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keine schweiz ohne uns unsere argumente 2011­2015

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helfen sie uns mit ihrer stimme diese ziele in der legislaturperiode 2011­2015 zu erreichen ihre stimme zu gunsten der cvp hat gewicht denn wir halten unsere versprechen.

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eine erfolgreiche schweiz ­ dank der cvp die cvp steht für eine lösungsorientierte politik für eine soziale und ökologische marktwirtschaft eine lebenswerte umgebung für familien ein attraktiver wirtschaftsstandort für sichere arbeitsplätze stabile sozialwerke und eine nachhaltige umweltpolitik dies stetig zu optimieren ist unser auftrag ­ die schweiz ist ein erfolgreiches und attraktives land ­ dank einer politik die schon seit langer zeit von verantwortung ausgleich und respekt geprägt ist wir die cvp vertreten seit jeher diese schweizerischen werte die probleme der schweiz ­ zunehmende jugendgewalt hohe gesundheitskosten oder die migration ­ sind die probleme eines erfolgreichen landes während andere parteien unser land schlecht reden bringen wir mit unserer bundesrätin doris leuthard die schweiz vorwärts wir kümmern uns um die schweiz!

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wir halten unsere wahlversprechen in der legislatur 2007­2011 haben wir viel erreicht geld für familien mehr dank dem einsatz der cvp bezahlen familien heute weniger steuern und haben für jedes kind anspruch auf zulagen konkret können heute chf 250.­ pro kind und jahr und betreuungskosten bis zu einem maximalbetrag von chf 10 000.­ pro jahr vom steuerbetrag abgezogen werden exportindustrie freier marktzugang für unsere dank der cvp wurde der bilaterale weg mit der eu konsequent verfolgt von beginn an haben wir uns erfolgreich für die ausdehnung der personenfreizügigkeit mit der eu eingesetzt unsere bundesrätin doris leuthard konnte für die schweiz ­ als erstes europäisches land überhaupt ­ ein freihandelsabkommen mit japan abschliessen schweizer exporteure sparen zollgebühren und haben nun einen direkten marktzugang ­ das erhält und schafft arbeitsplätze und mit china haben die verhandlungen über ein ähnliches abkommen bereits begonnen gegen hohe preise kampf seit dem 1 juli 2010 ist das cassis-dedijon-prinzip in kraft unnötige neuverpackungen von importwaren für den schweizer markt entfallen und die preise vieler produkte in den regalen unserer supermärkte sinken auch mit unserer lösung für parallelimporte konnten wir uns im parlament durchsetzen neu werden parallelimporte patentgeschützter güter aus dem eu-raum zugelassen das entlastet das portemonnaie unserer familien und unternehmen die cvp hat sich mit griffigen massnahmen gegen beschämende boni-zahlungen und goldene fallschirme sowie für eine bessere kooperation bei steuerdelikten eingesetzt ­ denn wir wollen einen sauberen finanzplatz mit unserem gegenvorschlag zur abzocker-initiative schlagen wir lösungen vor die wirksam und wirtschaftstauglich sind finanzplatzes schweiz neupositionierung des

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arbeitsplätze gesichert umweltfreundliche durch rasche hilfe in der krise die cvp hat alle drei konjunkturprogramme geprägt und diesen zum durchbruch verholfen damit konnten wir in der krise sehr rasch dort helfen wo die hilfe gebraucht wurde bei jungen berufseinsteigern bei älteren arbeitstätigen und in der exportwirtschaft vor allem bei kleinen und mittleren unternehmen das hat den wirtschaftsstandort schweiz gestärkt ohne der nächsten generation einen riesigen schuldenberg zu hinterlassen sozialversicherungen gesichert schweiz die cvp ist die einzige bürgerliche bundesratspartei die sich konsequent für die umwelt einsetzt uns ist es zu verdanken dass es heute mehr mittel für erneuerbare energie für gebäudesanierungen und für die förderung der produktion von sauberem strom in der schweiz gibt wir haben die wasserkraft als wichtige und nachhaltige energiequelle dank erhöhung des wasserzinses gestärkt auch bei der gewässerrenaturierung beim ausbau des öffentlichen verkehrs bei der eisenbahn wie auch im agglomerationsverkehr liess die cvp ihren worten taten folgen diese beispiele stehen exemplarisch für unzählige weitere resultate in den kommenden vier jahren stehen wichtige entscheide an wie diese gefällt werden hängt von ihnen ab werfen sie ihre stimme nicht weg für parteien welche die probleme lediglich benennen viel versprechen aber keine lösungen erarbeiten ein hochwertiges gesundheitssystem zu einem vernünftigen preis ­ mit diesem ziel vor augen haben wir wirksame massnahmen zur entlastung des mittelstandes vorangetrieben die revision der pflege finanzierung stark mitgeprägt ebenso das system der integrierten versorgung welches durch die stärkere vernetzung von Ärzten spitälern und weiteren leistungserbringen hilft die kosten zu senken wir haben die invaliden und die arbeitslosenversicherung saniert gleichzeitig aber verhindert dass dies auf kosten der arbeitnehmer geschieht wählen sie eine partei mit einem echten leistungsausweis.

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familien für unsere die familie ist und bleibt das fundament unserer gesellschaft eltern tragen eine grosse verantwortung sie sollen aber frei wählen können wie ihre kinder aufwachsen und erzogen werden familie und beruf müssen sich vereinbaren lassen wir wollen weiter dass familien die betreuung der älteren generation wahrnehmen können dazu brauchen familien in allen lebensphasen vor allem drei dinge zeit geld und infrastrukturen die möglichkeit zu einer aus-zeit würde vielen eine grosse last von den schultern nehmen daher fordern wir ein recht auf erziehungszeit für väter und mütter also ein gesetzlich festgelegtes recht auf unbezahlten urlaub und ein recht auf zeitliche entlastung pflegender familienmitglieder damit werden nicht nur familien gestärkt sondern auch pflegekosten gesenkt eine weitere stärkung der familie erreichen wir durch die abschaffung von diskriminierungen verheirateter paare im bereich der steuern und der sozialversicherungen zur sicherung des familieneinkommens fordern wir neue teilzeitarbeitsmodelle für ältere arbeitnehmerinnen und arbeitnehmer für menschen die den beruflichen wiedereinstieg wagen aber auch für berufstätige in kaderpositionen die ausgaben für nahrungsmittel wohnen gesundheit und bildung dürfen nicht weiter ansteigen darauf werden wir insbesondere bei der anstehenden reform der mehrwertsteuer achten damit die kaufkraft der familien nicht geschwächt wird kämpfen wir gegen den einheitssteuersatz kinderzulagen sollen zukünftig steuerfrei sein und für angehörige von pflegepatienten die sich um die betreuung ihrer bedürftigen familienmitglieder kümmern fordern wir eine betreuungszulage von chf 50.­ pro tag in allen lebenslagen sind familien auch auf tragfähige infrastrukturen angewiesen wir fordern deshalb die einführung von kinderbetreuungsgutscheinen für frei wählbare infrastrukturen und ein bedarfsgerechtes angebot an tagesschulen ebenfalls fordern wir die schaffung von tagesbetreuungsplätzen für ältere menschen damit pflegende angehörige entlastet werden können auch in zukunft eine sichere und erfolgreiche schweiz ­

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nur so bleibt die familie das was sie ist unserer gesellschaft die wichtigste stütze

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team 2011 hansheiri inderkum sr ur kathy riklin nr zh swiss bruno frick sr sz jakob büchler nr sg lucrezia meier-schatz nr sg paul niederberger sr nw eugen david sr sg norbert hochreutener nr be elvira bader nr so philipp stähelin sr tg christophe darbellay nr vs paul-andré roux nr vs roberto schmidt nr vs reto wehrli nr sz urs schwaller sr fr ida glanzmann-hunkeler nr lu chiara simoneschi-cortesi nr ti markus zemp nr ag anne seydoux-christe sr ju pius segmüller nr lu filippo lombardi sr ti

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gerhard pfister nr zg sep cathomas nr gr esther egger-wyss nr ag luc barthassat nr ge viola amherd nr vs peter bieri sr zg pirmin bischof nr so theo maissen sr gr brigitte häberli-koller nr tg arthur loepfe nr ai jacques neirynck nr vd ivo bischofberger sr ai jean-rené fournier sr vs thérèse meyer-kaelin nr fr rené imoberdorf sr vs ruedi lustenberger nr lu ruth humbel näf nr ag konrad graber sr lu elisabeth schneider-schneiter nr bl dominique de buman nr fr doris leuthard urs hany nr zh barbara schmid-federer nr zh meinrado robbiani nr ti bundesrätin

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unserer arbeitsplätze für die sicherheit die cvp ist als partei der arbeitenden menschen ­ arbeitgeber wie arbeitnehmer ­ die schweizer wirtschaftspartei die starke industrie die kleinen und mittleren unternehmen kmu aber auch der finanzplatz schaffen attraktive arbeitsplätze und damit sicherheit im berufsalltag die globalisierung und die wirtschaftskrise stellen uns aber vor neue herausforderungen denn der konkurrenzdruck hat in vielen bereichen zugenommen wir fordern daher massnahmen damit die schweiz im internationalen wettbewerb weiterhin an der spitze bleibt von zentraler bedeutung für die schweizer wirtschaft sind innovation und forschung wer in diesen bereichen investiert soll gezielt steuerlich entlastet werden wir fordern ein hochwertiges bildungssystem attraktive zugänge zu den wichtigsten märkten der welt und eine zuverlässige infrastruktur wir unterstützen die schaffung von neuen zukunftsgerichteten arbeitsplätzen durch die förderung von cleantech-projekten die cvp packt die stärkung des dualen bildungssystems an unserer arbeitsmarktorientierten berufsbildung ist es zu verdanken dass die schweiz eine sehr tiefe

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jugendarbeitslosigkeit aufweist lehrlinge und berufsleute brauchen mehr perspektiven studierende mehr fi nanziellesicherheit wir fordern daher mindeststandards im stipendienwesen und den ausbau der geregelten durchlässigkeit zwischen den bildungssystemen insbesondere für diejenigen die nach einer auszeit wieder in die berufswelt einsteigen möchten bildung muss sich wieder lohnen und zwar doppelt denn wissen ist die wichtigste ressource in unserem land.deshalb fordern wir die befreiung sämtlicher forschungsausgaben der unternehmen von der steuer sowie steuerliche entlastungen für erwerbstätige und wiedereinsteiger bei aus und weiterbildungen bis zu chf 10 000.­ pro jahr für eine gesteigerte effizienz des wirtschaftsstandorts schweiz fordern wir weiterhin eine drastische reduktion des administrativen aufwandes und erleichterungen im verkehr mit behörden 30 des täglich anfallenden papierkrams zwischen kmu und den öffentlichen Ämtern sind unnötig und daher abzuschaffen eine erfolgreiche schweizer wirtschaft braucht einen gesunden einheimischen markt aber auch zugänge zu ausländischen märkten nur dank der cvp kam der bilaterale weg mit der eu zustande wir halten an diesem bewährten weg fest sichern uns aber weitere marktzugänge durch verträge mit anderen staaten und im rahmen der wto und der oecd ein beitritt zur eu steht für die cvp nicht zur diskussion wir kämpfen dafür dass der steuerzahler nie mehr für ein schlecht geführtes grossunternehmen aufkommen muss beschämenden boni-exzessen einzelner wirtschaftsakteure schieben wir einen riegel vor die cvp kann und will in zukunft diese probleme vollständig lösen die schweiz verfügt über ein gut ausgebautes netz an infrastrukturen ­ von der bahn über die strasse bis hin zum dienstleistungsangebot damit das auch so bleibt verteidigen wir den service public wir lehnen die privatisierung von sbb und post ab und bekämpfen die übereilte Öffnung des postmarktes wir wollen dass der bund hauptaktionär der swisscom bleibt und kämpfen dafür dass die schweiz leistungsfähige datenautobahnen bekommt die sie als forschungs innovations und bildungsstandort dringend braucht unsere landwirtschaft ist nach wie vor ein wichtiger pfeiler der schweizer wirtschaft zudem wird die ernährungssouveränität in zukunft immer wichtiger deshalb fordern wir dass der selbstversorgungsgrad auch in zukunft bei mindestens 60 bleibt die cvp steht zu den direktzahlungen für die landwirtschaft.

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unser system der sozialen sicherheit ist über lange zeit gewachsen leistungsfähig und stabil damit es so bleibt sorgt die cvp dafür dass dieses system nicht in finanzielle schieflage gerät wir fordern deshalb eine genaue abstimmung der sozialwerke untereinander eine engere zusammenarbeit der kantone und eine generelle anpassung der sozialversicherungen an die heutigen bedürfnisse der gesellschaft namentlich eine flexibilisierung des rentenalters nach unten und nach oben unsere wichtigste sozialversicherung ist die ahv wir wollen in der kommenden legislatur die nächste ahv-revision erfolgreich abschliessen damit sie sich langfristig auf die ahv verlassen können wir kämpfen für das rentenalter 65 für mann und frau schaffen für körperlich anstrengende berufe die möglichkeit zur frühpensionierung und streben generell flexiblere lösungen an der 2 säule unserer altersvorsorge schenken wir besondere aufmerksamkeit wir kämpfen dafür dass ältere arbeitnehmerinnen und arbeitnehmer auf dem arbeitsmarkt nicht mehr benachteiligt sind und fordern einen linearen und einheit siche lichen beitragssatz für alle dazu fordern wir mehr transparenz bei den verwaltungs und anlagekosten aller pensionskassen wir stoppen die kostenexplosion im gesundheitsbereich qualität zum besten preis ist das ziel die obligatorische solidarische krankenversicherung ist dafür immer noch das beste finanzierungsmodell durch mehr transparenz effizientere kontrollen bessere koordination unter den leistungserbringern und einer plafonierung der ausgaben steigern wir wieder den gesunden wettbewerb um familien zu entlasten kämpfen wir für den erlass der krankenkassenprämien für kinder die integrierte versorgung wollen wir gesetzlich verankern und schaffen fünf versorgungstechnisch sinnvolle gesundheitsregionen weiter bauen wir das angebot an palliativmedizin aus damit der würde und dem befinden schwerkranker patienten mehr rechnung getragen werden kann soziale für unsere

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erheit unser land ist sicher und stabil um die aktuellen militärischen bedürfnisse der schweiz abzudecken genügt ein zukünftiger armeebestand von rund 80 000 gut ausgebildeten personen mit moderner ausrüstung bedingung dafür ist aber eine klarere auftragsdefinition die cvp hält an der milizarmee fest jedoch muss das milizsystem den heutigen gegebenheiten angepasst werden und den kostenrahmen von rund 4 mia franken respektieren ergänzend zur wehrpflicht fordern wir eine allgemeine dienstpflicht die auf die bedürfnisse von armee und gesellschaft ausgerichtet ist es gibt einzelne regionen und quartiere in denen sich ihre bewohner nicht mehr zu allen tageszeiten sicher fühlen jugendkriminalität schlägereien an sportveranstaltungen und gewalt im alltag tolerieren wir nicht wir fordern mehr mittel für die polizeiarbeit in den kantonen konkret wollen wir weitere 3000 polizisten und 300 grenzwächter aber auch eine verstärkung der zusammenarbeit zwischen kantonspolizeien und dem grenzwachtkorps eine verschärfung des strafrechts ist unumgänglich damit innere für unsere zum beispiel gegen randalierer rascher und effizienter vorgegangen werden kann deshalb will die cvp die bedingte geldstrafe abschaffen und die kurze freiheitsstrafe wieder einführen besonderen schutz brauchen unsere jüngsten wir fordern eine schwarze liste für pädophile straftäter damit diese keine beruflichen oder ehrenamtlichen tätigkeiten ausüben dürfen wo sie mit kindern in kontakt sein könnten auch im internet müssen wir wachsamer sein gefährliche inhalte sind eine realität unsere kinder und jugendliche brauchen daher mehr kompetenz für den sicheren umgang mit neuen medien der bekämpfung der kinderpornographie sowie von kommerziellen cyberdelikten schenken wir höchste aufmerksamkeit wir fordern daher eine personelle aufstockung der kobik und die möglichkeit zu verdeckten ermittlungen im internet sicherheit ist auch eine frage des zusammenlebens menschen die in die schweiz kommen begegnen wir mit respekt und anstand verfolgten menschen gewähren wir schutz wir fordern dass migranten echte integrationschancen erhalten verlangen aber von ihnen dass sie sich für ihre integration stärker engagieren unsere gesetze gelten für alle und sollen bei allen durchgesetzt werden ausländer die sich nicht an unsere gesetze halten sind offenbar nicht integrationswillig und sollen ab einem gewissen strafmass des landes verwiesen werden.

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umwelt für unsere unsere ehrgeizige haltung im umweltbereich zum beispiel bei den zielen zur co2-reduktion hat sich bereits gelohnt aber es bleibt noch viel zu tun denn wir möchten der nächsten generation eine lebenswerte und attraktive umwelt und landschaft hinterlassen dafür braucht es eine globale langfristige strategie die schweiz kann sich im prinzip selbst mit energie versorgen ­ das muss das ziel unserer versorgungsstrategie bis 2060 sein wir fordern die erschliessung von erneuerbaren energiequellen.

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wir wollen mehr energie sparen sei es im baubereich bei der stromübertragung oder im verkehr wo technische lösungen vorhanden sind zum beispiel für die reduktion der Übertragungsverluste im stromnetz sollen diese rasch umgesetzt werden wir fordern eine kehrtwende bei der raumplanung und in der siedlungspolitik mit dem ziel arbeitswege zu verkürzen und die landschaft und erholungsräume zu erhalten agglomerationen sollen verdichtet die grassierende zersiedelung gestoppt werden die versorgungssicherheit soll durch inländische stromproduktion gewährleistet werden deshalb kann vorerst nicht auf kernkraftwerke verzichtet werden bestehende kernkraftwerke sollen durch sicherere und leistungsfähigere evtl kleinere anlagen ersetzt werden sofern eine verlängerung bestehender kernkraftwerke sicherheitstechnisch nicht mehr möglich ist sofern bis zum ablauf der nächsten generation kkw andere co2freie energien zur stromproduktion in genügender menge zur verfügung stehen soll der ausstieg aus der kernenergie realisiert werden gleichzeitig verpflichten wir die betreiber von kernkraftwerken zu einem starken engagement zur erschliessung erneuerbarer energiequellen biomasse geothermie solarwärme und zur steigerung der energieeffizienz wir fördern die forschung und entwicklung in diesem bereich auch durch mehr bundesmittel wir kämpfen für den ausbau der wasserkraft und fordern vom bund eine gesamtstrategie über die zukünftige energieversorgung ziel ist die unabhängigkeit der schweizer energieversorgung von fossilen brennstoffen die senkung des verbrauchs fossiler brennstoffe und ­ damit verbunden ­ des co2-ausstosses bleibt ein wichtiges anliegen für alle importierten neuwagen soll ab 2020 ein co2-emissionsgrenzwert von 100 g/km gelten dazu wollen wir den benzinverbrauch in den kommenden 20 jahren um 50 senken so soll 2030 jedes dritte auto in der schweiz die emissionswerte der klasse a erfüllen oder elektrisch angetrieben sein.

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