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svp ­ die partei für die schweiz parteiprogramm 2011 ­ 2015

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inhaltsverzeichnis auf einen blick toni brunner sonderfall schweiz bürger als souverän eigentum finanzen steuern abgaben unternehmen und gewerbe aussenpolitik sicherheit asylpolitik ausländer armee landwirtschaft bildung ahv alv bvg eo iv gesundheit verkehrspolitik energie umwelt medien kultur sport mensch im mittelpunkt religionen der weg der zukunft so wollen wir die schweiz einstehen für die schweiz selbstbestimmt und selbstbewusst bedrohte freiheit verteidigen schutz vor linkem raubzug mehr den privaten weniger dem staat es ist vorschrift ­ sagt der bürokrat interessenwahrung statt selbstaufgabe kriminelle härter anpacken schluss mit den scheinasylanten zuwanderung bremsen landesverteidigung als hauptauftrag gesunde bauern ­ gesundes land leistung fordern leistung fördern sozialwerke sichern missbräuche bekämpfen qualität dank wettbewerb der verkehr ­ puls unserer wirtschaft schweizer strom sicher und umweltfreundlich handeln nicht lamentieren wettbewerb statt staatsmonopol kultur ist sache der kultur bewegung für körper und geist miteinander statt gegeneinander unsere werte sind herausgefordert eigenverantwortung statt staatsallmacht 4 6 11 15 19 23 29 35 41 47 53 61 65 69 75 81 87 93 99 103 109 113 117 121 124 4 1

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inhaltsverzeichnis auf einen blick toni brunner sonderfall schweiz bürger als souverän eigentum finanzen steuern abgaben unternehmen und gewerbe aussenpolitik sicherheit asylpolitik ausländer armee landwirtschaft bildung ahv alv bvg eo iv gesundheit verkehrspolitik energie umwelt medien kultur sport mensch im mittelpunkt religionen der weg der zukunft so wollen wir die schweiz einstehen für die schweiz selbstbestimmt und selbstbewusst bedrohte freiheit verteidigen schutz vor linkem raubzug mehr den privaten weniger dem staat es ist vorschrift ­ sagt der bürokrat interessenwahrung statt selbstaufgabe kriminelle härter anpacken schluss mit den scheinasylanten zuwanderung bremsen landesverteidigung als hauptauftrag gesunde bauern ­ gesundes land leistung fordern leistung fördern sozialwerke sichern missbräuche bekämpfen qualität dank wettbewerb der verkehr ­ puls unserer wirtschaft schweizer strom sicher und umweltfreundlich handeln nicht lamentieren wettbewerb statt staatsmonopol kultur ist sache der kultur bewegung für körper und geist miteinander statt gegeneinander unsere werte sind herausgefordert eigenverantwortung statt staatsallmacht 4 6 11 15 19 23 29 35 41 47 53 61 65 69 75 81 87 93 99 103 109 113 117 121 124 4 1

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auf einen blick so wollen wir die schweiz wer die schweizerische volkspartei wählt soll wissen woran er ist die svp spricht klartext und steuert einen klaren verlässlichen kurs die von ihnen gewählten vertreter in den behörden von bund kantonen und gemeinden boten in der vergangenheit gewähr dass sie ihre versprechen konsequent umsetzen genauso werden sie es in zukunft halten und sich daran messen lassen für eine konsequente asylpolitik die den missbrauch verhindert und nur den echten flüchtlingen schutz gewährt für eine auf die bedürfnisse der schweiz zugeschnittene ausländerpolitik statt eine schrankenlose massenzuwanderung für die sichere günstige und möglichst unabhängige energieversorgung von haushaltungen und betrieben für einen gelebten schutz der umwelt mit konkreten taten statt linksideologischer geldumverteilung ohne nutzen für die natur für eine medienpolitik die auf wettbewerb unter privaten setzt statt auf das srg-monopol von radio und fernsehen für eine lebendige kultur die vom staat weder verordnet noch in verfilzten strukturen gefördert wird für eine einsatzbereite armee mit dem kernauftrag der landesverteidigung und des schutzes der eigenen bevölkerung für eine produzierende landwirtschaft mit bäuerlichen familienbetrieben deren freiheit nicht durch eine flut von auflagen erstickt wird für ein bildungssystem in dem leistung gefordert und gefördert wird für breiten und spitzensport zur förderung von körper und geist die svp setzt sich ein für eine sichere zukunft in freiheit und wohlstand für ein lebenswertes zuhause in unserer schönen schweiz für den schweizerischen sonderfall mit den säulen souveränität direkte demokratie immerwährende neutralität föderalismus und subsidiarität für eigenverantwortlich handelnde bürger mit grossen mitbestimmungsrechten statt zentralistischer staatsallmacht für den schutz des privateigentums und der privatsphäre für einen sparsameren staatshaushalt durch senkung von steuern gebühren und abgaben für alle für mehr markt und weniger bürokratie für sichere arbeitsplätze in unseren unternehmen und gewerbebetrieben für sichere sozialwerke durch bekämpfung des missbrauchs durch scheininvalide und arbeitsscheue für die gesundung des gesundheitswesens durch förderung der selbstverantwortung prämiensenkungen und entschlackung des leistungskatalogs für die verflüssigung statt blockierung des verkehrs und gegen das ausspielen des privaten gegen den öffentlichen verkehr für ein miteinander von jung und alt frau und mann familien und alleinstehenden für die grundwerte unserer christlichabendländischen kultur ohne gewalt fanatismus und verachtung unseres freiheitlichen rechtsstaates für eine weltoffene und selbstbewusste aussenpolitik ohne beitritt zu eu ewr oder nato für die härtere bestrafung statt verhätschelung der kriminellen und für die ausschaffung krimineller ausländer 4 5

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auf einen blick so wollen wir die schweiz wer die schweizerische volkspartei wählt soll wissen woran er ist die svp spricht klartext und steuert einen klaren verlässlichen kurs die von ihnen gewählten vertreter in den behörden von bund kantonen und gemeinden boten in der vergangenheit gewähr dass sie ihre versprechen konsequent umsetzen genauso werden sie es in zukunft halten und sich daran messen lassen für eine konsequente asylpolitik die den missbrauch verhindert und nur den echten flüchtlingen schutz gewährt für eine auf die bedürfnisse der schweiz zugeschnittene ausländerpolitik statt eine schrankenlose massenzuwanderung für die sichere günstige und möglichst unabhängige energieversorgung von haushaltungen und betrieben für einen gelebten schutz der umwelt mit konkreten taten statt linksideologischer geldumverteilung ohne nutzen für die natur für eine medienpolitik die auf wettbewerb unter privaten setzt statt auf das srg-monopol von radio und fernsehen für eine lebendige kultur die vom staat weder verordnet noch in verfilzten strukturen gefördert wird für eine einsatzbereite armee mit dem kernauftrag der landesverteidigung und des schutzes der eigenen bevölkerung für eine produzierende landwirtschaft mit bäuerlichen familienbetrieben deren freiheit nicht durch eine flut von auflagen erstickt wird für ein bildungssystem in dem leistung gefordert und gefördert wird für breiten und spitzensport zur förderung von körper und geist die svp setzt sich ein für eine sichere zukunft in freiheit und wohlstand für ein lebenswertes zuhause in unserer schönen schweiz für den schweizerischen sonderfall mit den säulen souveränität direkte demokratie immerwährende neutralität föderalismus und subsidiarität für eigenverantwortlich handelnde bürger mit grossen mitbestimmungsrechten statt zentralistischer staatsallmacht für den schutz des privateigentums und der privatsphäre für einen sparsameren staatshaushalt durch senkung von steuern gebühren und abgaben für alle für mehr markt und weniger bürokratie für sichere arbeitsplätze in unseren unternehmen und gewerbebetrieben für sichere sozialwerke durch bekämpfung des missbrauchs durch scheininvalide und arbeitsscheue für die gesundung des gesundheitswesens durch förderung der selbstverantwortung prämiensenkungen und entschlackung des leistungskatalogs für die verflüssigung statt blockierung des verkehrs und gegen das ausspielen des privaten gegen den öffentlichen verkehr für ein miteinander von jung und alt frau und mann familien und alleinstehenden für die grundwerte unserer christlichabendländischen kultur ohne gewalt fanatismus und verachtung unseres freiheitlichen rechtsstaates für eine weltoffene und selbstbewusste aussenpolitik ohne beitritt zu eu ewr oder nato für die härtere bestrafung statt verhätschelung der kriminellen und für die ausschaffung krimineller ausländer 4 5

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to nibrunner einstehen für die schweiz die sorge um familie hab und gut der wille zur freiheit unabhängigkeit und eigenverantwortung standen am anfang unserer eidgenossenschaft diese werte haben unser land stark gemacht und während jahrhunderten geprägt sie garantieren uns wohlstand und sicherheit in guten wie in schlechten zeiten die gemeinsamen grundwerte der eidgenossenschaft sind im bundesbrief von 1291 festgehalten «im hinblick auf die arglist der zeit» gelobten sich die gründer unseres landes gegenseitig hilfe und schutz sie versprachen die gemeinsame abwehr von angriffen und den verzicht auf fremde richter die schweiz hat es als ehemals armes land an die weltweite spitze geschafft gerade auch angesichts von wirtschafts und staatshaushaltskrisen unserer zeit zeigt sich die Überlegenheit des erfolgsmodells schweiz diese errungenschaften sind aber in gefahr bundesrat parlament und verwaltung stellen durch ihr handeln die grundwerte und stärken unseres landes immer mehr in frage freiheit und unabhängigkeit bewahren freiheit und unabhängigkeit gilt es zu verteidigen ein instrument der landesverteidigung ist die milizarmee die im volk verankert ist und somit auch nicht zum spielball der politiker werden darf verzichten wir auf das milizsystem geben wir entweder die landesverteidigung auf oder wir setzen auf eine teure berufsarmee diese würde dann vor allem im ausland aufträge suchen und konflikte und krieg ins eigene land holen gefährdet sind freiheit und unabhängigkeit auch durch eine ideologisch geprägte aussenpolitik statt einer diplomatie des vermittelns herrscht immer mehr eine diplomatie des erhobenen zeigefingers so verärgert man andere staaten stösst handelspartner vor den kopf und verrät die bewährte neutralität zuwanderung begrenzen seit je haben ausländerinnen und ausländer in der schweiz in der hoffnung auf ein besseres leben eine neue heimat gesucht ohne ihre arbeit wäre manche unternehmung heute nicht dort wo sie steht die schweiz hat aber mittlerweile ernsthafte probleme mit der zuwanderung die politik von bundesrat und mitte-links-parteien führte zu einem unkontrollierten bevölkerungswachstum mit schwerwiegenden konsequenzen wichtige qualitäten und traditionen unseres landes werden so gefährdet zudem fühlen sich viele schweizerinnen und schweizer nicht mehr sicher im eigenen land nahezu die hälfte aller verbrechen in der schweiz wird durch ausländer verübt diese situation ist eine konsequenz der unkontrollierten masseneinwanderung und der laschen strafen darum hat die svp ihre ausschaffungsinitiative lanciert wer als ausländer mordet vergewaltigt raubt und sozialwerke missbraucht muss unser land verlassen geringschätzung der familie sollen die ihre kinder fremd betreuen lassen die familieninitiative der svp verlangt dass auch jene eltern die ihre kinder selber erziehen mindestens dieselben steuerabzüge machen können sicherung der sozialwerke die politiker und gewerkschafter überladen die sozialwerke die zeche jedoch haben wir alle zu bezahlen weder die ahv noch die arbeitslosenversicherung weder die invaliden noch die krankenversicherung weder die unfallversicherung noch die sozialhilfe sind längerfristig solide finanziert immer mehr ausländer wandern nicht in unseren arbeitsmarkt ein sondern in unsere sozialwerke doch diese lassen sich nur sichern wenn die zahlenden die garantie haben dass sie nicht die dummen sind darum ist jeder missbrauch konsequent zu unterbinden die svp will die bestehenden sozialwerke sichern statt sie bis zum zusammenbruch weiter auszubauen so sorgen wir für den sozialen zusammenhalt und die finanzielle sicherheit unserer vorsorgeeinrichtungen schweizer wählen svp die eidgenössischen wahlen vom 23 oktober 2011 bilden den richtigen zeitpunkt um sich gedanken über die zukunft unseres landes zu machen inmitten der zahlreichen herausforderungen gilt es festzuhalten dass die wurzeln in unserem land gesund sind besinnen wir uns auf die grundwerte und die stärken der schweiz das volk ist die höchste instanz in unserem land und bestimmt den weg wir bürgerinnen und bürger haben die möglichkeit an der urne veränderungen herbeizuführen im grunde geht es weniger um die auswahl von köpfen als um eine sachabstimmung sind sie für oder gegen die schweiz wenn sie wie wir auch weiterhin für die schweiz einstehen möchten empfehle ich ihnen die svp ­ die partei für die schweiz gegen die schädigung unserer heimat gibt es nur eine antwort schweizer wählen svp nein zum eu-beitritt führende personen und parteien reden dem eu-beitritt das wort doch wer wird einmal die unermesslichen schulden europas tragen unsere kinder und enkel die schweiz würde bei einem eu-beitritt doppelt und dreifach bezahlen dennoch wollen uns die classe politique und die «eliten» durch hintertüren in die eu drängen nach wie vor liegt das eu-beitrittsgesuch der schweiz in brüssel ein beitritt zur eu würde die abschaffung der direkten demokratie der unabhängigkeit der neutralität und des schweizer frankens bedeuten auch tiefere löhne mehr arbeitslose höhere mieten noch mehr abgaben und steuern sowie milliardenzahlungen an brüssel wären die folge die familie und die verantwortung der eltern für die erziehung der kinder werden zunehmend in frage gestellt der staat drängt immer stärker in den verantwortungsbereich der eltern mit vier jahren sollen die kinder bereits den obligatorischen schulunterricht besuchen und hört man den bildungsbürokraten zu streben diese eine noch frühere eingliederung in staatliche angebote an statt dass die lehrerinnen und lehrer in der schule ihrem eigentlichen auftrag der ausbildung der kinder nachgehen können werden sie überfordert mit bürokratischen formalitäten und stetig wechselnden reformideen das eidgenössische parlament hat gar beschlossen dass betreuungsabzüge und damit steuererleichterungen nur jenen familien zugute kommen nationalrat toni brunner präsident svp schweiz 6 7

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to nibrunner einstehen für die schweiz die sorge um familie hab und gut der wille zur freiheit unabhängigkeit und eigenverantwortung standen am anfang unserer eidgenossenschaft diese werte haben unser land stark gemacht und während jahrhunderten geprägt sie garantieren uns wohlstand und sicherheit in guten wie in schlechten zeiten die gemeinsamen grundwerte der eidgenossenschaft sind im bundesbrief von 1291 festgehalten «im hinblick auf die arglist der zeit» gelobten sich die gründer unseres landes gegenseitig hilfe und schutz sie versprachen die gemeinsame abwehr von angriffen und den verzicht auf fremde richter die schweiz hat es als ehemals armes land an die weltweite spitze geschafft gerade auch angesichts von wirtschafts und staatshaushaltskrisen unserer zeit zeigt sich die Überlegenheit des erfolgsmodells schweiz diese errungenschaften sind aber in gefahr bundesrat parlament und verwaltung stellen durch ihr handeln die grundwerte und stärken unseres landes immer mehr in frage freiheit und unabhängigkeit bewahren freiheit und unabhängigkeit gilt es zu verteidigen ein instrument der landesverteidigung ist die milizarmee die im volk verankert ist und somit auch nicht zum spielball der politiker werden darf verzichten wir auf das milizsystem geben wir entweder die landesverteidigung auf oder wir setzen auf eine teure berufsarmee diese würde dann vor allem im ausland aufträge suchen und konflikte und krieg ins eigene land holen gefährdet sind freiheit und unabhängigkeit auch durch eine ideologisch geprägte aussenpolitik statt einer diplomatie des vermittelns herrscht immer mehr eine diplomatie des erhobenen zeigefingers so verärgert man andere staaten stösst handelspartner vor den kopf und verrät die bewährte neutralität zuwanderung begrenzen seit je haben ausländerinnen und ausländer in der schweiz in der hoffnung auf ein besseres leben eine neue heimat gesucht ohne ihre arbeit wäre manche unternehmung heute nicht dort wo sie steht die schweiz hat aber mittlerweile ernsthafte probleme mit der zuwanderung die politik von bundesrat und mitte-links-parteien führte zu einem unkontrollierten bevölkerungswachstum mit schwerwiegenden konsequenzen wichtige qualitäten und traditionen unseres landes werden so gefährdet zudem fühlen sich viele schweizerinnen und schweizer nicht mehr sicher im eigenen land nahezu die hälfte aller verbrechen in der schweiz wird durch ausländer verübt diese situation ist eine konsequenz der unkontrollierten masseneinwanderung und der laschen strafen darum hat die svp ihre ausschaffungsinitiative lanciert wer als ausländer mordet vergewaltigt raubt und sozialwerke missbraucht muss unser land verlassen geringschätzung der familie sollen die ihre kinder fremd betreuen lassen die familieninitiative der svp verlangt dass auch jene eltern die ihre kinder selber erziehen mindestens dieselben steuerabzüge machen können sicherung der sozialwerke die politiker und gewerkschafter überladen die sozialwerke die zeche jedoch haben wir alle zu bezahlen weder die ahv noch die arbeitslosenversicherung weder die invaliden noch die krankenversicherung weder die unfallversicherung noch die sozialhilfe sind längerfristig solide finanziert immer mehr ausländer wandern nicht in unseren arbeitsmarkt ein sondern in unsere sozialwerke doch diese lassen sich nur sichern wenn die zahlenden die garantie haben dass sie nicht die dummen sind darum ist jeder missbrauch konsequent zu unterbinden die svp will die bestehenden sozialwerke sichern statt sie bis zum zusammenbruch weiter auszubauen so sorgen wir für den sozialen zusammenhalt und die finanzielle sicherheit unserer vorsorgeeinrichtungen schweizer wählen svp die eidgenössischen wahlen vom 23 oktober 2011 bilden den richtigen zeitpunkt um sich gedanken über die zukunft unseres landes zu machen inmitten der zahlreichen herausforderungen gilt es festzuhalten dass die wurzeln in unserem land gesund sind besinnen wir uns auf die grundwerte und die stärken der schweiz das volk ist die höchste instanz in unserem land und bestimmt den weg wir bürgerinnen und bürger haben die möglichkeit an der urne veränderungen herbeizuführen im grunde geht es weniger um die auswahl von köpfen als um eine sachabstimmung sind sie für oder gegen die schweiz wenn sie wie wir auch weiterhin für die schweiz einstehen möchten empfehle ich ihnen die svp ­ die partei für die schweiz gegen die schädigung unserer heimat gibt es nur eine antwort schweizer wählen svp nein zum eu-beitritt führende personen und parteien reden dem eu-beitritt das wort doch wer wird einmal die unermesslichen schulden europas tragen unsere kinder und enkel die schweiz würde bei einem eu-beitritt doppelt und dreifach bezahlen dennoch wollen uns die classe politique und die «eliten» durch hintertüren in die eu drängen nach wie vor liegt das eu-beitrittsgesuch der schweiz in brüssel ein beitritt zur eu würde die abschaffung der direkten demokratie der unabhängigkeit der neutralität und des schweizer frankens bedeuten auch tiefere löhne mehr arbeitslose höhere mieten noch mehr abgaben und steuern sowie milliardenzahlungen an brüssel wären die folge die familie und die verantwortung der eltern für die erziehung der kinder werden zunehmend in frage gestellt der staat drängt immer stärker in den verantwortungsbereich der eltern mit vier jahren sollen die kinder bereits den obligatorischen schulunterricht besuchen und hört man den bildungsbürokraten zu streben diese eine noch frühere eingliederung in staatliche angebote an statt dass die lehrerinnen und lehrer in der schule ihrem eigentlichen auftrag der ausbildung der kinder nachgehen können werden sie überfordert mit bürokratischen formalitäten und stetig wechselnden reformideen das eidgenössische parlament hat gar beschlossen dass betreuungsabzüge und damit steuererleichterungen nur jenen familien zugute kommen nationalrat toni brunner präsident svp schweiz 6 7

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sonderfall schweiz selbstbestimmt und selbstbewusst unsere schweiz ist ein liberaler staat mit umfassenden freiheits und volksrechten aussenpolitisch neutral nach innen föderalistisch ausgerichtet die svp steht ein für eine unabhängige weltoffene schweiz die mit allen ländern der welt gute politische wirtschaftliche und kulturelle beziehungen unterhält gleichzeitig aber über ihre souveränität wacht und ihre angelegenheiten selber bestimmt unsere geistige klammer bildet ein patriotismus der sich nicht an einer einheitlichen kultur oder sprache orientiert sondern an der gemeinsam bestandenen geschichte und am bekenntnis zum politischen sonderfall schweiz der diesen vielkulturenstaat durch seine freiheitliche ordnung erst ermöglichte uns einigt das bekenntnis zum politischen sonderfall mit den staatssäulen unabhängigkeit föderalismus direkte demokratie dauernd bewaffnete neutralität und subsidiarität bekenntnis zum sonderfall unser heutiger bundesstaat ist vor über 160 jahren als demokratische föderalistisch aufgebaute republik inmitten von europäischen monarchien entstanden später wurde dieser sonderfall mit dem ausbau der direkten mitbestimmungsrechte des volkes weiter gestärkt zum heute weltweit einzigartigen und hochmodernen konzept des direktdemokratischen kleinstaates schweiz dieser hat uns trotz ungünstiger äusserer voraussetzungen über fast zwei sonderliche eidgenossen «ihr eidgenossen seid wunderbare leute wenn ihr schon uneins seid so seid ihr eins und vergesst die alte freundschaft nicht.» johann jakob sturm stadtmeister von strassburg anlässlich der kappeler milchsuppe von 1529 jahrhunderte frieden stabilität sicherheit und wohlstand gebracht wenn wir aufhören uns zu unserem sonderfall zu bekennen und eine oder mehrere unserer staatssäulen preisgeben ist die qualität der schweiz als ganzes gefährdet besinnung auf unsere stärken werte wie zuverlässigkeit bescheidenheit pünktlichkeit sparsamkeit und fleiss stehen traditionell für das wesen der schweizerinnen und schweizer diese werthaltung prägte und prägt auch die schweizerischen produkte und dienstleistungen die unter dem begriff «schweizer qualität» überall in der welt geschätzt werden das nachlaufen und nachvollziehen war noch nie eine stärke unseres landes die probleme sollen da gelöst werden wo man sie kennt und die Übersicht vorhanden ist um unsere probleme 11

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sonderfall schweiz selbstbestimmt und selbstbewusst unsere schweiz ist ein liberaler staat mit umfassenden freiheits und volksrechten aussenpolitisch neutral nach innen föderalistisch ausgerichtet die svp steht ein für eine unabhängige weltoffene schweiz die mit allen ländern der welt gute politische wirtschaftliche und kulturelle beziehungen unterhält gleichzeitig aber über ihre souveränität wacht und ihre angelegenheiten selber bestimmt unsere geistige klammer bildet ein patriotismus der sich nicht an einer einheitlichen kultur oder sprache orientiert sondern an der gemeinsam bestandenen geschichte und am bekenntnis zum politischen sonderfall schweiz der diesen vielkulturenstaat durch seine freiheitliche ordnung erst ermöglichte uns einigt das bekenntnis zum politischen sonderfall mit den staatssäulen unabhängigkeit föderalismus direkte demokratie dauernd bewaffnete neutralität und subsidiarität bekenntnis zum sonderfall unser heutiger bundesstaat ist vor über 160 jahren als demokratische föderalistisch aufgebaute republik inmitten von europäischen monarchien entstanden später wurde dieser sonderfall mit dem ausbau der direkten mitbestimmungsrechte des volkes weiter gestärkt zum heute weltweit einzigartigen und hochmodernen konzept des direktdemokratischen kleinstaates schweiz dieser hat uns trotz ungünstiger äusserer voraussetzungen über fast zwei sonderliche eidgenossen «ihr eidgenossen seid wunderbare leute wenn ihr schon uneins seid so seid ihr eins und vergesst die alte freundschaft nicht.» johann jakob sturm stadtmeister von strassburg anlässlich der kappeler milchsuppe von 1529 jahrhunderte frieden stabilität sicherheit und wohlstand gebracht wenn wir aufhören uns zu unserem sonderfall zu bekennen und eine oder mehrere unserer staatssäulen preisgeben ist die qualität der schweiz als ganzes gefährdet besinnung auf unsere stärken werte wie zuverlässigkeit bescheidenheit pünktlichkeit sparsamkeit und fleiss stehen traditionell für das wesen der schweizerinnen und schweizer diese werthaltung prägte und prägt auch die schweizerischen produkte und dienstleistungen die unter dem begriff «schweizer qualität» überall in der welt geschätzt werden das nachlaufen und nachvollziehen war noch nie eine stärke unseres landes die probleme sollen da gelöst werden wo man sie kennt und die Übersicht vorhanden ist um unsere probleme 11

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sonderfall schweiz sonderfall schweiz standpunkte eigenständig zu bewältigen brauchen wir unsere eigene gesetzgebung in einem souveränen handlungsfähigen staat wenn wir glauben die andern würden unsere probleme lösen befinden wir uns auf dem holzweg auch vorbilder gibt es kaum denn nur wenige staaten haben die schwierigkeiten angepackt vor denen auch wir stehen schuldenwirtschaft wachstumsschwäche arbeitslosigkeit ausufernder sozialstaat bildungsmisere kriminalität und massenzuwanderung direkte demokratie als weltweiter sonderfall seit bestehen des bundesstaates fanden in der schweiz mehr wahlen und abstimmungen statt als in allen andern ländern der welt zusammen die schweizer können in einem einzigen jahr öfter abstimmen und wählen als beispielsweise die engländer in ihrem ganzen leben ist sorge zu tragen statt des ausverkaufs des goldes wäre die aufstockung unseres goldbestandes angezeigt zu unserem wohlstand hat der steuerwettbewerb von kantonen und gemeinden erheblich beigetragen auch in bezug auf die steuersouveränität bildet die schweiz einen sonderfall da wir auf stufe bund kantone und gemeinden im vergleich zum ausland zu den öffentlichen geldern mehr sorge getragen haben kommt nun erheblicher druck von aussen internationale gremien erstellen willkürlich «schwarze» und «graue» listen dahinter stehen genau jene politiker die ihre kassen durch misswirtschaft geleert haben diesen einmischungsversuchen in unsere inneren angelegenheiten ist mit aller schärfe entgegenzutreten erfolgsrezept nationalstaat unserem land ist es immer dann gut gegangen wenn es zum sonderfall sorge trug statt die andern nachzuahmen oder mit internationalen organisationen zu «harmonisieren» das schweizerische erfolgsrezept besteht im prinzip der gegenläufigkeit die schweiz war republik inmitten von monarchien sie hielt das lämpchen von demokratie und freiheit aufrecht inmitten von diktaturen und sie geht ihren eigenen unabhängigen weg mitten in einer «integrierten» europäischen union dank diesem sonderweg hat sich die schweiz in kurzer zeit vom «armenhaus europas» zu einem der wohlhabendsten länder der welt entwickelt die fähigkeit zur politischen problemlösung ist und bleibt an handlungsfähige nationalstaaten gebunden nur sie verfügen über die nötigen materiellen personellen finanziellen und auch militärischen ressourcen aus diesem grund sind in den letzten jahren weltweit mehr neue staaten entstanden als in manchen jahrzehnten zuvor ­ davon sind übrigens die meisten kleinstaaten die svp bekennt sich zum schweizerischen sonderfall mit den staatssäulen unabhängigkeit föderalismus direkte demokratie immerwährende bewaffnete neutralität und subsidiarität will einen liberalen staat mit umfassenden freiheits und volksrechten für die bürgerinnen und bürger kämpft für den erhalt und den ausbau der volksrechte und wehrt sich gegen alle undemokratischen einschränkungen z.b im bereich des initiativrechts widersetzt sich den versuchen eigennütziger politiker und der bundesverwaltung den sonderfall unter dem vorwand von integration und harmonisierung preiszugeben fordert solide «schweizer qualität» in politik wirtschaft und gesellschaft statt prestigedenken selbstgefälligkeit und pompöse auftritte verlangt von unseren behörden standfestigkeit beim zunehmenden druck von andern staaten und internationalen organisationen gegen unsere souveränität setzt sich ein für unsere eigenständige franken-währung den ausbau der nationalen goldreserven und die lagerung der goldbestände in der schweiz will einen handlungsfähigen bundesstaat als nach wie vor bestes mittel zur lösung politischer probleme der föderalismus hat zukunft unser bundesstaat als zusammenschluss von minderheiten ist undenkbar ohne weitgehende föderalistische rechte von kantonen und gemeinden in der willensnation schweiz ist der föderalismus der einzige weg die einheit zu leben nur der föderalismus gewährt den bürgerinnen und bürgern die bestmögliche demokratische mitbestimmung in überschaubarem rahmen zentralistische entscheide über die köpfe der bevölkerung hinweg führen zu resignation politikverdrossenheit und nicht zuletzt auch zu misswirtschaft je bürgernäher die entscheidungen ausfallen desto effizienter und sinnvoller wird mit öffentlichen geldern umgegangen je kleinräumiger die politische einheit ist desto besonnener wirtschaftet sie aus all diesen gründen streben in vielen ländern immer mehr menschen nach mehr föderalismus und mitbestimmung und haben genug von bürgerferne und demokratiedefizit währung gold und steuersouveränität erhalten ohne eigenständige währung und ohne eigene notenbank nationalbank hätte die schweiz die globale finanzkrise seit 2008 wesentlich schlechter bestehen können viele ausländische kunden die um ihr erspartes fürchteten brachten ihr vermögen in die schweiz und kauften schweizer franken dies lehrt uns unsere eigene währung zu behalten und unseren starken franken nicht für den schwachen euro preiszugeben den goldbeständen der nationalbank 12 13

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sonderfall schweiz sonderfall schweiz standpunkte eigenständig zu bewältigen brauchen wir unsere eigene gesetzgebung in einem souveränen handlungsfähigen staat wenn wir glauben die andern würden unsere probleme lösen befinden wir uns auf dem holzweg auch vorbilder gibt es kaum denn nur wenige staaten haben die schwierigkeiten angepackt vor denen auch wir stehen schuldenwirtschaft wachstumsschwäche arbeitslosigkeit ausufernder sozialstaat bildungsmisere kriminalität und massenzuwanderung direkte demokratie als weltweiter sonderfall seit bestehen des bundesstaates fanden in der schweiz mehr wahlen und abstimmungen statt als in allen andern ländern der welt zusammen die schweizer können in einem einzigen jahr öfter abstimmen und wählen als beispielsweise die engländer in ihrem ganzen leben ist sorge zu tragen statt des ausverkaufs des goldes wäre die aufstockung unseres goldbestandes angezeigt zu unserem wohlstand hat der steuerwettbewerb von kantonen und gemeinden erheblich beigetragen auch in bezug auf die steuersouveränität bildet die schweiz einen sonderfall da wir auf stufe bund kantone und gemeinden im vergleich zum ausland zu den öffentlichen geldern mehr sorge getragen haben kommt nun erheblicher druck von aussen internationale gremien erstellen willkürlich «schwarze» und «graue» listen dahinter stehen genau jene politiker die ihre kassen durch misswirtschaft geleert haben diesen einmischungsversuchen in unsere inneren angelegenheiten ist mit aller schärfe entgegenzutreten erfolgsrezept nationalstaat unserem land ist es immer dann gut gegangen wenn es zum sonderfall sorge trug statt die andern nachzuahmen oder mit internationalen organisationen zu «harmonisieren» das schweizerische erfolgsrezept besteht im prinzip der gegenläufigkeit die schweiz war republik inmitten von monarchien sie hielt das lämpchen von demokratie und freiheit aufrecht inmitten von diktaturen und sie geht ihren eigenen unabhängigen weg mitten in einer «integrierten» europäischen union dank diesem sonderweg hat sich die schweiz in kurzer zeit vom «armenhaus europas» zu einem der wohlhabendsten länder der welt entwickelt die fähigkeit zur politischen problemlösung ist und bleibt an handlungsfähige nationalstaaten gebunden nur sie verfügen über die nötigen materiellen personellen finanziellen und auch militärischen ressourcen aus diesem grund sind in den letzten jahren weltweit mehr neue staaten entstanden als in manchen jahrzehnten zuvor ­ davon sind übrigens die meisten kleinstaaten die svp bekennt sich zum schweizerischen sonderfall mit den staatssäulen unabhängigkeit föderalismus direkte demokratie immerwährende bewaffnete neutralität und subsidiarität will einen liberalen staat mit umfassenden freiheits und volksrechten für die bürgerinnen und bürger kämpft für den erhalt und den ausbau der volksrechte und wehrt sich gegen alle undemokratischen einschränkungen z.b im bereich des initiativrechts widersetzt sich den versuchen eigennütziger politiker und der bundesverwaltung den sonderfall unter dem vorwand von integration und harmonisierung preiszugeben fordert solide «schweizer qualität» in politik wirtschaft und gesellschaft statt prestigedenken selbstgefälligkeit und pompöse auftritte verlangt von unseren behörden standfestigkeit beim zunehmenden druck von andern staaten und internationalen organisationen gegen unsere souveränität setzt sich ein für unsere eigenständige franken-währung den ausbau der nationalen goldreserven und die lagerung der goldbestände in der schweiz will einen handlungsfähigen bundesstaat als nach wie vor bestes mittel zur lösung politischer probleme der föderalismus hat zukunft unser bundesstaat als zusammenschluss von minderheiten ist undenkbar ohne weitgehende föderalistische rechte von kantonen und gemeinden in der willensnation schweiz ist der föderalismus der einzige weg die einheit zu leben nur der föderalismus gewährt den bürgerinnen und bürgern die bestmögliche demokratische mitbestimmung in überschaubarem rahmen zentralistische entscheide über die köpfe der bevölkerung hinweg führen zu resignation politikverdrossenheit und nicht zuletzt auch zu misswirtschaft je bürgernäher die entscheidungen ausfallen desto effizienter und sinnvoller wird mit öffentlichen geldern umgegangen je kleinräumiger die politische einheit ist desto besonnener wirtschaftet sie aus all diesen gründen streben in vielen ländern immer mehr menschen nach mehr föderalismus und mitbestimmung und haben genug von bürgerferne und demokratiedefizit währung gold und steuersouveränität erhalten ohne eigenständige währung und ohne eigene notenbank nationalbank hätte die schweiz die globale finanzkrise seit 2008 wesentlich schlechter bestehen können viele ausländische kunden die um ihr erspartes fürchteten brachten ihr vermögen in die schweiz und kauften schweizer franken dies lehrt uns unsere eigene währung zu behalten und unseren starken franken nicht für den schwachen euro preiszugeben den goldbeständen der nationalbank 12 13

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