mrd wegen des in geringerem umfang als geplant abgeführten bundesbankgewinns um ­ 5,8 unter dem ergebnis bis einschließlich mai 2010 einnahmeentwicklung von januar bis mai 2011 lagen die einnahmen des bundes bei 102,4 mrd und übertrafen damit das vorjahresergebnis um 8,4 mrd 8,9 die steuereinnahmen im veröffentlichungszeitraum in höhe von 91,9 mrd lagen um 9,0 mrd 10,8 über dem stand vom mai 2010 hier wirkten einnahmesteigerungen bei den steuern vom umsatz der nicht veranlagten steuer vom ertrag der lohnsteuer und den reinen bundessteuern positiv die finanzierungssaldo aus dem derzeitigen finanzierungssaldo ende mai in höhe von ­ 27,1 mrd lassen sich nur bedingt rückschlüsse auf das ergebnis der endgültigen nettokreditaufnahme ziehen die aussagekraft der zahlen für den vollzug des bundeshaushalts 2011 insgesamt ist auch weiterhin mit einem schwankungsrisiko behaftet dennoch kann bereits zum jetzigen zeitpunkt davon ausgegangen werden dass die nettokreditaufnahme des vorjahres von rund 44 mrd unterschritten werden wird nach aktueller einschätzung wird für das die ausgaben des bundes nach aufgabenbereiche/hauptfunktionen januar bis mai 2011 allgemeine dienste bildungswesen wissenschaft soziale sicherung gesundheit und sport wohnungswesen ernährung landwirtschaft etc verkehrs und nachrichtenwesen wirtschaftsunternehmen allgemeine finanzwirtschaft in mio soll 2011 quelle bundesministerium der finanzen ist bis mai 2011 des jeweiligen solls 9

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage die ausgaben des bundes nach ökonomischen arten ist 2010 in mio konsumtive ausgaben personalausgaben aktivbezüge versorgung laufender sachaufwand sächliche verwaltungsaufgaben militärische beschaffungen sonstiger laufender sachaufwand zinsausgaben laufende zuweisungen und zuschüsse an verwaltungen an andere bereiche darunter unternehmen renten unterstützungen u a sozialversicherungen sonstige vermögensübertragungen investive ausgaben finanzierungshilfen zuweisungen und zuschüsse darlehensgewährungen gewährleistungen erwerb von beteiligungen kapitaleinlagen sachinvestitionen baumaßnahmen erwerb von beweglichen sachen grunderwerb globalansätze ausgaben insgesamt soll 2011 in mio ist entwicklung januar bis mai 2011 in mio anteil in ist entwicklung januar bis mai 2010 in mio anteil in veränderung ggü vorjahr in laufende jahr sogar eine nettokreditaufnahme von unter 40 mrd als wahrscheinlich angesehen sondervermögen itf der bund stellt im rahmen des konjunkturpakets ii über das sondervermögen investitions und tilgungsfonds itf in den jahren 2009 bis 2011 insgesamt bis zu 10 20,4 mrd für zusätzliche maßnahmen zur konjunkturbelebung bereit im jahr 2011 dürfen die im itf bis zum 31 dezember 2010 begonnenen maßnahmen noch ausfinanziert werden bis einschließlich mai 2011 sind 15 mrd abgeflossen es wurden rund 7 mrd für zukunftsinvestitionen der kommunen und länder rund 2,4 mrd für investitionen des bundes und rund 4,8 mrd als umweltprämie ausgezahlt.

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage die ausgaben des bundes nach ausgewählten ökonomischen arten januar bis mai 2011 personalausgaben laufender sachaufwand zinsausgaben lfd zuweisungen und zuschüsse sachinvestitionen zuweisungen und zuschüsse darlehensgewährungen gewährleistungen in mio soll quelle bundesministerium der finanzen ist bis mai 2011 des jeweiligen solls 11

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage entwicklung der einnahmen des bundes ist 2010 in mio i steuern bundesanteile an gemeinschaftsteuern einkommen und körperschaftsteuer einschl abgeltungsteuer auf zins und veräußerungserträge davon lohnsteuer veranlagte einkommensteuer nicht veranlagte steuer vom ertrag abgeltungsteuer auf zins und veräußerungserträge körperschaftsteuer steuern vom umsatz gewerbesteuerumlage energiesteuer tabaksteuer solidaritätszuschlag versicherungsteuer stromsteuer kraftfahrzeugsteuer branntweinabgaben kaffeesteuer luftverkehrsteuer ergänzungszuweisungen an länder bne-eigenmittel der eu mehrwertsteuer-eigenmittel der eu zuweisungen an länder für Öpnv zuweisung an die länder für kfz-steuer und lkwmaut ii sonstige einnahmen einnahmen aus wirtschaftlicher tätigkeit zinseinnahmen darlehensrückflüsse beteiligungen privatisierungserlöse einnahmen zusammen 1 1 1 soll 2011 in mio ist entwicklung januar bis mai 2011 in mio anteil in ist entwicklung januar bis mai 2010 in mio anteil in veränderung ggü vorjahr in +3,4 -22,9 +36,8 8 488 4,1 -0,3 x -6,0 -8 992 -4 496 -4,8 +0,0 bis 2008 zinsabschlag 12

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monatsbericht des bmf juni 2011 Übersichten und termine finanzwirtschaftliche lage die steuereinnahmen des bundes nach ausgewählten arten januar bis mai 2011 lohnsteuer veranlagte einkommensteuer körperschaftsteuer solidaritätszuschlag steuern vom umsatz versicherungsteuer tabaksteuer kraftfahrzeugsteuer stromsteuer energiesteuer soll quelle bundesministerium der finanzen ist bis mai 2011 des jeweiligen solls in mio 13

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