Mitteilungsblatt Thüringer Pfarrverein Juli - September 2015

 

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Mitteilungsblatt Thüringer Pfarrverein Juli - September 2015

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Thüringer Pfarrverein Juli / August / September 2015 Juli - September 2015 Nr. 3 | 5. Jahrgang 2015 3 Editorial 4 LGAV Thüringen Das fabelhafte Wirken der Kirchenleitung 21 Alte Rechte und neue Kirchengesetze 24 Presseinformation des Deutschen Pfarrverbandes 26 Einladung zur Mitgliederversammlung 28 Reisebericht Partnerschaftsarbeit in der Slowakei 33 Projektdokumentation des GAW Thür. in der Slowakei 37 Geburtstage

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EB_Schiff_123x80 sw ESA 2014-12-15 Montag, 15. Dezember 2014 14:10:34 Bücherstube Burgtonna Angela Köber Bücher & mehr... Christliche Sortiments- und Versandbuchhandlung Online-Antiquariat Kerzen-Werkstatt Am Wasser 138 99958 Burgtonna Tel.: 036042 769900 Fax: 036042 769901 buecherstu.be@t-online.de Öffnungszeiten: Dienstag bis Freitag 9 - 13 und 16 – 18 Uhr Jeden 1.Dienstag im Monat bis 22.00 Uhr www.buecherstu.be 2 Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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Editorial vom KR i.R. Paul-Gerhard Kiehne, Emeritenvertreter des Thüringer Pfarrvereins Liebe Lesrinnen und Leser, als meine erste Enkelin 4 Jahre alt war, spielte sie mit ihrem Opa gern Memory. Bekanntlich haben Vierjährige gegenüber Großeltern fast absolute Gewinnchancen. Einmal allerdings passierte es, dass eine Partie fifty-fifty oder gar völlig zu ihren Ungunsten auszugehen drohte. Daraufhin machte sie den Vorschlag, die Spielregeln zu ändern. Wir dürfen raten, welche Zielvorstellung sie dabei hatte. Fazit: Im Spiel zu verlieren, das durfte nicht sein. Fazit für uns: Vierjährigen sehen wir es noch eher nach, eine Niederlage nicht eingestehen zu können. Einem FIFA-Präsidenten und anderen Prominenten begegnen wir mit weniger Nachsicht, wenn sie ihre Niederlage nicht zuzugeben imstande sind und versuchen, auf Zeit zu spielen, und damit den Schaden nur noch vergrößern. Unsere Hochachtung gilt einer Frau, die unter Einfluss erhöhten Promille-spiegels ein Verkehrsdelikt beging, ohne dabei Personen oder Sachen zu beschädigen, und die dennoch die aus ihrer Sicht notwendigen Konsequenzen zog. Ein Berliner Regierender Bürgermeister übernahm die politische Verantwortung für einen Todesschuss, für den er persönlich überhaupt nichts Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015 3 konnte. Ein Bundeskanzler erklärte einst seinen Rücktritt für ein Versagen, das er nicht verschuldet hatte. Aber die deutsche Geschichte kennt eben auch das schreckliche Beispiel, dass eine Regierung ihre Niederlage nicht eingestand und damit noch millionenfacher Opfer schuldig wurde. Auf Zeit zu spielen macht Sinn, wenn Erfolgsaussichten bestehen; andernfalls ist es unrecht.

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Lutherischer Gustav-Adolf-Verein Thüringen wir sind das Original und nicht die Kopie – Das fabelhafte Wirken der Kirchenleitung Ein nicht mehr kurzer Abriss der jüngsten Geschichte des GustavAdolf-Werkes der EvangelischLutherischen Kirche in Thüringen (GAW-ELKTh / des Lutherischen Gustav-Adolf Verein Thüringen (LGAV) - Teil 9 (letzter Bericht Heft 2 2015) Nachdem am 4. März 2015 der im letzten Heft veröffentlichte Vergleich geschlossen wurde, in welchem vereinbart worden war, dass die Disziplinarverfahren bis zum 31.05.2015 eingestellt werden sollen (gem. Pkt. 4), sehen wir uns genötigt, weiter über das GAW Thüringen / LGAV zu informieren. Durch den Vergleich wurde der Name von GAW-ELKTh in LGAV umgeändert. Die Disziplinarverfahren wurden nicht eingestellt. Seitens der Kirchenleitung wurde der Vergleich bisher nicht veröffentlicht, insbesondere wurde auch die sich nunmehr als falsch erwiesene Veröffentlichung des Beschlusses zur Auflösung des GAW Thüringen vom 13. Juli 2012, veröffentlicht im Amtsblatt August 2012, nicht korrigiert. Selbstverständlich sind wir uns bewusst, dass Interesse und Geduld der Leserschaft mit der nunmehr 9. Folge durchaus strapaziert werden, der Abriss längst nicht mehr kurz zu nennen ist. Doch die fortdauernden Strapazen für 4 die Betroffenen sind ungleich größer. Dennoch sehen wir auch das Leiden der Leserschaft. Deshalb sollen die bisher chronologisch geordneten, etwas trockenen Berichte über die fortgesetzte Politik gegenüber dem Vorstand des LGAV, die Hinderung segensreicher Diasporaarbeit des LGAV Thüringen einschließlich weiterer enormer Spendenverluste zum Schaden bedürftiger Gemeinden und auch für die indirekt betroffene Arbeit der Pfarrvertretung um der Kurzweil willen abgelöst werden durch eine kleine Auswahl aufschlussreicher Dokumente, mehr nach Themen geordnet und aufgelockert durch einige Fabeln aus dem 18. Jahrhundert. Sie sind der Sammlung „Moralische Fabeln“ des Barons von Holberg, übersetzt aus dem Dänischen, Kopenhagen 1761, entnommen. Wir hoffen so, neben das Entsetzen das Vergnügen stellen zu können. 1. Das Motiv oder Die Waldkatecheten Es sei noch einmal an den Beschluss des Landeskirchenrates vom 13. Juli 2012 erinnert, vollständig im letzten Heft: KRin Killat führt in die Vorlage zu TOP 3 ein. Auf Nachfrage nach der Höhe des Vermögens des GAWs erwidert sie, dass dieses auf etwa 100.000€ geschätzt wird, Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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die Bank jedoch keine Auskunft erteilt. Es ist geplant, diese Restmittel dem GAW EKM zu übertragen. Probst Werneburg, Vorsitzender des neu gegründeten Vereins GAW EKM e.V., erwartet, dass Mitglieder des Thüringer GAW einen neuen Verein bilden könnten. Er berichtet außerdem über den schwierigen Umgang mit Fördermittelbescheiden durch das GAW Thüringen z.B. an Kirchengemeinden. Beschluss: 1. Davon ausgehend, dass sich der Verein GAW KPS gemäß den Beschlüssen der Mitgliederversammlung vom 06. November 2011 in Lützen auflöst, wird das GAW Thüringen, als unselbständiges Werk der EKM, … aufgelöst. Die Satzung vom 24. Juni 2000 … aufgehoben. 2. Das Vermögen des GAW Thüringen wird durch die Landeskirche eingezogen … Frau Killat nimmt inzwischen ihre Aufgaben im Landeskirchenamt nicht mehr wahr und hat die Landeskirche verlassen. Die 62. Fabel. Die unordentliche Andacht des Fuchses und Wolfs. Ein Fuchs und ein Wolf, welche eine Zeitlang im Walde Catecheten gewesen waren, und gegen die Sünden, welche unter den Thieren und Vögeln im Schwange giengen, mit grossem Eifer gedonnert hatten, kamen einsmals zusammen, um nach ihrer Gewohnheit, die Wollüste und Begierden der anderen Thiere durchzuhecheln. Aber just, da sie mitten in diesem Enthusiasmo waren, gieng ein Schaf bey ihnen vorbey, darüber vergassen beyde ihre Gesetzpredigten. Der Wolf sagte: Ich will, wegen der Kürze der Zeit, meine Rede abbrechen! Der Fuchs sagte: Ich will meine Rede bis auf gelegnere Zeit aufschieben. Hierauf liefen sie beyde der Beute nach. Aber, weil ein jeder die Beute allein haben wollte: so geriethen sie in eine so blutige Schlägerey miteinander, daß einer den anderen ums Leben brachte, das Schaf aber durch diesen einheimischen Krieg entkam. Diese Fabel zeiget, daß manche, ihren eigenen Einbildungen nach, heilige, Leute sich am ersten zu erkennen geben, wenn die Versuchung kommt, und sie eine Probe ihrer Heiligkeit ablegen sollen. 2. Der operative Vorgang oder Die Frage nach der Unterscheidung von Weisheit und List Infolge der Anschuldigungen und Gerichtsverhandlungen sind Dokumente über die Pläne zur Vernichtung des GAW Thüringen bekannt geworden, die auch der Leserschaft um einer eigenen Urteilsbildung willen nicht vorenthalten werden sollen. Bereits im Dezember 2010 wurde im Landeskirchenrat faktisch endgültig demokratischen Grundregeln zuwiderlaufend nach zentralistischer Manier be- Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015 5

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schlossen, dass es das GAW Thüringen nicht mehr geben sollte: Beschluss des Landeskirchenrates der EKM vom 3./4. Dezember 2010 1. Der Landeskirchenrat beschließt aufgrund von Art. 61 Abs. 1 Nr.1 der Kirchenverfassung der EKM die Bildung eines gemeinsamen Gustav-Adolf-Werkes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland auf der Basis eines neu zu gründenden e.V.. Nach der Neugründung sind die bisherigen Werke aufzulösen. 2. Zur Vorbereitung einer Gründungsversammlung, inklusive der Erstellung eines Satzungsentwurfs wird eine Vorbereitungsgruppe eingesetzt. Diese soll bestehen aus: - Einem vom Vorstand des GAW KPS benannten Vertreter, - Einem vom GAW ELKTh benannten Vertreter, - Frau Superintendentin Kellner, Merseburg (KPS) - Herr Superintendent Lehmann, Gotha (ELKTh) - Frau KR Killat (Vorsitz) - Herr OKonsR Haerter 3. Die Arbeitsergebnisse, insbesondere der Satzungsentwurf, sind vor einer Gründungsversammlung dem Kollegium zur Bewertung vorzulegen. Der Landeskirchenrat ist zu unterrichten. Die Satzung bedarf der Genehmigung des Kollegiums Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass von Thüringer Seite nur eine Person beteiligt gewesen wäre, die die Traditionen des GAW Thüringen tatsächlich kennt und sich damit verbunden fühlt. Superintendent Lehmann, der hier scheinbar die Thüringer Seite vertritt, ist zuvor Pfarrer in Merseburg gewesen. Nach den Beschlüssen wird das weitere Vorgehen operativ geplant. Am Vorstand vorbei plant die eingesetzte Vorbereitungsgruppe die nächsten Schritte zur Auflösung, wozu der Sitz im Vorstand des GAW Thüringen, das GAW der EKD und die Superintendenturen als Mitglieder des GAW instrumentalisiert werden. Bereits vor der „Werbung“ im Superintendentenkonvent wird festgelegt, dass eine Mitgliederversammlung durch deren herbeizuführenden „Wunsch“ einberufen werden soll. In der Passage zur Mitteilung an das GAW der EKD wird offensichtlich, dass vorrangig das Kollegium im Sinne zentralistischer Machtausübung die Auflösung des GAW Thüringen betreibt. Protokoll zur Sitzung der Vorbereitungsgruppe am 28. März 2011 Teilnehmer/innen: Superintendentin Kellner, Superintendent Lehmann, GAW der KPS Draeger, LKA KR Killat, Oberkonsistorialrat Haerter 1. Vorstellung der Anwesenden 2. Erläuterung der Beschlusslage und der Genese der Beschlüsse 3. Vereinbarung der nächsten Schritte: GAW Thüringen – Lehmann, Killat - Sup Lehmann besucht Pfr. Burmeister (April 2011) Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015 6

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- Killat nimmt an den Vorstandssitzungen teil (OKR Hartmann teilt mit, dass Killat zuständig ist) - Thematisierung der Zusammenführungspläne auf der nächsten Mitgliederversammlung im Rahmen des Jahresfestes oder Einberufung der Mitgliederversammlung durch Wunsch der Superintendenturen - Der Vertreter des GAW der EKD soll zur Mitgliederversammlung eingeladen werden GAW der KPS - ? - Mitgliederversammlung 6. November 2011 in Lützen - Wahl des Interimsvorstandes Das GAW EKD wird vom Zusammenlegungsbeschluss des Kollegiums informiert. – Killat Sup. Kellner und Sup. Lehmann werben für das Vorhaben „Gründung gemeinsames GAW“ im Superintendentenkonvent – Kellner, Lehmann In den im Dezember 2012 von der Kirchenleitung beschlossenen Disziplinarverfahren wird den Vorstandsmitgliedern vorgeworfen, sie hätten es unterlassen, die Mitgliederversammlung in den letzten Jahren nicht über Haushalt- und Unterstützerpläne entscheiden zu lassen, sie also übergangen. Dass diese Vorwürfe nicht berechtigt sind, bzw. durch das Tätigkeitsverbot erst herbeigeführt wurden, wurde gegenüber der Kirchenbehörde ausführlich dargelegt. Obwohl diese Vorwürfe auch aufgrund des Vergleiches nicht mehr verfolgt werden sollten, erhebt OKR Lehmann mit Schreiben vom Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015 21.05.2015 diese erneut und begründet u.a. damit, dass die Disziplinarverfahren nicht eingestellt werden könnten. Nun gibt es ein Kollegium des Kirchenamtes, eine Kirchenleitung und diverse Personen, die ohne jede Befugnis innerhalb des GAW meinten, das GAW sogar auflösen zu können, ohne die Mitgliederversammlung einzuberufen, die laut Satzung über die Auflösung sogar mit einem höheren Quorum von einer 2/3 Mehrheit hätte beschließen müssen. Will man dem Gedankengang der Kirchenleitung folgen, um wie viel mehr müssten dann die komplette Kirchenleitung selbst – die Beschlüsse waren einstimmig! – das Kollegium und diverse weitere beteiligte Personen ein Disziplinarverfahren bekommen! Dieses dürfte wohl als Höhepunkt angesehen werden: Genau das Gremium, welches die Vorwürfe des Übergehens der Mitgliederversammlung erhebt, während sie in unvergleichlich gravierenderer Weise, nämlich nicht nur das Geld, sondern die Existenz betreffend, diese selbst ganz bewusst übergangen hat, erkühnt sich, Disziplinarverfahren gegen den Vorstand des GAW zu beschließen, und erhebt sich eigene Taten vergessend obendrein in den Disziplinarverfahren zum Richter. Die 107. Fabel. Der Affe und der Mann. Ein Affe fragte einsmals einen Mann, der ihm im Walde begegnete: ob es wahr 7

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wäre, daß ein grosser Philosoph unter den Menschen gesagt hätte, die Elephanten wären die klügsten unter den Thieren? Der Mann antwortete: Dieses wäre allerdings wahr, und die meisten gelehrten Leute wären derselben Meynung. Die Thiere, sagte der Affe, sind anderer Meynung, denn sie halten den Fuchs einstimmig für das klügste Thier. Das kommt daher, sagte der Mann, daß man List und Weisheit miteinander verwechselt; und darum hält man den Fuchs für das weiseste Thier, ob er schon eigentlich das listigste heissen sollte. Diese Fabel zeiget, dieser Satz sey sehr wohl gegründet, denn die Erfahrung lehret, daß die listigsten Menschen, wegen Mangel an Weisheit, gemeiniglich in die Schlingen fallen, die sie andern aufstellen. 3. Geringe Beute und peinlicher Ansehensverlust oder Die schwanzlosen Jäger 100.000 €, in Worten: Einhunderttausend Euro – das war die Gewinn- oder besser Beuteerwartung der Kirchenleitung und des neuen Vorsitzenden des GAW der EKM. Auch der kurz nach dem Auflösungsbeschluss eingegangene Widerspruch konnte die Kirchenleitung nicht aufhalten, vollendete Tatsachen zu schaffen. Unter Punkt 3. des Vermerks findet sich die Enttäuschung über den misslungenen Coup auf das EKK-Konto des GAW Thüringen. Das Konto „war nahezu leer“. Die Beute betrug 499,70 Euro, also 0,5%. 8 Übrigens, an der Postbank Ludwigslust sind schon Generationen von Bankräubern gescheitert bzw. verzweifelt. Sie ist eine Erfindung der Kirchenleitung. In der Realität gibt es sie nämlich nicht, wie so manches andere auch nicht, was während des Geschehens der letzten drei Jahre erdacht wurde. Nach dem Vergleich muss nun das hingereichte Siegel wieder zurückgereicht werden. Auch die Beute ist buchungstechnisch noch Eigentum des LGAV. Sie wurde bisher nicht zurückgereicht. Über die Glaubwürdigkeit eines GAW der EKM, das sich zuerst an fremden Gut zu bereichern suchte, und sei der Erfolg noch so gering ausgefallen, kann nur spekuliert werden. Hier nun die Fortsetzung der operativen Planungen: Vermerk vom 27.09.2012 Dezernat G – Gemeinde, Referat G3 – Ökumene Diakonie Seelsorge Kirchenrätin Barbara Killat Ehemaliges GAW Thüringen Weitere Schritte zur Auflösung 27. September 2012 Killat, Klein, Haerter Aktenzeichen: 2542 - 0001 Folgendes wurde veranlasst bzw. soll veranlasst werden: 1. Das Siegel Das vom ehem. GAW Thüringen verwendete Siegel ist ein allgemeines Siegel der ELKTh ohne Beizeichen. Mit dem UnterMitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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gang der ELKTh ist das Siegel außer Kraft gesetzt. KR Brucksch schreibt einen Brief bezüglich des Siegels an den Vorstand des ehem. GAW Thüringen. Es darf nicht mehr verwendet werden und ist herzureichen. 2. Veröffentlichung des Auflösungsbeschlusses Der Auflösungsbeschluss des Landeskirchenrates wurde im ABl 8/2012 bekannt gemacht. 3. Kontoauflösungen Das Konto des ehem. GAW Thüringen bei der EKK Eisenach wurde aufgelöst. Es war zum Zeitpunkt des Auflösungsbeschlusses nahezu leer. Der restliche Geldbestand wurde über die EKM an das GAW EKM weitergeleitet. Kontoauszüge liegen ab dem 1. Mai 2012 vor. Kontoauszüge ab 1.1.2012 bis 31.04.2012 fordert Herr Klein an. Erhebliche Mittel wurden vor der Auflösung vom Vorstand des ehem. GAW Thüringen auf Konten bei der Postbank Leipzig und der Postbank Ludwigslust transferiert. 4. Konten bei der Postbank Leipzig und der Postbank Ludwigslust Bei den angegebenen Konten handelt es sich nicht um Konten des GAW EKD. Auf der homepage des ehemaligen GAW Thüringen wird um Spenden gebeten und das Leipziger Konto angegeben. Eine Spendenbescheinigung wird in Aussicht gestellt. Da der Versuch der Auflösung der beiden Konten weitere Veruntreuungen auslösen könnte, wird Strafanzeige gegen den ehemaligen Vorstand erstattet. Herr Klein nach Absprache mit der Präsidentin bis 2. Oktober 2012 4. Mitteilung an das Finanzamt Erfurt Das Finanzamt Erfurt erhält eine Mitteilung über die Auflösung des ehemaligen GAW Thüringen wegen des Freistellungsbescheides, der widerrufen werden muss. Herr Klein bis 2. Oktober 12 5. hompage Das ehemaligen GAW Thüringen betreibt eine homepage, die nach Aussage von KR Beck nur sehr aufwendig abzuschalten wäre. OKonsR Haerter fertigt ein Schreiben an den Vorstand des ehemaligen GAW Thüringen mit einer Aufforderung zur Abschaltung. KR Killat unterschreibt. Herr Klein prüft, ob die homepage per einstweiliger Verfügung abgeschaltet werden kann. 6. Mitteilung an Kirchengemeinden Eine Information über den Auflösungsbeschluss erfolgt mündlich auf dem Superintendentenkonvent im Oktober. (OKR Werneburg, OKR Hartmann und OKonsR Haerter sprechen sich ab, wer die Information übernimmt.) 7. Mittteilung an Kreiskirchliche Verwaltungsämter in Thüringen Die drei kreiskirchlichen Verwaltungsämter werden noch einmal per Mail von OKonsR Haerter über den Auflösungsbeschluss informiert und auf die Kontoschließung hingewiesen. Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015 9

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8. Mitteilung an Partner in der Ökumene KR Killat informiert die Partner in der Ökumene über die Gründung des GAW EKM und bittet das GAW EKD um Unterstützung bei der Kontaktaufnahme. Die Briefe an Bischöfe werde von der LB unterschrieben. 9. Rechnungsprüfungsamt OKonsR Haerter bittet mit Dringlichkeit um Prüfung des ehemaligen GAW Thüringen. 10. Amtsübergabe Der Vorstand des ehemaligen GAW Thüringen wird zur Übergabe aller Akten und Materialien aufgefordert. Fristsetzung bis Ende Oktober 2012. Brief von OKonsR Haerter, KR Killat unterschreibt. Falls negatives Ergebnis einstweilige Verfügung; ggf. Herausgabeklage durch Herrn Klein nach Absprache mit Präsidentin. Barbara Killat Die 59. Fabel. Die Balancerechnung des Fuchses. Ein Fuchs, der eine Menge Enten im Walde bemerket hatte, legte sich am Wege, den die Enten nehmen mußten, aufs Lauern. An dem Orte, wo er sich versteckte, war eine grosse Dornhecke, in welche sich sein Schwanz so unvermerkt verwickelte, daß er gar nichts davon spürte. Da nun die Enten ankamen, erwischte er eine davon mit der Schnauze, und da die anderen die 10 Flucht nahmen, so wollte er ihnen nacheilen. Aber nun merkte er erst, daß er beschnellt war. Er arbeitet daher mit allen Kräften, sich loß zu reissen, dadurch aber gieng der Schwanz in Stücken, und blieb in den Dornen hängen. Er begab sich darauf, voller Scham mit der Beute, die er bekommen hatte, zurücke. Ein Wolf, der ihm in diesem Zustande begegnete, sagte zu ihm: Mein guter Meister Michel! Was du an dem einen Ende gewonnen hast, das hast du an dem andern Ende verloren. Diese Fabel zeiget, daß, wenn die Ausgabe mit der Einnahme zusammengehalten wird, der Gewinnst der Kaufleute nicht so groß ist, als sie sich oft einbilden. 4. Fusionen und die Synergieeffekte oder Keiner muss den Mangel fürchten Blühende Landschaften in der EKM Bekanntlich führen Fusionen immer zu Einsparungen, sogar gänzlich schief gegangene. Beim GAW Thüringen belaufen sich die Einsparungen an Spenden infolge des missglückten Auflösungsversuchs inzwischen auf ca. 52.000 €, welche Diasporagemeinden nicht mehr zur Verfügung gestellt werden müssen (können). Ein weiterer nicht zu unterschätzender Nebeneffekt ist, dass sich von Fusionen Betroffene weit intensiver einander zuwenden als das sonst der Fall wäre, wie die langjährigen Bemühungen der Kirchenleitung um den Vorstand des GAW Thüringen unter Beweis stellen. Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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Die 38. Fabel. Von zween Raben. Eine persianinische Fabel. Zweene Raben wollten einsmals mit einander in Schwägerschaft treten. Der eine hatte einen Sohn, und der andere eine Tochter; die Parthie war auf beyden Seiten gleich. Sie handelten nur darüber, was die Tochter zur Mitgift mitbringen sollte. Ihr Vater versprach darauf, sein Schwiegersohn sollte zehn wüste Dörfer zu Aussteuer erhalten. Dieses Versprechen gefiel dem andern Raben, aber er fragte ihn: woher er so viel aufbringen könnte? Der Vater der Tochter sagte darauf: Wenn Gott unserm gnädigen Herrn, den Sultan Machmud, leben lässet, so werden wir niemals an wüsten Dörfern Mangel leiden. Diese Fabel erfordert keine Erläuterung; denn sie erkläret sich selbst. 5. Die Unabhängigkeit des Ermittlers und des Personaldezernats oder Die süße Stimme aus dem Schafspelz Pfarrer Manfred Greinke, Mitglied des Vorstandes des GAW Thüringen, hatte sich am 18.11.2013 zwecks Kennenlernens des Ermittlungsführers Klein, der laut Organigramm der EKM direkt der Landesbischöfin unterstellt ist, zu diesem begeben. Zum Gespräch, welches sich flugs zu einer Anhörung entwickelte, wurde ein Protokoll gefertigt, welches Herrn Greinke vereinbarungsgemäß noch zur Unterschrift vorgelegt werden sollte. Als das trotz Mahnung nicht geschah, schrieb er am 30.05.2014, 16:57: „Sehr geehrter Herr Kirchenrat, lieber Bruder Klein, danke für Ihre Antwort-EMail, die mich aber zugegebenermaßen in großes Erstaunen versetzt hat. Sie haben mir im Beisein Ihrer Kollegin und meiner Frau versprochen, das Protokoll im Laufe des Monats Januar zur Unterschrift zuzusenden, ehe sie es weitergeben. Dazu merkten Sie noch an, dass - falls irgendetwas nicht drin stünde, was meine Frau oder ich gesagt haben, was aber dennoch relevant ist - dasselbe als Anhang dann auf jeden Fall hinzugefügt würde. Denn nur so ist das Ergebnis eine Anhörung auch rechtsgültig. Ohne Ihnen etwas zu unterstellen: Wie anders wollen Sie ohne unsere Unterschrift die Vollständigkeit und Richtigkeit unserer Aussagen beweisen?“ Ungewöhnlich flink bekam er eine Antwort, sonst dauerte das meist erheblich länger, Monate, gar halbe Jahre. Wir berichteten darüber. Am 30.05.2014 um 18:01 schrieb Christian Klein (Anmerkung der Redaktion: Die Rechtschreibung von Kirchenrat Klein wurde unverändert beibehalten. Sie ist möglicherweise Indiz für einen zu vermutenden persönlich geprägten Fremdwortcharakter einzelner Vokabeln): Sehr geehrter Herr Pfarrer, Lieber Bruder Greinke, 1. Bin ich als Ermittler im Rahmen des Disziplinarverfahrens immer verpflichtet, die Wahrheit zu ermitteln. Das macht auch die Unabhänigkeit des Ermittler im Disziplinarverfahren aus. Die Unabhä11 Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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nigkeit des Rechnungsprüfungsamtes hat damit nichts zu tun. Die Unabhänigekeit des Rechnungsprüfungsamtes ergibt sich aus der Kirchenverfassung neben der Unabhänigkeit des Ermittlungsführers. Beides sind unterschiedliche Themen. Und ich bitte Sie dies auch nicht zu vermischen. Natürlich stärkt die Unabhänigkeit des RPAs nochmal die Unabhänigkeit des Ermittlungsführers. 2. Eine Unterzeichnung des Protokolls ist in Ihrem Fall (mit Unterschrift) nicht notwendig gewesen. Das Disziplinargesetz der EKD sieht eine Unterschrift unter das Protokoll der Anhörung nicht vor. Eine Unterschrift ist daher nicht notwendig für die Rechtswirksamkeit. Auch wenn jemand die Unetrschrift verweigert, ist das Protokoll gültig. Eine Aushändigung zur fakultativen Unterschrift konnte ich leider nicht realisieren, da die anderen Verfahren noch nicht abgeschlossen sind. Wenn die anderen Verfahren weiter fortgeschritten wären, hätte man eine Unterschrift noch realisieren können. Leider ist das aber nicht der Fall. Zur Wahrung des Datenschutzes und des Geheimhaltunginteresses der anderen Beteiligten kann ich Ihnen keine weitere Auskunft zum jetzigen Zeitpunkt über andere Verfahren geben. Tut mir leid so sind die rechtsstaatlichen Regeln.“ Um die Unabhängigkeit - hier zur Erinnerung einmal in der korrekten Rechtschreibung - zu überprüfen wird auf den Vermerk von Frau Killat vom 27.09.2012, Aktenzeichen 2542.0001 (abgedruckt siehe oben unter 3. Geringe Beute …) verwiesen. In fünf der insgesamt zehn Schritte zu Auflösung des GAW ist Kir12 chenrat Klein an den Aktionen direkt beteiligt! Auch der Personaldezernent, der für die Disziplinarverfahren zuständig ist, war in den Auflösungsprozess maßgeblich involviert. Beispiele finden sich unter „2. Der operative Vorgang“ im Protokoll der Vorbereitungsgruppe vom 28.03.2011. So drängen sich Fragen auf: Wie unabhängig, d.h. ohne eigene Interessen berücksichtigen zu müssen – und sei es die Rettung der eigenen Haut – können Personen agieren, die an der beabsichtigten Auflösung persönlich massiv beteiligt waren? Welchen inhaltlichen Einfluss wird die persönliche Tatbeteiligung auf die Ermittlungsergebnisse und den Ausgang der Disziplinarverfahren haben, vor allem aber auf die Geschwindigkeit der Verfahren, wenn diese zu scheitern drohen? Die 131. Fabel. Dem Wolfe mislinget die List gegen die Schaafe. Da der Wolf gehört hatte, auf welche Art die Katze die Mäuse beschnellt hatte, indem sie sich ihren Balg färben ließ, so suchte er nach ihrem Beyspiele die Schaafe zu überraschen. Er wickelte sich daher in eine Schaafshaut, und legte sich auf einen Weg, wo er wußte, daß einige Schaafe herkommen würden. Die Schaafe liessen sich durch die Kleidertracht betrügen, und näherten sich ihm ohne Furcht; sie würden ihm auch ohnfehlbar eine Beute geworden seyn, wenn er das Maul gehalten hätte. Aber, da er sich bemühte, sie mit süssen Worten zu locken, daß sie sich ihm nähern Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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mögten, merkten sie, daß es keine Stimme eines Schaafes war, sondern daß ein Wolf unter diesen Schaafskleidern verborgen lag. Diesfalls riefen sie stracks den Hund um Hülfe, und der Wolf mußte sich mit der Flucht retten. Als der Fuchs, dem man diese Historie erzählt hatte, den Wolf hernach begegnete, sagte er: Mein guter Isegrimm! Warum hieltest du nicht dein Maul? Deine Stimme verrieth dich. Si tacuisti Philosophus mansisses. (Hättest du geschwiegen, wärst du ein Philosoph geblieben.) Diese Fabel lehret, daß manche durch eine Rede zur Unzeit diejenigen Dinge einbüssen, die sie durch Stilleschweigen erlangen würden. 6. Der Missbrauch des Gesetzes Das beschleunigte Verfahren oder Die Katze als Richter Am 25. Februar 2015 schrieb Rechtsanwalt Reinhardt Hertzsch an Kirchenrat Bruksch: Einer differenzierten Behandlung bedarf die Frage der Einstellung der Disziplinarverfahren. Hierzu hatten Sie mitgeteilt, dass eine Auswertung der übergebenen Abrechnungsunterlagen noch nicht erfolgen konnte und deshalb auch noch keine Entscheidung darüber getroffen werden konnte, ob disziplinarische Vorwürfe zu Recht erhoben worden seien oder nicht. eignet waren, die meinem Mandanten unterstellten Verfehlungen bei der Vermögensverwaltung zu belegen. Solche Feststellungen könnten erst getroffen werden, nachdem detaillierte Abrechnungsunterlagen vorliegen. Es ist hier also ein Disziplinarverfahren zu einem Zeitpunkt eingeleitet worden, zu dem überhaupt keine Tatsachen vorlagen, die ein Fehlverhalten belegt hätten. Offensichtlich sollte durch das Disziplinarverfahren selbst erst Punkte ermittelt werden, die den Beteiligten möglicherweise zum Vorwurf gemacht werden könnten. Dies ist einer der zentralen Punkte, die die Unrechtmäßigkeit des Disziplinarverfahrens eindrücklich belegen. Ein Disziplinarverfahren kann selbstverständlich nur dann eingeleitet werden, wenn Tatsachen bekannt sind, die Pflichtverletzungen belegen. Wenn – wie hier ein Disziplinarverfahren nur deshalb eingeleitet wird – um solche Sachverhalte erst zu ermitteln, so stellt dies einen Missbrauch des Disziplinarverfahrens dar. Schon aus diesem Grund wird das Verfahren keinen Bestand haben können. Der Hauptvorwurf wird hier nach wie vor auf die Behauptung gestützt, dass das GAW wirksam aufgelöst und deshalb alle Tätigkeiten der Vorstandsmitglieder rechtswidrig gewesen seien. Da diese Annahme bis heute nicht feststeht bzw. durch den Vergleich das Gegenteil anzunehmen ist, ist ohnehin die ursprüngliche Grundlage für das Disziplinarverfahren entfallen. Dies kann nur zu einer Einstellung des Verfahrens führen, was sinnvollerweise im Rahmen des Vergleichs mitgeregelt werden sollte. 13 Dies macht schon das Kernproblem des Disziplinarverfahrens an sich deutlich. Wie Sie selbst ausführen, waren bisher keine Sachverhalte bekannt, die geMitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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Richter Bluhm fragte während der mündlichen Verhandlung Kirchenrat Bruksch, welche Vorwürfe den Betroffenen überhaupt gemacht würden. Die Antwort: „ Dass sie sich den Auflösungsgesprächen entzogen haben.“ Herrn Bruksch ist für diese offene Antwort zu danken, die die Auffassung von Rechtsanwalt Hertzsch eindrücklich bestätigt. Im Fortgang der Verhandlung sagte Richter Bluhm, „Das Verhalten der Kirchenleitung gegenüber dem Vorstand des Gustav-Adolf-Werkes kann nur als unchristlich bezeichnet werden.“ In Teil 7 des kurzen Abrisses der Geschichte des GAW (Ausgabe JanuarMärz 2015) wurde über die fortdauernde Verzögerung der Verfahren berichtet, die sich inzwischen über mehr als 2 ½ Jahre hinziehen. Auch nach dem Vergleich findet diese Taktik nahezu unverändert ihre Fortsetzung. Insbesondere können „Beweisthümer“ nicht widerlegt werden, wenn sie gar nicht erst konkret vorgelegt werden. Um wie viel länger werden dann Disziplinarverfahren dauern? Die 25. Fabel. Der Fuchs fordert einen Esel vors Gerichte Ein Fuchs forderte einen Esel vors Gerichte, und beschuldigte ihn, er habe ihn hinterlistig hintergangen. Alle verwunderten sich darüber, daß ein listiger Fuchs von einem einfältigen Esel könnte überraschet werden. Der Richter, der eine Katze war, sagte auch, es käme ihm dieses unbegreiflich vor. 14 Aber, da der Fuchs manche schimmernde Beweisthümer anführte, seine Sache damit zu bestärken, und der einfältige Esel hingegen so bestürzt und niedergeschlagen war, daß er nicht das geringste darauf antworten konnte: so wußte der Richter nicht, was er dabey thun sollte; denn auf der einen Seite waren die Beweisthümer, welche man nicht widerlegen konnte, und auf der anderen Seite war eine bekannte ehrliche und einfältige Gegenpart, bey der weder Wille noch Vermögen, jemand zu betrügen, anzutreffen war. Endlich erfand er einen Mittelweg. Nachdem der Proceß bis zum Urtheil zu Ende war, so ließ er beyde Partheyen vor sich rufen, und ertheilte ihnen diesen Spruch: Die Sache soll bis zu weiterer Untersuchung ausgesetzet werden, und die Partheyen können sich in einer Frist von zehen Jahren wieder einstellen. Er glaubte, binnen dieser Zeit würde sowohl der Fuchs als der Esel gestorben seyn. Man sagt: Der Löwe habe sich über dieses Urtheil so sehr ergetzt, daß er diesfalls die Katze, die Harzvogt war, zum Landsdommeramte befördert habe. Diese Fabel zeiget, daß, ein Richter, so sehr er auch in seinem Gewissen von der Unrichtigkeit einer Klage überzeugt ist, dennoch den Beklagten nicht frey sprechen könne, wenn die Beweisgründe des Klägers gesetzmäßig sind. Nichtsdestoweniger scheinet es doch, daß in einer Sache von diesen Umständen und dieser Beschaffenheit eine gewisse Mäßigung könne getroffen werden, obschon nicht eben auf gegenwärtige Art. Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015

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7. Vom Heiligen Abend zum österlichen Neuanfang über das Pfingstwunder zum St. Nimmerleinstag Zeitnah zu den kirchlichen Feiertagen erreichte die Vorstandsmitglieder immer wieder Post aus dem Landeskirchenamt. Die Mitteilung über die bevorstehende Eröffnung der Disziplinarverfahren wurde pünktlich am letzten Arbeitstag vor dem Heiligen Abend 2012 zugestellt. Der geäußerten Vermutung, dass dies nicht zufällig geschehen sei, folgte kein Dementi. Die Versammlung der Vertrauenspfarrer wandte sich wiederholt an Landesbischöfin Ilse Junkermann, zuletzt am 19.02.2015: Kirchenleitung und Pfarrerschaft nach solch einem Eklat wieder aufgebaut werden. Der Schaden ist jetzt schon unendlich groß. Nach meiner Überzeugung muß auch innerhalb der Kirche das Evangelium Maßstab für den Umgang miteinander sein. Es bleibt die Hoffnung, dass das angesprochene Problem nun wirklich zeitnah gelöst wird, und dass am Ende hoffentlich ein Prozeß der Versöhnung steht. Mit freundlichen Grüßen Bernd-Ullrich Stock Mit Datum vom 26.03. 2015 antwortete Landesbischöfin Ilse Junkermann: Sehr geehrte Frau Landesbischöfin Junkermann, … Ich habe Verständnis dafür, dass Sie auf den offenen Brief der Vertrauenspfarrer nicht reagiert haben. Weniger Verständnis habe ich allerdings dafür, dass in der Sache selber nichts geschehen ist. Pfarrer, die sich über ihren gewiß nicht leichten Dienst in ihren Gemeinden für Kirchen in der Diaspora engagiert haben, über Jahre mit Disziplinarverfahren und angedrohten Gerichtsverfahren zu belasten ohne vorher zu klären, ob die Auflösung des Thüringer GAW durch die Kirchenleitung überhaupt rechtmäßig war, halte ich für ein Unding. Ist das der neue Stil unserer Kirche? Ist das der “Umbau” der Kirche mit dem wir rechnen müssen? Ich bin entsetzt, und muß sagen, dass ich unsere Kirche nicht wiedererkenne. Wie soll ein Vertrauensverhältnis zwischen Mitteilungen aus dem Thüringer Pfarrverein Nr. 03-2015 Sehr geehrter, lieber Bruder Stock, haben Sie Dank für Ihren Brief vom 19. Februar, mit dem Sie auf meinen Brief vom Januar reagieren. Ich antworte erst jetzt, weil in den vergangenen Wochen viel im Fluss war und nun – endlich! – ein Ergebnis vorliegt. Ich möchte über „Stilfragen“ nicht mit Ihnen streiten. Auch mich hat manche Haltung in der Auseinandersetzung um das Thüringer Gustav-Adolf-Werk enttäuscht. Die bisherige lange Dauer des Verfahrens hatte, neben anderem, auch Krankheitsgründe, für die niemand etwas kann. Aber das wissen Sie vermutlich. Ich bin sehr erleichtert, dass es nun zu einem Vergleich gekommen ist. Die wichtigsten strittigen Fragen sind geklärt worden, und der Gerichtsweg muss nicht weiter beschritten werden. 15

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