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in sachsen 04 08 10 12 13 14 titel innovationsförderung baumschutzsatzung porträt günther schneider diätenerhöhung namen und nachrichten produktion der zukunft forsche unternehmer wie der freistaat neue produkte fördert ausgabe 1 2010 herausgeber cdu-fraktion des sÄchsischen landtages

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agenda was war themen auf der politischen agenda der vergangenen wochen mehr kinder in kunstsammlungen kaum gibt es kostenlosen eintritt für kinder stürmt die jugend in die museen so besuchten im vergangenen dezember 11 000 kinder und jugendliche die staatlichen kunstsammlungen dresden das waren 2 000 mehr als im jahr davor seit dem 1 dezember 2009 gilt in allen staatlichen museen sachsens freier eintritt für kinder und jugendliche bis zum alter von 16 jahren diese regelung hatte der landtag vergangenen november auf antrag der koalitionsfraktionen cdu und fdp getroffen · dr sachsens einnahmen sinken um 3,6 milliarden euro zwar laufen sich derzeit in den ministerien die finanzexperten für die haushaltsverhandlungen warm die grundlegenden weichen für den sächsischen doppelhaushalt 2011/12 sind jedoch bereits mit der mittelfristigen finanzplanung gestellt danach wird das geplante einnahmevolumen des landeshaushaltes zwischen 2009 und 2013 um rund 1,8 milliarden mrd euro von 16,58 mrd auf etwa 14,77 mrd euro pro jahr sinken für den nächsten doppelhaushalt bedeutet dies gegenüber dem doppelhaushalt 2009/10 mindereinnahmen in höhe von 3,6 mrd euro zur bewältigung der deutlichen einnahmeverluste müssen alle positionen im sächsischen staatshaushalt kritisch geprüft werden maßstab werden dabei die ausgaben des jahres 2005 sein erklärte finanzminister georg unland anfang januar · dr kommunale baumschutzsatzungen gelockert das umweltministerium hat eine reihe von Änderungen im landesumweltrecht vorgenommen und dabei auch forderungen aus dem koalitionsvertrag umgesetzt so werden künftig wohngrundstücke und kleingartenanlagen vom geltungsbereich kommunaler baumschutzsatzungen ausgenommen dennoch besteht weiterhin ein fällverbot vom 1 märz bis 30 september außerdem ist es verboten bäume mit horsten und vogelnestern oder sonstigen wohnstätten wild lebender tiere zu fällen eine entsprechende entscheidung traf das kabinett anfang februar gemeinden haben eine Übergangsfrist von neun monaten um ihre satzungen an die neue rechtslage anzupassen eine endgültige entscheidung muss allerdings noch der landtag treffen damit ist frühestens ende april zu rechnen · dr 2 wir 01/2010

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inhalt liebe leserinnen und leser die dresdener hausfrau melitta bentz soll sich sehr daran gestört haben dass der letzte schluck aus der tasse immer mehr kaffeesatz als kaffee enthielt sie durchlöcherte den boden eines messingtopfes und legte darauf ein löschblatt aus dem schulheft ihres sohnes die melitta-filtertüte war geboren gemeinsam mit ihrem ehemann hugo gründete sie die firma melitta bentz das war 1908 heute operiert die gleichnamige unternehmensgruppe weltweit mit 3 300 beschäftigten und hat einen jahresumsatz von über einer milliarde euro nicht nur der kaffeefilter unzählige erfindungen kamen und kommen heute noch aus sachsen die ersten gaslaternen in europa erhellten 1811 die fischergasse von freiberg der lodenmantel der schon fast eine bayerische nationaltracht ist entstand nicht in bayern sondern im geschäft von august loden in dresden die weltweit erste trommelwaschmaschine kam 1902 aus dem sächsischen schwarzenberg von a wie armbanduhren bis z wie zahncreme ­ erfunden wurde es in sachsen zwischen 1997 und 2002 verzeichnete der regierungsbezirk dresden den höchsten zuwachs an high-tech-patentanmeldungen innerhalb der europäischen union die hohe dichte universitärer wie außeruniversitärer einrichtungen und das damit verbundene potential für kooperationen zwischen forschern und unternehmern machen die stärke des wissenschaftsstandorts sachsen aus doch lange nicht allen innovationen aus dem freistaat wird eine ähnliche erfolgsgeschichte zuteil wie den filtertüten von melitta bentz nicht einmal die hälfte aller erfindungen findet einen niederschlag am markt wie kann das zusammenspiel von forschung und wirtschaft erfolgreicher werden mit finanzieller förderung allein ist es nicht getan wie sie ab seite 4 lesen können wissenschaft und wirtschaft dürfen sich nicht nur an öffentlicher unterstützung nähren sondern müssen auch tatsächlich und auf gleicher augenhöhe zusammenarbeiten dann können solche allianzen zu treibhäusern für innovation werden und unser land damit voranbringen herzlichst ihr themen in diesem heft 4 titel neue technologien dr med jaques rohayem hat es getan eine firma gegründet um ein neues produkt zu entwickeln der freistaat hilft ihm dabei 10 porträt günther schneider wir trafen den vorsitzenden des arbeitskreises wissenschaft und hochschule kultur und medien der cdu-fraktion in seinem wahlkreis 14 2020 produkteffizienz maximale wertschöpfung aus minimalen ressourcen bestimmt unser handeln in zukunft schreibt prof reimund neugebauer 2 agenda was war 8 pro contra baumschutzsatzung 9 breitbandversorgung 12 interview eckhard jesse 13 namen und nachrichten 15 agenda was wird impressum herausgeber cdu-fraktion des sächsischen landtages bernhard-von-lindenau-platz 1 01067 dresden redaktion v i s d p dirk reelfs dr tel 0351 493-5611 e-mail cduinfo@cdu-sachsen.de produktion stawowy media fotos andré forner frank grätz s 6 fraunhofer iwu s 14 pr druck starke sachse großenhain auflage 5 000 exemplare wir 01/2010 3

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titel patente aus sachsen der freistaat gibt unkomplizierter geld für neue technologien das geld hilft kluge köpfe im land zu halten text ludwig wilde fotos andré forner 4 wir 01/2010

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titel s achsen schaltet bei der förderung von industrieforschung in einen höheren gang der förderkatalog wird in diesen tagen bunter und schlanker unternehmen gelangen dann einfacher an öffentliche mittel für technologieforschung vor allem für kleine und mittlere betriebe kmu liegen die hürden niedriger der freistaat wird speziell für sie neuartige innovationsgutscheine einführen die mittler zwischen wissenschaft und industrie die innovationsassistenten werden künftig drei statt bisher zwei jahre gefördert und bei anderen vorschriften prüft die regierung den verzicht auf bürokratische hürden haben stellt dr rohayem klar jeden monat stellt die firma ein ­ bis dann 15 mitarbeiter in lohn und brot stehen den steinigen weg eines produktes bis zur marktreife geht siegfried ott auch der 66jährige leitet die atj autotechnik gmbh in johanngeorgenstadt die er als gesund bezeichnet der 70-mann betrieb entwickelt ohne die förderung hätte ich das projekt kaum gestartet um die unternehmensreserven zu schonen mit dem institut für luft und kältetechnik dresden einen umweltfreundlichen auspuff das patentierte teil wandelt vereinfacht gesagt wärme in strom das entlastet die lichtmaschine beispielsweise in autos mit vw läuft ein schlagabtausch zum wissensstand und auch ein hersteller von dieselloks zeigte interesse von rund 400 000 euro projektkosten förderte die sächsische aufbaubank 150 000 euro 38 prozent ohne die förderung hätte ich das projekt kaum gestartet um die unternehmensreserven zu schonen sagt unternehmer ott nüchtern gründer wie die beiden hat sachsens ministerin für wissenschaft und kunst prof von schorlemer wohl vor augen wenn sie den ball in zwei felder spielt wir brauchen mehr wissenschaftlerinnen und wissenschaftler die unternehmerisch denken und unternehmerinnen und unternehmer die wissenschaftlich denken forderte sie bei der vorstellung des ersten sächsischen technologieberichtes das wissenschaftsministerium übernahm kürzlich die zuständigkeit für die forschungs und technologieförderung um die verzahnung von forschung und wirtschaft voranzutreiben mehr als gute ideen die sächsische industrie forscht im vergleich zu firmen anderer regionen aber relativ schwach dabei kommt es darauf wirklich an sächsische firmen können beim rennen ums wirtschaftliche Überleben schließlich weder mit türöffner bei kapitalgebern dr med jaques rohayem geschäftsführer des biotech-unternehmens riboxx gmbh in dresden hat mit öffentlicher hilfe für forschung gute erfahrungen gemacht meine firma wurde absolut ausreichend unterstützt sagt der virologe das 2009 gegründete unternehmen wird enzyme für eine neuartige klasse von medikamenten herstellen die produktion von solchen präparaten bedient eine marktlücke für die pharmazie klinische studien mit patienten zu einer gruppe erkrankungen des menschlichen auges und zu infektionen der lunge laufen sechs patentfamilien weltweit sind angemeldet mit dieser vergleichsweise komplizierten materie bewarb sich der virologe und studierte manager damals noch am institut für virologie der tu dresden erfolgreich unter anderem beim sächsischen gründerwettbewerb futuresax und beim technologiegründerfonds sachsen tgf beim tgf helfen nun partner bei fast allen fragen die das gründerleben vergällen können sie öffnen beispielsweise türen bei kapitalgebern man darf nicht sagen wagniskapitalgeber sind teufel die man nicht ins boot holen darf so dr rohayem mit dem geld würden geber schließlich ihren glauben an das startup untermauern der steinige weg zur marktreife die mehrheit an der firma hat dr rohayem inne der fonds vermittelte sogar beratung zum aufbau einer maßgeschneiderten it-struktur bei aller hilfe gründen braucht haltung man muss sich klar sein es ist vorbei mit der wissenschaft ich möchte unternehmer sein ziel muss sein wirtschaftlichen erfolg zu riboxx geschäftsführer dr med jaques rohayem entwickelte enzyme für eine neuartige klasse von medikamenten und bekam unterstützung vom technologiegründerfonds sachsen mit drei mitarbeitern gestartet stellt riboxx derzeit jeden monat neue mitarbeiter ein wir 01/2010 5

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titel staatsministerin sabine von schorlemer weiß dass beide seiten einander brauchen der freistaat will den austausch von wissenschaft und industrie deshalb mit innovationsgutscheinen und innovationsassistenten fördern niedrigen lohnkosten noch billigen rohstoffpreisen punkten die sachsen gelten zwar als volk von erfindern und tüftlern ­ jedes kind kennt das mundwasser odol oder den kaffeefilter von melitta bentz und ein dichtes netz universitärer und außeruniversitärer forschungseinrichtungen überzieht das land doch der austausch zwischen wirtschaft und wissenschaft stockt trotz guten willens mitunter vor allem kleinen firmen mangelt es an personal und geld dafür der freistaat greift ihnen kräftiger als bisher unter die arme struktur der kontinuierlich fue betreibenden unternehmen nach größe wirtschaftszweig und forschungsgebiet 2006 nach mitarbeitern unter 250 94,4 250 bis 499 3,1 500 und mehr 2,6 nach branchen maschinenbau 18,5 mmsr und optik 18,2 übriges verarb gewerbe 17,2 dienstl für unternehmen 10,3 nach forschungsgebieten maschinenbau gerätebau elektrotechnik 31,7 elektronik mikroelektronik optik 13,6 produktionstechnik verfahrenstechnik 11,1 software 7,1 biotechnologie 6,6 quelle sächsischer technologie-bericht mehr fördermittel sachsen gab im vergangenen jahr rund 128 millionen euro für neue technologien aus das geld kam 438 projekten zugute beides sind absolute spitzenwerte im jahr 2008 flossen 116 millionen euro für 369 vorhaben im jahr davor wurden 196 projekte mit 82 millionen euro unterstützt mit dem ergebnis sind wir sehr zufrieden konstatierte wissenschaftsministerin von schorlemer künftig wird industrieforschung einfacher unternehmen könnten innovationsassistenten länger beschäftigen ­ und zwar gefördert das sind fachleute mit wissenschaftlichem hintergrund die sich in der relative häufigkeit der nennungen zur forschungslandschaft art der produktinnovation bei sächsischen auskennen absolbetrieben venten von hochschulen fach und fachhochschulen und neuerdings berufsakademien kommen in frage bisherigen arbeitgeber kommen in frage die obergrenzen bei innovationsassistenzen von 50 000 euro pro jahr für frisch gebackene absolventen und 80 000 euro pro jahr für innovationsgutscheine helfen mit bis zu 10 000 euro erfahrene akademiker dürfen als großzügig bezeichnet werden in diesen tagen diskutiert die sächsische regierung die neue fassung der fördervorgaben für technologie geplant ist zwei richtlinien zusammenzulegen betriebe haben dann in nur einen leitfaden zu schauen nachgedacht wird über einen bonus von 5 prozent auf fördersummen voraussetzung ist dass die geförderten neue kapazitäten für forschung und entwicklung in sachsen schaffen erweitern oder das vorhaben dem transfer von innovationen besonders dient die entscheidungen lagen bei redaktionsschluss nicht vor vor allem firmen die mit forschung bislang nichts am hut hatten dürfte eine andere novität interessieren spätestens ab juli soll es so genannte innovationsgutscheine geben betriebe können dann mit bis zu 10 000 euro pro projekt rechnen ­ bei einer entscheidungszeit von vier wochen und schmalem antragsformular die cdu kämpft für diese unbürokratische 14 36 50 14 marktneuheiten 36 sortimentserweiterung 50 produktinnovation quelle sächsischer technologie-bericht mehr personalkosten der freistaat gibt zwei jahre lang 50 prozent und neuerdings ein drittes jahr 25 prozent zu den personalkosten auch gestandene akademiker mit rückkehrgarantie zum 6 wir 01/2010

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titel förderform gerade kleine unternehmen und handwerksbetriebe können kein eigenes forschungspersonal finanzieren hier liegt potential brach begründet der wissenschaftspolitische sprecher der cdu-fraktion prof günther schneider siehe porträt seite 10 den vorstoß der koalitionsfraktionen der präsident des arbeitgeberverbandes sachsenmetall andreas huhn stimmt der idee zu eine stärkere vernetzung der ohne zweifel einzigartigen sächsischen forschungslandschaft mit der heimischen industrie ist notwendig forschungsergebnisse aber auch absolventen müssen viel öfter den weg von den öffentlich finanzierten einrichtungen zu den unternehmen der sächsischen metall und elektroindustrie finden der innovationsgutschein kann ein wichtiges bindeglied sein sagt huhn im bundesland baden-württemberg gibt es die gutscheine seit 2008 ­ und die wirtschaft nutzt sie rege 760 von 1 080 anträgen bekamen einen zuschlag sieben von zehn unternehmen hatten davor noch nie innovationsförderung genutzt viele beschäftigten sich zum ersten mal mit forschung und entwicklung jeder zweite antrag kam von einem unternehmen mit weniger als vier mitarbeitern jeder fünfte aus dem handwerk und mehr als die hälfte aus dem verarbeitenden gewerbe fazit das pilotprojekt wird wegen großen erfolgs fortgesetzt dichtere netzwerke halten nachwuchs mehr investitionen in innovationen rechnen sich fast immer in betrieben mit forschung und entwicklung legt die produktivität im schnitt jährlich um sieben prozent zu belegen statistiken bei firmen beispielsweise im verarbeitenden gewerbe sind es drei prozent attraktivere bedingungen bei industrieforschung machen die arbeit in sachsen zudem für den nachwuchs interessant derzeit verlassen rund 40 prozent des ingenieurwissenschaftlichen nachwuchses den freistaat in richtung anderer bundesländer oder europa das untermauert zwar die stellung sachsens als anerkannte kaderschmiede für ingenieure doch die abwanderung droht zur achillesferse zu werden gute leute werden hier schließlich auch gebraucht engere personalnetzwerke zwischen hochschulen anderen forschungseinrichtungen und wirtschaft helfen gegensteuern der freistaat hält deshalb an der förderung fest die sprudelnden innovationsquellen so ministerin schorlemer ordnen sich dem ziel unter sachsen zu einer der wissenschaftlich und wirtschaftlich führenden europäischen regionen zu entwickeln · fakten zum freistaat 2,3 bei der förderung von forschung und entwicklung fue ist der freistaat sachsen gut aufgestellt quelle technologiebericht sachsen www.technologie.sachsen.de mit einer fue-intensität von anteil der ausgaben am bip belegte sachsen 2006 deutschlandweit rang fünf das land liegt mit für 479 mio bundesweit euro bei den fue-mitteln auf rang sieben auf rang hochschulen bezogen auf das bip mit vier 0,54 2 mrd 21 000 ren fast im jahr 2006 wurden im freistaat insgesamt rund euro für fue ausgegeben gleichzeitig wapersonen in sachsen mit fue-auf gaben betraut 2006 wurden 1 mrd 53 euro für fuein sachsen vorhaben im öffentlichen sektor aufgewendet entfallen 40 der fue-aufwendungen der wirtschaft des fue-personals bundesschnitt rund 10 und auf unternehmen mit weniger als 250 beschäftigten für innovationsassistenten stehen für den zeitraum 2007 bis 2013 insgesamt 15 mio euro aus mitteln des europäischen sozialfonds esf zur verfügung.· wir 01/2010 7

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pro und contra lizenz zum bäumefällen im koalitionsvertrag vereinbarten die regierungsparteien wohngrundstücke und kleingärten vom geltungsbereich kommunaler baumschutzsatzungen ausnehmen zu wollen pro die gesetzesvorlage wird von der breiten bevölkerung unterstützt contra das ist ein eingriff in die kommunale selbstverwaltung dr thomas ungethüm ist präsident von haus grund sachsen e v mischa woitscheck ist geschäftsführer des sächsischen städte und gemeindetag e v i st der streit um die einschränkung der kommunalen baumschutzsatzungen wirklich nötig seitdem die regierung in sachsen angekündigt hat einschränkungen für die gültigkeit kommunaler baumschutzsatzungen zu machen wird manch unsachliches argument gegen die gesetzesänderung bemüht haben wir ernsthaft den kettensägenrausch mit dem niedergang des naturschutzes in sachsen zu befürchten bei der gesetzesvorlage geht es nicht um die abschaffung der baumschutzsatzungen sondern lediglich um die schaffung eines ausnahmetatbestandes für kleine wohngrundstücke und kleingartenanlagen ­ und das wird von einer breiten bürgerschaft unterstützt haus grund sachsen hat die einschränkung kommunaler baumschutzsatzungen von anfang an unterstützt weil dem bürger damit vertrauen in sein handeln und ein stück entscheidung über sein eigentum zurückgegeben wird das von gegnern vorgebrachte argument die bürger brauchen beratung ist aberwitzig wer sich unsicher ist bekommt beratung in sachsen ­ aber bitte nicht umgekehrt die bürger mit antragsformularen entmündigen und mit gebührenpflichtiger zwangsberatung beglücken denn der bürger musste gebührenpflichtige anträge zum fällen eines alten obstbaumes oder einer dürren fichte stellen die in langwierige genehmigungsverfahren mündeten im gegensatz dazu fällen die kommunen im öffentlichen raum und oftmals ohne ersichtlichen grund und unter dem protest der bürger hunderte von bäumen mit der einschränkung der baumschutzsatzungen werden die kommunen entlastet und können sich mehr um ihre pflichtaufgaben und den eigenen baumbestand kümmern · 01/2010 k ollektive oder individuelle freiheit wohin bewegt sich das pendel ich plädiere für die freiheit der kommunen eigenverantwortlich und gemeinwohlorientiert über das großgrün der gemeinde zu entscheiden mit der geltenden satzungsermächtigung hat das sächsische naturschutzgesetz den städten und gemeinden autonomie verliehen wird diese satzungsautonomie teilweise entzogen handelt es sich um einen eingriff in die kommunale selbstverwaltung der gesetzgeber kann sich über diese hohe hürde hinwegsetzen aber er muss sich mit den verfassungsrechtlichen maßstäben der gemeinwohlbindung des willkürverbots und des abwägungsgebots überzeugend auseinandersetzen das ist noch nicht geschehen großgrün muss nicht überall und bedingungslos geschützt werden erforderlich ist die option darüber vor ort und mit augenmaß zu entscheiden wer ist besser als ein gemeinderat dafür geeignet wenn gemeinwohl vorrang vor eigennutz hat die städte und gemeinden handeln sehr verantwortungsbewusst deshalb gibt es baumschutzsatzungen nicht überall deshalb wird das fällen meistens erlaubt wenn die gesamtbilanz durch ausgleichspflanzungen ausgeglichen wird bei einer lockerung des baumschutzes würde es nur wenige gewinner aber viele verlierer geben unterm strich würden mehr bürokratie aber weniger grün und lebensqualität herauskommen allein der flickenteppich von betroffenen und nicht betroffenen grundstücken würde den vollzug des gesetzes und die verständlichkeit für die bürger erschweren es würde ein durcheinander von geschützten und nicht geschützten großbäumen produziert das fatal an das durcheinander der mehrwertsteuer auf der hotelrechnung erinnert kann das ernsthaft gewollt sein · 8 wir

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digital alle wollen aber nicht jeder hat es das schnelle internet gerade in ländlichen gegenden ist breitband-internet oftmals noch ein wunschtraum holpriger daten-feldweg text maria althaus b ernd rudolph hat es geschafft er ist drin endlich fast drei jahre hatte die versorgung mit schnellen internetzugängen gebraucht seifersdorf ein ort südlich von chemnitz war im august 2008 endlich fachgerecht verkabelt worden nach jahrelangem ringen der bewohner mit politik und dslanbietern rückblickend beschreibt rudolph einer der gründer und sprecher der bürgerinitiative dsl für seifersdorf seine arbeit so wir haben in gesprächen mit der telekom und mit abgeordneten des wahlkreises auf uns aufmerksam machen können seifersdorf ist ein positivbeispiel unter den weißen flecken auf der sächsischen internetlandkarte gerade im süden sachsens im regierungsbezirk chemnitz lahmt der ausbau des netzes bewohner sind auf langsame analogleitungen angewiesen bei den heutigen datenmengen wäre das so als ob eine kolonne sattelschlepper über feldwege zuckeln müsste auch die landstriche südlich und östlich von dresden darben verrät der breitbandatlas im sächsischen umweltministerium prüft man verstärkt wie man entlegenere landstriche anbinden könnte bisher sind rund 44 anträge mit zuwendungen von rund 340 000 euro für die verfügbarkeitsanalyse bewilligt sagt umweltminister frank kupfer mit den maßnahmen wurden und werden knapp 1 200 orte im freistaat sachsen untersucht anschließend beginne der ausbau für die erschließung eines ortes können bis zu als obergren200 000 euro ze gefördert werden führt der umweltminister weiter aus diese seien durch den europäischen landwirtschaftsfonds für die entwicklung des ländlichen raums und das programm gemeinschaftsaufgabe zur verbesserung der agrarstruktur und des küstenschutzes begründet die letzte meile ums geld ­ darum geht es vor allem bei der dsl-versorgung denn solche zugänge benötigen eine glasfaserverbindung in die nähere umgebung ­ und anschließend eine anbindung an die haushalte per klassischer kupferleitung diese letzte meile wurde beim umbau des telefonnetzes in den 90er jahren völlig vernachlässigt doch vielleicht muss sowieso über den tellerrand geschaut werden was die technik anbelangt statt dsl könnten kleinere ortschaften auch per satellit oder per funkmast versorgt werden das allheilmittel gibt es nicht sagt kupfer die breitbandversorgung des ländlichen raumes kann nur mit einem technologiemix realisiert werden bernd rudolph aus seifersdorf ist wichtig dass mittelfristig jeder einen schnellen breitbandanschluss bekommen kann der will der markt ist nicht in der lage die versorgung flächendeckend sicherzustellen bemängelt rudolph der staat muss eine grundversorgung gesetzlich garantieren breitband-verfechtern empfiehlt rudolph den schulterschluss mit dem bürgermeister zu suchen jeder für sich schafft es nicht · link-tipps breitbandinitiative in sachsen www.smul.sachsen.de laendlicher_raum/1355 htm breitbandatlas mit karten zur verfügbarkeit von schnellen internetanschlüssen www.zukunftbreitband.de studie über die verbreitung von internetanschlüssen www.initiatived21.de category/nonliner-atlas wissenssammlung und forum rund um das thema breitband-internet www.geteilt.de wir 01/2010 9

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porträt kein mann für halbe sachen günther schneider vorsitzender des arbeitskreises wissenschaft hochschule kultur und medien der cdu-fraktion mag es bodenständig und innovativ ein besuch im wahlkreis text stephanie müller foto andré forner enn es so gekommen wäre wie günther schneider sich das einmal gewünscht hat wohnte er womöglich nicht im erzgebirgischen grünhainichen und säße nicht im sächsischen landtag in einem anderen leben würde der professor wahrscheinlich abheben luft und raumfahrttechnik hätte er gern studiert sagt der 55jährige stattdessen paukte er jura das konnte ich beim bund studieren sagt er darum sitzt der abgeordnete günther schneider ganz bodenständig im grünen saal des schlosses von zschopau es ist anfang februar früher abend das leben in der stadt hat sich in warme wohnungen zurückgezogen während die mitarbeiterin im museumsshop schon einpackt brennt zwei stockwerke über ihrem laden noch licht das treffen der freiwilligen feuerwehren sachsens hat noch nicht begonnen es sammeln sich herren überwiegend mittleren alters in adretter uniform und mit gewichtigen anliegen die finanzierung ihres ehrenamtlichen engagements soll besprochen werden probleme in der ausbildung na chwuchsmangel eine rente für die freiwilligen schneiders anliegen hier soll einfach einmal alles offen angesprochen werden was den männern so am herzen liegt zum dritten mal lädt der abgeordnete zu der versammlung begrüßt die anwesenden mit handschlag kennt die namen günther schneider ist kein feuerwehrmann aber ich hab früher fußball gespielt sagt er darum weiß ich den teamgeist bei der feuerwehr zu schätzen schneider löscht nicht wenn`s schon brennt der 55-jährige versucht feuer zu vermeiden der hesse war richter am sozialgericht in mainz mitarbeiter beim w bundesverfassungsgericht in karlsruhe kam 1994 ans landessozialgericht nach sachsen und da hat er sich verliebt verliebt in einen landstrich der heute sein wahlkreis ist das mittlere erzgebirge jetzt ist er fünffacher vater besitzer eines eigenheims wahlsachse wir haben im sächsischen landtag einen eid abgelegt demnach haben wir unsere gesamte kraft dem sächsischen volk zur verfügung zu stellen sagt er da darf man sich nicht als halbtagsabgeordneter verstehen der cdu trat er im jahr 2000 bei nach einem seminar zu dem ihn der bundesarbeitskreis christlich demokratischer juristen eingeladen hatte vier jahre später wählen ihn mehr als 40 prozent der wahlberechtigten erzgebirgler in den landtag schneider sitzt heute dem cduarbeitskreis für wissenschaft hochschule kultur und medien vor sein liebstes kind derzeit innovationsgutscheine für einfallsreiche unternehmer siehe text ab seite 4 die gibt es als modellprojekt bereits in baden-württemberg ortstermin bei zabag in grünhainichen prof dr günther schneider rechts im gespräch mit zabag-geschäftsführer michael simon wir haben den eid geleistet unsere ganze kraft dem sächsischen volk jemand hat eine idee und von der planung bis zur umsetzung unterstützt ihn der staat so etwas können wir vor allem hier gebrauchen sagt er und meint das ländliche sachsen profitieren könnten davon unternehmen wie zabag sozusagen ein nachbar des abgeordneten stellte früher zäune her und liefert mittlerweile tore in die weite welt schneider freut sich über diesen erfolg denn wenn er schon nicht selbst tüfteln kann sollen wenigstens andere ausreichend möglichkeiten haben zur innovation · wir 01/2010 11

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gesetz interview mit dem politikwissenschaftler eckhard jesse zur erhöhung der abgeordnetendiäten der preis ist politik interview antonie rietzschel jahrgang 1948 ist inhaber des lehrstuhls für politische systeme politische institutionen der technischen universität chemnitz eckhard jesse v herr jesse ist die diätenerhöhung gerechtfertigt ja die diäten müssen hoch sein damit es auch einen gewissen finanziellen anreiz gibt in die politik zu gehen nur durch eine angemessene bezahlung sind auch die fähigen leute bereit politiker zu werden mit fähig meine ich diejenigen die sich bereits beruflich bewährt haben nicht diese 22-jährigen die gerade vom hörsaal in den plenarsaal gewechselt haben laut einer berechnung der zeitschrift focus zahlt jeder sachse für seinen abgeordneten 1,90 euro im jahr nicht besonders viel oder Überhaupt nicht die erhöhung um 354 auf 4835 euro or drei jahren beschloss der landtag für 2010 eine erhöhung der abgeordnetendiäten aufgrund der wirtschaftskrise forderte die opposition deren verschiebung auf 2012 scheiterte jedoch an den regierungsfraktionen in den medien war von rücksichtslosen politikern die rede ­ für den politikwissenschaftler eckhard jesse eine müßige diskussion gute politiker gebe es schließlich nur gegen gute bezahlung hung für die opposition eine ausgezeichnete möglichkeit sich beim wähler beliebt zu machen indem sie das weit verbreitete bild habgieriger politikern heraufbeschwört die sich aus den taschen der steuerzahler bedienen diese stimmungsmache ist aus meiner sicht verantwortungslos die opposition argumentierte hauptsächlich damit dass es aufgrund der wirtschaftskrise nicht der richtige zeitpunkt für eine erhöhung der politikergehälter sei was aus meiner sicht ein sehr schwaches argument ist es gibt nie den richtigen zeitpunkt für eine diätenerhöhung werden die diäten erhöht regen sich alle über die habgier der politiker auf werden die däten gesenkt bekommen wir unfähige politiker und dann regen sich alle über die auf das klingt so als könnten politiker bei dem thema nur alles falsch machen ja das thema wird auch in zukunft in der Öffentlichkeit hochgespielt werden ich würde mir wünschen dass die politiker egal ob aus opposition oder regierung die erhöhung ihrer gehälter offensiv nach außen verteidigen · was man über abgeordneten-diäten wissen sollte um die debatte zu versachlichen hat die cdu-fraktion zum thema abgeordnetenvergütung eine sonderausgabe von sachsens mitte herausgebracht sie ist zu finden auf der internetseite der fraktion w w w c d u s ac hsen fraktion.de hält sich ja auch immer noch im rahmen und auch die mögliche erhöhung auf knapp 5400 euro sehe ich unproblematisch angesichts dessen dass die politikergehälter an den verdienst der richter des landgerichts gekoppelt sind da dieser seit beginn diesen jahres ebenfalls erhöht wurde ist es nur logisch dass den politikern damit auch mehr geld zur verfügung steht wenn man vergleicht wie viel man in der freien wirtschaft verdient ist das gehalt eine politikers verhältnismäßig niedrig auch im internationalen vergleich kann man sagen dass unsere politiker sicher nicht zu hoch bezahlt werden worüber tatsächlich nachgedacht werden könnte ist die vergütung nach beendigung der karriere meiner meinung nach handelt es sich dabei um eine Überversorgung die sächsische regierungskoalition wurde von den oppositionsparteien für die geplante erhöhung kritisiert obwohl auch deren abgeordneten davon profitieren wie erklären sie sich das von der npd brauchen wir ja nicht reden die regen sich natürlich wieder über den bonzenstaat auf allgemein ist das thema diätenerhö 12 wir 01/2010

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namen und nachrichten namen und nachrichten ehrenpreis der wirtschaft für biedenkopf ehemalige ministerpräsident prof dr kurt biedenkopf den ehrenpreis der vereinigung der sächsischen wirtschaft vsw unter seiner führung ist es in den neunziger jahren gelungen an die großartige wirtschaftsgeschichte unseres landes anzuknüpfen in der schweren zeit nach dem zusammenbruch der ddrwirtschaft hat er mit klugen und weitsichtigen entscheidungen einen in den neuen ländern einzigartigen aufbauprozess gestartet begründet vsw-präsident bodo finger die ehrung biedenkopfs der ehrenpreis des wirtschaftsverbandes ist mit 10 000 euro dotiert und wird im frühjahr während einer festveranstaltung verliehen der alt-ministerpräsident feierte ende januar seinen 80 geburtstag · dr ehrenpreis für prof dr kurt biedenkopf die vsw würdigt seine verdienste um den wiederaufbau der sächsischen wirtschaft für seinen herausragenden einsatz beim aufbau des freistaates sachsen erhält der alexander krauß der 34-jährige cdu-landtagsabgeordnete alexander krauß aus schwarzenberg ist neuer vorsitzender des landesjugendhilfeausschusses als teil des landesjugendamtes ist der ausschuss bestandteil der öffentlichen jugendhilfe er verabschiedet fachempfehlungen und nimmt zu jugendpolitischen fragen stellung ihm gehören abgesandte von jugendverbänden der kommunalen spitzenverbände und vom landtag gewählte vertreter an krauß arbeitet bereits seit fünf jahren in dem ausschuss · dr karin strempel die sächsische landesvereinigung für gesundheitsförderung e.v slfg hat karin strempel erneut zur präsidentin gewählt die cdulandtagsabgeordnete aus meißen ist ausgewiesene gesundheitsexpertin sie bekleidet das amt bereits zum dritten mal in folge die slfg wurde 1990 in dresden gegründet und zählt etwa 70 mitglieder aus den bereichen des gesundheits sozial und bildungswesens der verein hat sich die gesundheitsförderung zum ziel gesetzt · dr robert clemen die sächsische staatsregierung hat den leipziger cdu-landtagsabgeordneten robert clemen in den hörfunkrat des deutschlandradios entsandt der 42-jährige war bereits in der vorangegangenen legislaturperiode mitglied der hörfunkrat stellt u a richtlinien für das programm auf und überwacht deren einhaltung er wählt außerdem auf vorschlag des verwaltungsrats den intendanten des deutschlandradios · dr cdu-fraktion wählt sprecher die cdu-fraktion des sächsischen landtages hat weitere fachpolitische sprecher bestätigt handwerkspolitischer sprecher ronald pohle mdl verkehrspolitische sprecherin ines springer mdl tourismuspolitische sprecherin uta windischmdl energiepolitischer sprecher georg-ludwig von breitenbuch mdl arbeitsmarktpolitischer sprecher alexander krauß mdl wohnungspolitischer sprecher gerald otto mdl landesentwicklungspolitischer sprecher oliver fritzsche mdl kommunalpolitischer sprecher christian hartmann mdl geert mackenroth der ehemalige sächsische justizminister geert mackenroth ist zum vizepräsidenten des deutschen roten kreuzes landesverbandes sachsen e v gewählt worden der 60-jährige cdu-landtagsabgeordnete ist für die nächsten drei jahre mitglied in dem politischen und verbandlichen führungsgremium · dr wir 01/2010 13

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2020 ­ zukunftsperspektiven größtmögliche effizienz und nachhaltigkeit im umgang mit ressourcen ist eine drängende gesellschaftliche aufgabe bis auf den letzten rest von prof reimund neugebauer leiter des fraunhofer-institut für werkzeugmaschinen und umformtechnik iwu d prof reimund neugebauer jahrgang 1953 leitet das fraunhofer-institut für werkzeugmaschinen und umformtechnik iwu er ist ehrenprofessor der tu kuzbass/russland ehrendoktor der moskauer staatlichen technologischen universität stankin ehrendoktor der technischen universität brno und träger des bundesverdienstkreuzes 1 klasse 2005 as 21 jahrhundert führt die menschheit an ihre natürlichen grenzen die verfügbarkeit von rohstoffen geht zurück die notwendigkeit des noch effizienteren umgangs mit ressourcen rückt als gesellschaftliche aufgabe immer stärker in den fokus von wirtschaft forschung und politik in einer studie des bundesministeriums für bildung und forschung bmbf und der fraunhofer gesellschaft fhg im frühjahr 2008 wurden vordringliche handlungsbedarfe zur energie und ressourceneffizienz in der produktion erarbeitet systematisch analysiert und thematisch fokussiert darauf aufbauend wurden handlungsschwerpunkte für die forschung und technische entwicklung abgeleitet die realisierung einer quasi-energieautarken produktion stellt dabei eine vision dar die zunehmend an bedeutung gewinnt zur erreichung dieses ziels hat das fraunhoferinstitut für werkzeugmaschinen und umformtechnik eine aus 3 stufen bestehende strategie entwickelt 1 wirkungsgradoptimierte produktion ­ effizienz diese erste stufe zielt auf erhöhung der prozessstabilität und somit auf die reduzierung von ausschuss bzw nacharbeit ab maßnahmen sind intelligente prozessüberwachungsbzw regelungsstrategien sowie die anwendung von energie und ressourceneffizienten fertigungstechnologien bzw -systemen die optimierung und verkürzung von prozessketten repräsentieren weitere herangehensweisen herausforderungen insbesondere in der identifizierung dieser verlust quellen der energiespeicherung sowie in der -umwandlung 3 nutzung regenerativer energiequellen ­ substitution ziel der dritten phase stellt die nutzung regenerativer energiequellen dar um energieverluste die während der produktion an die umgebung abgegeben werden zu kompensieren strategische ansätze die dabei verfolgt werden sind die nutzung von erdwärme bzw wind und sonnenenergie die innovationsallianz green carbody technologies innocat stellt ein aktuelles beispiel kooperativen handelns zwischen wissenschaft politik und industrie dar sie hat zu jahresbe bei wachsender erdbevölkerung geht die verfügbarkeit von rohstoffen zurück ginn 2010 die arbeit in fünf großen verbundforschungsvorhaben zur ressourceneffizienz in der prozesskette fertigung von fahrzeugkarosserien aufgenommen dabei wird insbesondere in der fertigungsprozesskette zur herstellung von fahrzeugkarosserien bisher nicht genutztes potential für innovationen gesehen als zielstellung wurde eine reduzierung des energieverbrauches um 50 definiert bei dieser initiative steht der aufwand-nutzen-aspekt klar im fokus trotzdem kann bereits heute eingeschätzt werden dass die in der derzeitigen dynamik nicht mehr fortführbare ausbeutung natürlicher ressourcen sowie die nachweislich signifikante negative beeinflussung unserer umwelt durch das menschliche wirken verstärkt einen paradigmenwechsel von maximaler gewinn aus minimalem kapital zu maximaler wertschöpfung aus minimalen ressourcen erzwingen werden · 2 total energy management ­ nachhaltigkeit ziel des total energy managements ist es die energie die zum beispiel als wärme während produktionsprozessen an die umgebung abgegeben wird zu erkennen und für andere anwendungen nutzbar zu machen um derartige energiekreisläufe zu realisieren liegen die 14 wir 01/2010

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agenda was wird themen auf der politischen agenda der kommenden wochen polizeiaufgaben auf dem prüfstand angesichts sinkender einnahmen des freistaates muss auch die polizei sparen insgesamt 2 441 stellen müssen abgebaut werden so sieht es der bisherige stellenabbauplan der staatsregierung vor doch wie kann vor diesem hintergrund die effizienz und qualität der polizeiarbeit nicht nur gesichert sondern auch verbessert werden dazu hat die polizei jetzt eine projektgruppe eingerichtet alle polizisten sind aufgerufen daran mitzuwirken welches sind die kernaufgaben der polizei welche aufgaben können an dritte abgegeben werden wie kann die organisation der dienststellen optimiert werden bis zum herbst soll die projektgruppe dazu vorschläge unterbreiten · dr kein zwang zu kommunalehen das innenministerium arbeitet derzeit an der weiterentwicklung des bisherigen leitbildes für gemeindefusionen dabei ist auch eine erhöhung der so genannten hochzeitsprämie im gespräch wie hoch die prämie ausfällt steht noch nicht fest klar ist jedoch dass an dem grundsatz der freiwilligkeit nicht gerüttelt wird einen zwang zum zusammenschluss wird es nicht geben sagt christian hartmann kommunalpolitischer sprecher der cdu-fraktion im märz soll der entwurf eines neuen leitbildes vorliegen und anschließend mit den kommunalen spitzenverbänden diskutiert werden · dr koalition schnürt hilfspaket für freiwillige feuerwehren die koalitionsfraktionen cdu und fdp werden die zahlreichen freiwilligen feuerwehren in sachsen noch stärker unterstützen Über ein entsprechendes hilfspaket soll nach dem willen der regierungsfraktionen der landtag bereits im märz entscheiden die bislang diskutierte feuerwehrrente wird voraussichtlich als rente mit versicherungslösung teil des paketes sein außerdem soll die finanzielle hilfe für die nachwuchsförderung des landesfeuerwehrverbandes von jährlich 332 000 auf voraussichtlich 400 000 euro erhöht werden darüber hinaus fordern cdu und fdp eine aufwandsentschädigung für den feuerwehrdienst und eine jubiläumsprämie gestaffelt nach jahren der mitgliedschaft zudem soll das eintrittsalter in die jugendfeuerwehren von zehn auf acht jahre abgesenkt werden · dr cdu-landesverband lädt zur denkfabrik sachsen am 1 märz findet im flughafen dresden die denkfabrik sachsen statt in sechs fachforen können besucher über neue entwicklungen in den bereichen wirtschaft energie gesundheit bildung urheberrecht oder werte diskutieren neben dem landesvorsitzenden stanislaw tillich wird prof jürgen stark direktoriumsmitglied der ezb einen denkanstoß halten weitere informationen finden sie unter http denkfabrik.cdu-sachsen.de · pn cdu-fraktion lädt zur kommunalkonferenz wie können land und kommunen gemeinsam den anpassungsprozess an die rückläufigen bevölkerungszahlen und finanziellen einnahmen gestalten zu diesem thema lädt die cdu-fraktion des sächsischen landtages am 13 april 2010 mandatsträger bürgermeister landräte und die kommunalen spitzenverbände zu einer konferenz nach chemnitz ein die konferenz wird von 16 bis 20 uhr im hörsaal n 112 der tu chemnitz reichenhainer str 90 stattfinden · dr wir 01/2010 15

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